Servicenavigation und Suchfeld

Das DPMA

Inhalt

Neuer Recherchemodus "Erweitert"

Kasten mit: "neu in DPMAregister", daneben Lupe vor Datenbank

Jetzt noch komfortabler in DPMAregister recherchieren

Der neue Recherchemodus "Erweitert" in DPMAregister bietet viele Möglichkeiten, die Suchmaske individuell anzupassen. Darüber hinaus können Sie in unserem Online-Register die Rechts- und Verfahrensstände von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs sowie die jeweiligen Publikationsdaten online, kostenlos, sicher und ohne Anmeldeformalitäten finden.

Neuer Recherchemodus "Erweitert"

Diese zusätzliche Recherchemöglichkeit bietet mehr Auswahlfelder als die "Basisrecherche", ist aber nicht so komplex wie die "Expertenrecherche" und bietet viele Möglichkeiten, die Suchmaske individuell anzupassen.

Auf der Startseite von DPMAregister wählen Sie zunächst die gewünschte Schutzrechtsart und klicken anschließend auf "Erweiterte Recherche". Jetzt erscheint eine einzeilige Eingabemaske mit einer Dropdown-Liste zur Auswahl des Feldnamens (zum Beispiel Erfinder, Anmeldetag und so weiter). Durch Betätigen des "+-Buttons" können Sie weitere Eingabefelder hinfügen. Außerdem können Sie einzelne Suchfelder mit den Booleschen Operatoren "und", "oder" und "nicht" miteinander verknüpfen. Darüber hinaus haben Sie eine Funktion zum Klammern von Suchbegriffen.

Wie der neue Recherchemodus funktioniert

Sie suchen zum Beispiel nach Patenten der Inhabergemeinschaft „Airbus“ und „Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt“ aus dem Anmeldejahr 2005. Die Patente sollen die Stichworte "Herstellung" oder "Verfahren" enthalten. Wie das geht, sehen Sie in unserem Erklärvideo. In der Hilfe zu DPMAregister finden Sie das Beispiel auch noch einmal in schriftlicher Form.

Ein Blick ins DPMAregister lohnt sich

Schutzrechtsregister sind öffentlich einsehbare und durchsuchbare Verzeichnisse, die Informationen zu den Rechtsständen von gewerblichen Schutzrechten bereithalten. In vordigitalen Zeiten wurden Register in Registerbänden aus Papier geführt – im IDZ Berlin kann man noch dicke schwere Bände des Patentregisters besichtigen (zur Zeit wegen des Coronavirus leider nicht möglich).

Dank gut geführter und gepflegter Datenbanken können Sie heutzutage - unabhängig von Zeit und Ort - selbst umfangreiche Recherchen schnell und bequem am Rechner durchführen. Mit DPMAregister können Sie die Rechts- und Verfahrensstände von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs sowie die jeweiligen Publikationsdaten online, kostenlos, sicher und ohne Anmeldeformalitäten finden. So können Sie in DPMAregister in verschiedenen Modi - "Basis", "erweiterte Recherche" oder "Experte" nach Patenten, Gebrauchmustern, Marken suchen, mit Hilfe von "Monitoring" neu eingetragene Schutzrechte überwachen oder das Patent-, Marken- oder Designblatt einsehen.

Screenshot der Anzeige in DPMAregister, Download-Button ist markiert

Download-Button für den Registerauszug am Ende des Registereintrags

In vielen Patent- und Gebrauchsmusterverfahren ist eine schnelle unkomplizierte Online-Aktensicht möglich; ebenso können Sie für alle Schutzrechtsverfahren jederzeit einen aktuellen Registerauszug erstellen (und bei sich speichern) – drücken Sie beim entsprechenden Registereintrag am Ende der Anzeige einfach den PDF-Download-Button.

Bilder: DPMA

Stand: 27.11.2020 

Position

Sie befinden sich hier: