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Hinweis vom 15. Juli 2016

auf die Gemeinsame Mitteilung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der nationalen Ämter zur gemeinsamen Praxis bei Anforderungen an die grafischen Wiedergaben von Designs

Im Rahmen des Konvergenzprogramms des EUIPO und der nationalen Ämter für eine gemeinsame Praxis wurden in einem Projekt Leitlinien für die Anforderungen an die grafischen Wiedergaben von Designs entwickelt und in einer Gemeinsamen Mitteilung vom 15. April 2016 veröffentlicht.

Gegenstand dieses Projekts war die Erarbeitung einer gemeinsamen Praxis und gemeinsamer Leitlinien zu den Anforderungen im Anmeldeverfahren bezüglich der grafischen Wiedergaben von Designs. Im Vordergrund standen die grafischen Schutzbeschränkungserklärungen ("Disclaimer") sowie die zulässigen Arten von Ansichten und die Beurteilungsmaßstäbe für einen neutralen Hintergrund.

Die Leitlinien der Mitteilung werden ab 15. Juli 2016 im Designeintragungsverfahren vom Deutschen Patent- und Markenamt umgesetzt.

Die Inhalte und Ergebnisse des Projektes können Sie der pdf-Datei Gemeinsamen Mitteilung (2,79 MB) entnehmen.

Stand: 24.01.2018 

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