Servicenavigation und Suchfeld

Das DPMA

Inhalt

Mitteilung Nr. 4/21

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts zur Stilllegung des Nachtbriefkastens in der Dienststelle München (Zweibrückenstraße)

30. August 2021

Wegen technischer Probleme konnte das Deutsche Patent- und Markenamt seine Nachtbriefkastenanlage in München bereits seit längerer Zeit nicht mehr nutzen. Nun musste das Amt die endgültige Stilllegung der Anlage bekannt geben.

Bitte beachten Sie:

Anmeldungen, Widersprüche, Einsprüche und sonstige Postsendungen zu Schutzrechtsverfahren können Sie außerhalb der amtlichen Geschäftszeiten fristwahrend in der Dienststelle München an der Pforte abgeben. Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen ist zudem über Faxeinreichungen möglich. Möchten Sie Ihre Anmeldungen elektronisch einreichen, nutzen Sie bitte unsere Online-Dienste DPMAdirektPro oder DPMAdirektWeb.

Beim Nachtbriefkasten in München handelte es sich um eine automatische Sammelanlage mit sieben Behältern, die in der Form eines Karussells angeordnet waren und über eine Steueranlage jeweils um Mitternacht um eine Position weitergeschoben wurden. Die Anlage war seinerzeit auf die speziellen Bedürfnisse des DPMA zugeschnitten und in ganz Deutschland nur dreimal installiert worden. Im Jahr 2008 wurde der Briefkasten zum letzten Mal technisch überarbeitet. Inzwischen sind die Steueranlage und diverse mechanische Komponenten technisch überholt. Eine Reparatur wäre unter einem vertretbaren Kostenaufwand nicht mehr möglich gewesen. Die Anlage wurde deshalb im Sommer 2021 endgültig stillgelegt.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer
544 E 952 – 2.1.1

Stand: 01.09.2021 

Position

Sie befinden sich hier: