Das DPMA

Inhalt

Hinweise 2017

Hinweis vom 20. Dezember 2017

  • zur Schutzdauer einer Marke: Das Deutsche Patent- und Markenamt wird künftig früher über das Schutzende einer Marke informieren

Hinweis vom 14. November 2017

  • zum Umgang mit Fristverlängerungsgesuchen und Stellungnahmen im Widerspruchsverfahren

Hinweis vom 2. Oktober 2017

  • Modernisiert: Patentanwaltsausbildung und -prüfung

Hinweis vom 6. Juli 2017

  • auf die Verordnung (EU) Nr. 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (Kodifizierter Text)

Hinweis vom 30. Juni 2017

  • zum Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe vom 12. Mai 2017

Hinweis vom 16. Januar 2017

  • auf das Inkrafttreten der 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Stand: 10.08.2019 

Position

Sie befinden sich hier: