Das DPMA

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Mitteilung Nr. 6 /19

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2019 bis einschließlich 1. Januar 2020

24. Oktober 2019

Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Dienststellen München, Jena und Berlin – Informations- und Dienstleistungszentrum – vom 24. Dezember 2019 bis einschließlich 1. Januar 2020

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom 24. Dezember 2019 bis einschließlich 1. Januar 2020 geschlossen. An diesen Tagen sind Bareinzahlungen nicht möglich. Die Recherchesäle bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt.

Der Schalter der Dokumentenannahme in der Dienststelle München ist zudem vom Dienstag, 24. Dezember 2019, bis einschließlich Mittwoch, 1. Januar 2020, geschlossen. Bitte berücksichtigen Sie, dass in diesem Zeitraum Geschäftssachen durch die Dokumentenannahmestelle nicht entgegengenommen werden können. Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist aber durch die Nachtbriefkästen in den drei Dienststellen München, Jena und Berlin sichergestellt.

Die Dienste DPMAdirekt (Pro und Web) für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen im Zeitraum der Amtsschließung uneingeschränkt zur Verfügung.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

2043 E 9 – 4.1.2

Stand: 31.10.2019