Das DPMA

Inhalt

Mitteilungen der Präsidentin 2019

Mitteilung Nr. 6/19

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
    über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2019 bis einschließlich 1. Januar 2020

Mitteilung Nr. 5/19

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2020

Mitteilung Nr. 4/19

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerführung (Richtlinie Markenanmeldungen)

Mitteilung Nr. 3/19

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien für die Klassifizierung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (Klassifizierungsrichtlinien)

Mitteilung Nr. 2/19

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen

Mitteilung Nr. 1/19

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 5. März 2019

Stand: 25.10.2019 

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