Das DPMA

Inhalt

Mitteilungen der Präsidentin 2018

Mitteilung Nr. 9/18

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einstellung der Entgegennahme von Schutzrechtsanmeldungen durch das Patentinformationszentrum Dortmund

Mitteilung Nr. 8/18

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien für die Umschreibung von Schutzrechten und Schutzrechtsanmeldungen in den beim Deutschen Patent- und Markenamt geführten Schutzrechtsregistern (Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design- und Topographieregister) – Umschreibungsrichtlinien

Mitteilung Nr. 7/18

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die zu verwendenden Formblätter in Markensachen

Weihnachtsgruß

  • 250 zusätzliche Stellen, Aufbau von 20 Prozent zusätzlicher Prüfungskapazität im Patentbereich, neue Serviceleistungen

Mitteilung Nr. 6/18

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect) im Jahr 2019

Mitteilung Nr. 5/18

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2019

Mitteilung Nr. 4/18

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 22. Dezember 2018 bis einschließlich 1. Januar 2019

Mitteilung Nr. 3/18

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinien für das Einspruchsverfahren, Widerrufs- und Beschränkungsverfahren vor dem DPMA

Mitteilung Nr. 2/18

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerführung (Richtlinie Markenanmeldungen)

Mitteilung Nr. 1/18

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 13. Februar 2018

Stand: 16.01.2019 

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