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Das DPMA

Inhalt

Mitteilungen der Präsidentin 2020

Mitteilung Nr. 5/20

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einstellung der Entgegennahme von Schutzrechtsanmeldungen durch das Patent- und Normenzentrum Bremen

Mitteilung Nr. 4/20

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2021

Mitteilung Nr. 3/20

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2020 bis einschließlich 1. Januar 2021

Mitteilung Nr. 2/20

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerführung
    (Richtlinie Markenanmeldungen)

Mitteilung Nr. 1/20

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinien für die Durchführung der Recherche nach § 43 PatG
    (Rechercherichtlinien)

Stand: 02.10.2020 

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