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Bundesjustizministerin zu Gast im DPMA

Dr. Katarina Barley besucht das Deutsche Patent- und Markenamt in München

Im Rahmen ihres ersten Besuchs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) am 25. Mai 2018 in München hat die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), Dr. Katarina Barley, die Arbeit der Behörde und deren Vorreiterrolle im E-Government gewürdigt. Bei dem mehrstündigen Besuch machte sich Dr. Katarina Barley ein Bild von der Arbeit des DPMA, das zum Geschäftsbereich BMJV gehört.

Frau Bundesministerin wurde durch die DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer herzlich begrüßt. Sie freue sich sehr auf die Zusammenarbeit mit Frau Dr. Barley und sei überzeugt, dass der Schutz von Innovationen, für den das DPMA steht, eine zentrale Rolle bei der Arbeit des BMJV spielen werde, sagte die Präsidentin. Im DPMAforum kam die Ministerin mit Vizepräsidentin Moosbauer und den Hauptabteilungsleitungen, Mitgliedern der Personalvertretungen sowie der Gleichstellungsbeauftragten und der Gesamtvertrauensperson für schwerbehinderte Menschen zum Informationsaustausch zusammen. Im Anschluss präsentierten ihr zwei Patentprüfer, wie sie am vollelektronischen Arbeitsplatz Recherchen und Prüfung durchführen. Bereits seit 2011 werden Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen im DPMA ausschließlich in elektronischen Akten bearbeitet, Markenanmeldungen seit 2015.

Frau Dr. Barley äußerte sich sehr anerkennend: Das DPMA sei eine Vorzeigebehörde – sowohl angesichts der weiblichen Führungsspitze als auch wegen seiner exzellenten Dienstleistungen im gewerblichen Rechtsschutz und des hohen Grades an Digitalisierung. In Deutschland, aber auch weit über Europa hinaus genieße die Bundesbehörde einen ausgezeichneten Ruf.

Bild: DPMA - Cornelia Rudloff-Schäffer (links), Katarina Barley (rechts)

Stand: 25.05.2018