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140 Jahre Patent- und Informationszentrum Rheinland-Pfalz

Team des PIZ Rheinland-Pfalz im Fußball-Stadion

Das Team des PIZ Rheinland-Pfalz im Fritz-Walter-Stadion in Kaiserslautern mit Jan-Ulrich Glup (Vierter von links)

„Seit 1979 ist das Patent- und Informationszentrum Rheinland-Pfalz an der TU Kaiserslautern angesiedelt und aktuell eine Abteilung im Referat für Technologie und Innovation. Im Jahr 1999 wurde das PIZ Annahmestelle für Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen, seit 2005 ist es offizieller Kooperationspartner des Deutschen Patent- und Markenamtes.“

Das Patent- und Informationszentrum (PIZ) Rheinland-Pfalz feiert am 19. November sein 140-jähriges Bestehen. Wir haben mit dem Leiter des PIZ, Jan-Ulrich Glup, über die Anfänge im Jahr 1881 gesprochen und darüber, wo das PIZ heute in der Innovationslandschaft steht. Jan-Ulrich Glup berichtet außerdem, welche Herausforderungen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des PIZ in Coronazeiten zu meistern hatten und haben. Und wir gratulieren unserem Kooperationspartner zu seinem Jubiläum - auf weiterhin gute Zusammenarbeit!

DPMA:Das PIZ Kaiserslautern ist diesen November 140 Jahre alt. Damit zählt es wohl zu den ältesten Patentinformationszentren in Deutschland?

Jan-Ulrich Glup (JUG):Im Jahr 1881 wurde die Patentauslegestelle im damaligen Landesgewerbemuseum der Pfalz in Kaiserslautern eingerichtet. Das war nur vier Jahre nach In-Kraft-Treten des neuen Reichspatentgesetzes 1877 und der Gründung des Kaiserlichen Patentamtes im gleichen Jahr. Somit zählt das PIZ in der Tat zu den ältesten Patentinformationszentren in Deutschland.

Seit 1979 ist das Patent- und Informationszentrum Rheinland-Pfalz – so der offizielle Name heute – an der TU Kaiserslautern (TUK) angesiedelt und aktuell eine Abteilung im Referat für Technologie und Innovation. Im Jahr 1999 wurde das PIZ Annahmestelle für Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen, seit 2005 ist es offizieller Kooperationspartner des Deutschen Patent- und Markenamtes.

DPMA:Aus Rheinland-Pfalz stammen Erfindungen wie der Buchdruck, der Zollstock oder der "Geigerzähler". Wie sieht die Innnovationskraft heute aus?

JUG:Viele bedeutende technische und gesellschaftliche Fortschritte weltweit haben in Rheinland-Pfalz ihren Ursprung. Von der synthetischen Herstellung von Indigo (1897), der Erfindung von Styropor bis hin zum weltweit bekannten CERAN. Die wohl bekannteste und hochaktuelle rheinland-pfälzische Erfindung dürfte der von der Mainzer BioNTech SE entwickelte Impfstoff gegen COVID-19 sein, der für den externer Link Deutschen Zukunftspreis 2021 nominiert wurde. Zahlreiche Erfindungen aus Rheinland-Pfalz können Sie in der 2017 von der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) und mit PIZ-Unterstützung aufgebauten externer Link Dauerausstellung "Erfinderland Rheinland-Pfalz" im Technikmuseum Speyer bewundern.

Rheinland-Pfalz lag im Jahre 2020 auf Platz 8 der Patentanmeldungen nach Bundesländern. Die führenden Technologiefelder waren "Transport", "Bauwesen" und "elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie". Leider lassen die ermittelten Zahlen keine wirklichen Rückschlüsse mehr auf die Innovationsfreudigkeit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer zu, weil viele ansässige Unternehmen zwar in Rheinland-Pfalz ihre Entwicklungszentren und Forschungszentren betreiben, die Patentanmeldungen dann aber über den Hauptsitz des jeweiligen Unternehmens abgewickelt werden.

DPMA:Welche Dienstleistungen bietet Ihr PIZ an? Wer kommt zu Ihnen, um sich beraten zu lassen?

JUG:Das Patent- und Informationszentrum Rheinland-Pfalz (RLP) bietet als offizieller und einziger Kooperationspartner des DPMA in Rheinland-Pfalz ein breites Dienstleistungsspektrum rund um den gewerblichen Rechtsschutz an. Dies reicht von Seminaren und Workshops bis hin zu Recherchen und Überwachungen für alle Schutzrechtsarten. Zum Service des PIZ gehören auch die monatlichen Erfindererstberatungen durch Patentanwältinnen/Patentanwälte und die Entgegennahme von Schutzrechtsanmeldungen.

Ferner am PIZ seit 2016 die Geschäftsstelle des Patentverbundes Forschung Rheinland-Pfalz angedockt. Durch die Ansiedlung an der TU Kaiserslautern gehören viele Wissenschaftlerinnen/Wissenschaftler und Studierende zum Kundenkreis des PIZ.

Die Hauptkundengruppe setzt sich eindeutig aus kleinen und mittelständischen Unternehmen aus ganz Rheinland-Pfalz zusammen. Diese Unternehmen haben in der Regel keine eigene Patentabteilung. Wir sind auch erster Ansprechpartner für alle Einzelerfinderinnen/Einzelerfinder im Land. Auch Patentanwältinnen und Patentanwälte nehmen unsere Recherchedienstleistungen in Anspruch.

Zusätzlich betreuen wir alle Gründerinnen/Gründer der Technischen Universität und der Hochschule Kaiserslautern und der ansässigen Institute, wie das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz, das Leibniz-Institut für Verbundwerkstoffe sowie die Fraunhofer-Einrichtungen. Durch unsere enge Zusammenarbeit mit den rheinland-pfälzischen Gründerzentren und Gründungsbüros sowie den engen Kontakten zu allen Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern des Landes bekommen potenzielle Gründer bereits im Vorfeld Informationen und Unterstützung zu allen Fragen des gewerblichen Rechtschutzes.

Ebenfalls bieten wir Unterstützung bei der Suche nach alten Patentschriften und Marken an und konnten in den vergangenen Jahren einige Museen bei Ausstellungen begleiten und historisch relevante Quellen aus der Patent- und Markenliteratur liefern.

DPMA:Wie hat die Corona-Pandemie Ihr Angebot verändert?

JUG:Wie alle Unternehmen weltweit hat auch uns die Corona-Pandemie vor neue Aufgaben gestellt. Bereits Mitte Februar 2020 gab es an der TU Kaiserslautern den ersten Corona-Fall und es wurden umgehend Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeitenden und der Kunden des Patent- und Informationszentrums RLP geplant und in die Wege geleitet. So konnten wir bereits vor dem ersten Lockdown das gesamte PIZ-Team mit Home-Office-Equipment ausstatten und unsere digitalen Informationsangebote umgehend anbieten. So war es uns zeitnah möglich, datenschutzkonform, verschlüsselte Videokonferenzen auf eigenen Servern der Universität durchzuführen. Ebenfalls wurden die monatlichen, kostenfreien Erfindererstberatungen durch einen Patentanwalt telefonisch und per Videokonferenz angeboten.

Selbstverständlich wurden auch unsere üblicherweise in Präsenz angebotenen Workshops und Seminare in digitale Formate überführt. So führten wir unter anderem reine Online-Workshops im Rahmen der "Gründerwoche Deutschland", des "Welttages des geistigen Eigentums" und die Beratungswoche „Schutzrechtsstrategien für KMU“ durch.

Leider zeigte sich aber auch, dass gerade ältere Ratsuchende von den angebotenen Digitalformaten überfordert waren oder oft schlicht die technischen Voraussetzungen nicht gegeben waren, so dass eine persönliche Vor-Ort-Information wünschenswert gewesen wäre. Die Pandemie zeigte uns auch, dass viele der anfallenden Aufgaben papierlos aus dem Home-Office bearbeitet werden konnten, wohingegen zum Beispiel die Annahme von Schutzrechtsanmeldungen eine Anwesenheit vor Ort unumgänglich macht.

DPMA:Die meisten Patentanmeldungen kommen von Männern. Woran könnte das liegen? Gibt es bei Ihnen Schulungs- oder Beratungsangebote für Frauen und Mädchen?

JUG:Die Ungleichheit zwischen weiblichen und männlichen Erfindern lässt sich bei uns lokal im Wissenschaftsbereich an der TU Kaiserslautern auf die ungleiche Verteilung in den erfindungsrelevanten Fachbereichen zurückführen. So wird an der TU Kaiserslautern schon seit Jahren versucht, über MINT-Camps, Schülerinnentag und Mitwirkung im landesweiten externer Link Ada-Lovelace-Projekt mehr Interesse an den erfindungsrelevanten technischen und naturwissenschaftlichen Studiengängen zu erzeugen. Doch es zeigt sich immer noch ein Ungleichgewicht der Geschlechter in diesen Studiengängen. So war an der TU Kaiserslautern der Anteil wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen 2020 im Fachbereich Maschinenbau und Verfahrenstechnik und im Fachbereich Physik jeweils bei unter 20 Prozent und im Fachbereich Elektro- und Informationstechnik sogar nur bei 11,2 Prozent. Dementsprechend gering ist der Anteil an Erfindungsmeldungen, die von Wissenschaftlerinnen eingereicht werden.

Dem versucht das PIZ zwei Maßnahmen entgegen zu setzen: Ich bin seit über 20 Jahren Mitglied im Berufsbildungsausschuss der IHK für die Pfalz; über den Kontakt zu den Berufsbildenden Schulen in Kaiserslautern werden zweimal jährlich Schülerinnen der älteren Jahrgangsstufen zu Sensibilisierungsmaßnahmen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes eingeladen.

Ganz aktuell beteiligt sich das PIZ - über das Referat Technologie und Innovation – mit der Wissenschaftsallianz Kaiserslautern, der sogenannten Science and Innovation Alliance Kaiserslautern e.V. (SIAK), an einem Projektantrag zur BMBF- Förderrichtlinie externer Link "MissionMINT – Frauen gestalten Zukunft". Darin werden Projekte gefördert zum Thema "Erhöhung des Frauenanteils im MINT-Forschungs- und Innovationsprozess: Selbstwirksamkeit, Eigeninitiative und Kreativität stärken". Mit dem Projektantrag soll der Frauenanteil in den MINT-Studiengängen, den MINT-Fach- und Führungspositionen sowie bei den Gründungen und Patentanmeldungen in der Region Kaiserslautern erhöht werden. Dafür initiiert die SIAK im geplanten Projekt verschiedene innovative Maßnahmen zur Stärkung der Vernetzung, des Austausches und der Selbstwirksamkeit sowie zum Empowerment von Frauen. Bei Projektzuschlag wird das PIZ im Bereich „Gewerbliche Schutzrechte“ ein individuell abgestimmtes Schulungsangebot anbieten.

DPMA:Was planen Sie für die nächsten Jahre?

JUG:Für die nächsten Jahre haben wir vorrangig folgende Punkte auf unserer Agenda:

  • kontinuierlicher Ausbau unserer Onlineangebote
  • Ausbau des Netzwerkes mit Schulen und Ausbildungsstätten, um gerade potenzielle Erfinderinnen und Erfinder früher für das Thema der gewerblichen Schutzrechte zu sensibilisieren
  • in unserer Funktion als Geschäftsstelle des Patentverbundes Forschung Rheinland-Pfalz: regelmäßige Präsenz-Schulungsangebote in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen des Landes zur Umsetzung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes
  • interne Weiterbildungen, schwerpunktmäßig in den Bereichen Urheberrecht/Softwareschutz


DPMA:Herr Glup, wir danken Ihnen für das Gespräch.

JUG:Gerne.

Stand: 19.11.2021