Gebrauchsmuster

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Stahlträger

Gebühren in Gebrauchsmustersachen

Für die Anmeldung des Gebrauchsmusters ist eine Anmeldegebühr zu entrichten. Ab der Eintragung gilt der Gebrauchsmusterschutz zunächst für drei Jahre, gerechnet ab Anmeldetag.
Jeweils nach drei, sechs und acht Jahren können Sie den Schutz durch Zahlung der entsprechenden Aufrechterhaltungsgebühr verlängern.

Bitte beachten Sie, dass die Anmeldung als zurückgenommen gilt bzw. das Schutzrecht erlischt, wenn die entsprechende Gebühr nicht fristgemäß und in voller Höhe beim DPMA eingeht.
Informationen zur aktuellen Höhe der Gebühren in Gebrauchsmustersachen und den Zahlungsmöglichkeiten finden Sie auf den entsprechenden Gebührenseiten.

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Stand: 23.02.2018 

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