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Beschleunigtes Verfahren

Besonders schnell können wir Ihre Anmeldung unter folgenden Voraussetzungen bearbeiten:

Pfeile und Autobahnmarkierung


  • Sie stellen einen Antrag auf beschleunigte Prüfung. Ihre Anmeldung wird dann vorrangig bearbeitet. Muss die Markenanmeldung nicht beanstandet werden, kann die Eintragung von schutzfähigen Marken bereits nach einigen Werktagen, grundsätzlich spätestens jedoch innerhalb eines Zeitraums von 6 Monaten nach der Anmeldung, erfolgen. Sie können die beschleunigte Prüfung innerhalb der Online-Anmeldung oder im pdf- Datei Antragsformular, Feld 12 beantragen. Bitte beachten Sie, dass dann eine zusätzliche Gebühr von 200,- Euro fällig wird. Der gesonderte Antrag auf beschleunigte Prüfung kann insbesondere dann von Interesse sein, wenn Sie beabsichtigen, Ihre Anmeldung auch international als IR-Marke registrieren zu lassen.

  • In jedem Fall sollten Sie die Gebühren so schnell wie möglich begleichen, denn die Bearbeitung einer Anmeldung beginnt erst nach Gebühreneingang. Es bietet sich an, die Gebühren durch Erteilung eines gültigen SEPA-Basislastschriftmandats mit Angaben zum Verwendungszweck, welches mit dem Anmeldeformular eingereicht wird, zu zahlen. Alternativ kann die Gebühr auch so schnell wie möglich - unter Angabe des Aktenzeichens - überwiesen werden. Sowohl das Aktenzeichen als auch die Höhe der Anmeldegebühr und ggf. weiterer Gebühren finden Sie in der Empfangsbestätigung, die Ihnen kurz nach Eingang Ihrer Markenanmeldung übersandt wird.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 27.07.2016