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Das DPMA

Inhalt

Hinweise 2020

Hinweis vom 15. Oktober 2020

  • auf die Europäische Zusammenarbeit im Markenrecht - Harmonisierung der Spruchpraxis in Bezug auf die rechtserhaltende Benutzung einer Marke in einer anderen als der eingetragenen Form

Hinweis vom 20. Juli 2020

  • für Schutzrechtsinhaber und Anmelder, die in Folge der Covid-19-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten bei der Zahlung von Jahres-, Aufrechterhaltungs-, Erstreckungs- und Verlängerungsgebühren haben

Hinweis vom 1. April 2020

  • auf die Gemeinsame Mitteilung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der nationalen Ämter zur gemeinsamen Praxis für die Beurteilung der Offenbarung von Geschmacksmustern (Designs) im Internet

Hinweis vom 1. April 2020

  • auf die Europäische Zusammenarbeit im Markenrecht - Harmonisierung der Spruchpraxis in Bezug auf die Unterscheidungskraft von dreidimensionalen Marken mit weiteren Elementen

Hinweis vom 18. März 2020

  • zu Verzögerungen in den Schutzrechtsverfahren aus Anlass der Verbreitung des Coronavirus (COVID-19) und deren Folgen

Hinweis vom 10. März 2020

  • aus Anlass der Verbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 und deren Folgen

Hinweis vom 24. Januar 2020

  • zum Recherchebericht bei einer Patentanmeldung gemäß § 43 PatG

Hinweis vom 1. Januar 2020

  • auf die Version 2020 der 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig ab dem 1. Januar 2020) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger

Hinweis vom 1. Januar 2020

  • auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste zur 12. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Stand: 17.12.2019 

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