Das DPMA

Inhalt

Hinweise 2020

Hinweis vom 24. Januar 2020

  • zum Recherchebericht bei einer Patentanmeldung gemäß § 43 PatG

Hinweis vom 1. Januar 2020

  • auf die Version 2020 der 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig ab dem 1. Januar 2020) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger

Hinweis vom 1. Januar 2020

  • auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste zur 12. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Stand: 17.12.2019 

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