Das DPMA

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Das DPMA wünscht Ihnen

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

Hand aufs Herz: Haben Sie schon alle Geschenke besorgt und Ihre Wohnung weihnachtlich geschmückt? Falls Sie noch auf der Suche nach dem passenden Christbaumständer und gediegener Weihnachtsmusik sind, hätten wir eine spannende Kombination für Sie aus unserer Patentdatenbank DEPATISnet: Bereits im Jahr 1912 patentiert wurde der drehbare Weihnachtsbaumständer mit angeschlossenem Grammophon ( pdf-Datei Reichspatent Nummer 256359). Dieser ist so konstruiert, dass man mit der Kurbel der "Sprechmaschine" sowohl die Schellack-Platte als auch den Weihnachtsbaum drehen kann und die Platten auch problemlos austauschbar sind.

Na dann: Zu dem sich zu "Süßer die Glocken nie klingen" drehenden Nadelbaum fehlt jetzt eigentlich nur noch die passende Beleuchtung. Da hätten wir natürlich auch etwas für Sie aus unserem Patentfundus: das Gebrauchsmuster pdf-Datei DE 20 2012 100 459 "LED-Birne mit hoher Wäremabfuhrwirkung".

In Zeiten der Klimakrise und eines gesteigerten Bewusstseins für den Tier- und Umweltschutz stellt sich die Frage, wie wohl in diesem Jahr der Weihnachtsmann seine Geschenke ausliefern wird. Wir hätten einen Vorschlag: Statt eines Rentierschlittens oder SUVs würde sich eine Kombination aus Aufstiegs-Skiern und Snowboard anbieten (Patentschrift pdf-Datei DE 103 30 642 B4). Jetzt fehlt dem Weihnachtsmann nur noch etwas an den Füßen. Wie wäre es mit einem "Skischuh mit einem im Wesentlichen steifen Außenschuh und einem weichen Innenschuh oder einer inneren Auskleidung für die Aufnahme eines Skiers oder Skifahrers ..." (Patentschrift pdf-Datei DE 601 31 107 T2 (3,37 MB))?

Und die Geschenke? Da findet sich auch so einiges in DEPATISnet. Schauen Sie doch einfach mal selbst. Oder warum eigentlich nicht gleich etwas Eigenes erfinden? Aber denken Sie dran, bevor Sie es verschenken oder anderen davon erzählen, sollten Sie es zum Patent anmelden. Denn sonst wäre es ja nicht mehr neu und dem Patentschutz zugänglich. Bitte denken Sie auch daran, dass das DPMA vom 24. Dezember 2019 bis 1. Januar 2020 geschlossen hat. Anmelden können Sie Ihre Erfindung trotzdem rund um die Uhr, 365 Tage im Jahr mit DPMAdirektPro.

So bleibt uns jetzt noch, Ihnen und Ihren Familien eine hoffentlich frohe und besinnliche Weihnachtszeit und alles Gute und viel Glück und Erfolg für 2020 zu wünschen.

Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Deutschen Patent- und Markenamts in München, Jena und Berlin

Bild: DPMA

Stand: 24.01.2020 

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