Das DPMA

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DPMA blickt zuversichtlich in das neue Jahr

250 zusätzliche Stellen, Aufbau von 20 Prozent zusätzlicher Prüfungskapazität im Patentbereich, neue Serviceleistungen

Am Ende dieses Jahres kann das Deutsche Patent- und Markenamt mit großem Optimismus in die Zukunft blicken. Der Deutsche Bundestag hat ein deutliches Zeichen zur Stärkung des Innovationsstandorts Deutschland gesetzt. Insgesamt 250 zusätzliche Planstellen für das DPMA, darunter mehr als 170 für die Patentprüfung, sind in den Haushalten für 2018 und 2019 vorgesehen – ein historischer Zuwachs.

In den vergangenen Wochen haben wir schon mehr als 250 Vorstellungsgespräche geführt. Etwa 70 hochqualifizierte Fachleute aus den Ingenieur- und Naturwissenschaften haben wir bisher ausgewählt, und sie werden uns schon in den kommenden Monaten verstärken. Weitere Ausschreibungen folgen im Frühjahr 2019. Wir sind überzeugt, dass wir mit unseren sicheren, modernen und familienfreundlichen Arbeitsplätzen weitere hochqualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewinnen können.

Die bessere personelle Ausstattung des DPMA ist eine gute Nachricht für die innovativen Unternehmen in Deutschland. Das Weltwirtschaftsforum hat unserem Land im „Global Competitiveness Report 2018“ die globale Spitzenposition in Sachen Innovationsfähigkeit bescheinigt. In Deutschland gelingt nach der Studie die Entwicklung neuer Ideen und deren Vermarktung unter den 140 untersuchten Staaten am besten. Ein wesentlicher Faktor dabei: die Zahl der Patentanmeldungen.

Mit den neuen Stellen haben wir gute Voraussetzungen, um mittelfristig die Bearbeitungszeiten von Patentanmeldungen zu verkürzen und unseren hohen Bestand an Anträgen abzubauen. Wir werden die international herausragende Qualität unserer Prüfung nicht vernachlässigen, aber schneller werden. Unsere Innovatoren brauchen aber nicht nur schnellen, sondern dauerhaften und validen Schutz. Nur Patente, die der rechtlichen Überprüfung standhalten, bringen Wachstum und Wohlstand.

Wir werden nicht nur in der Patentprüfung, sondern auch in unseren anderen Fachbereichen weiter höchste Qualität bieten. Am 14. Januar 2019 tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft – mit neuen Optionen für die Markenwelt. In den Markenabteilungen in München und Jena haben wir uns auf die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen gründlich vorbereitet, damit sich unsere Kunden auf den kompetenten Service verlassen können.

Auch unsere Digitalangebote werden wir weiter ausbauen. Seit einigen Monaten nehmen wir elektronische Rechnungen entgegen. Und wir machen die IT-Landschaft des DPMA fit für einen weiteren Meilenstein unserer E-Government-Strategie: Ab 2020 wollen wir auch Designs ausschließlich in elektronischen Akten bearbeiten, wie wir das bei unseren anderen Schutzrechten schon seit vielen Jahren tun.

Neben den zukunftsorientierten technischen und fachlichen Projekten wird es 2019 auch in der Leitung eine personelle Neuerung geben: Das DPMA bekommt mit Herrn Ulrich Deffaa einen weiteren Vizepräsidenten.

Ihnen allen wünschen wir ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr! Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit im Interesse des Innovationsstandorts Deutschland.

Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA

Stand: 24.04.2019