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Mitteilung Nr. 3/20

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2020 bis einschließlich 1. Januar 2021

19. Oktober 2020

Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Dienststellen München, Jena und Berlin – Informations- und Dienstleistungszentrum – vom 24. Dezember 2020 bis einschließlich 1. Januar 2021

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom 24. Dezember 2020 bis einschließlich 1. Januar 2021 für die Öffentlichkeit geschlossen.
An diesen Tagen sind Bareinzahlungen nicht möglich. Die Recherchesäle bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt.

Auch der Schalter der Dokumentenannahmestelle in der Dienststelle München ist vom Donnerstag, 24. Dezember 2020, bis einschließlich Freitag, 1. Januar 2021, geschlossen. Bitte berücksichtigen Sie, dass in diesem Zeitraum Geschäftssachen durch die Dokumentenannahmestelle nicht entgegengenommen werden können. Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist durch die Nachtbriefkästen in den drei Dienststellen München, Jena und Berlin sichergestellt.

Die Dienste DPMAdirekt (Pro und Web) für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen im Zeitraum der Amtsschließung uneingeschränkt zur Verfügung.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

2043 E 9 – 4.1.2

Stand: 28.10.2020