Das DPMA

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Zum Europatag 2019

Lebenmittel wie Schinken, Käse und Oliven

Für ein friedliches und geeintes Europa

Am 9. Mai 1950 stellte der damalige französische Außenminister Robert Schuman seinen Plan zur Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion der ehemaligen Kriegsgegner vor und markierte so einen entscheidenden Wendepunkt in der europäischen Geschichte. Denn damit legte er den Grundstein für die Aussöhnung der einstiegen "Erbfeinde" Deutschland und Frankreich. Mit der 1952 gegründeten "Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl" wurde zugleich die entscheidende Voraussetzung für eine nachhaltige Friedensordnung in und für Europa geschaffen. Seit 1986 feiern wir am 9. Mai "Europatag", um an die Geburtsstunde des europäischen Integrationsprozesses zu erinnern. Für uns ist der Europatag Anlass, ein europaweites Schutzrecht, die "geschützten geografischen Herkunftsangaben", in den Fokus zu rücken.

Europaweit geschützt: Rotes und blaues Logo

Logos zu den Herkunftsangaben

Kommen Ihnen diese Logos bekannt vor? Vielleicht sind Sie Ihnen beim Einkauf schon einmal aufgefallen, denn die beiden Zeichen werden für Lebensmittel und Agrarerzeugnisse verwendet. Die geschützte Ursprungsbezeichnung und die geschützte geografische Angabe sind europäische Schutzrechte, die in ein Register der europäischen Kommission eingetragen werden. Der Schutz bezieht sich darauf, dass Waren mit diesem Logo tatsächlich aus dem angegebenen geografischen Gebiet stammen und dass Güte und Eigenschaften der Produkte wesentlich auf der Herkunft aus dem Gebiet beruhen. Für jedes Erzeugnis gibt es eine Produktspezifikation, in der das Produkt genau beschrieben wird.

Das DPMA und die geschützten geografischen Angaben

Dem Prüfungsverfahren vor der Kommission ist ein nationales Verfahren vorgeschaltet. In Deutschland ist dafür das DPMA zuständig. Die Prüfung erfolgt in der Markenabteilung. Die geschützte Ursprungsbezeichnung und die geschützte geografische Angabe sind jedoch keine Marken, sondern Schutzrechte eigener Art.

Was macht den Unterschied?

Die geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U., rotes Logo) ist das wertvollere Logo, weil hier ein besonders enger Zusammenhang zwischen den Eigenschaften des Produktes und seiner Herstellung in dem Herkunftsgebiet besteht. Alle Produktionsschritte müssen in dem geografischen Gebiet erfolgen. Bei der geschützten geografischen Angabe (g.g.A., blaues Logo) reicht es hingegen aus, wenn einer der Produktionsschritte, etwa die Verarbeitung, im Herkunftsgebiet stattfindet.

Welche Vorteile Verbraucher genießen

Mit diesem Schutzrecht soll dem Bedürfnis der Verbraucher nach Qualitätsprodukten und dem Erhalt traditioneller Erzeugnisse entsprochen werden. Durch lebensmittelrechtliche Kontrollen wird sichergestellt, dass die Produkte tatsächlich aus dem Herkunftsgebiet stammen und der Spezifikation entsprechen.

Welche Produkte geschützt sind

Für Deutschland sind insgesamt 90 Produkte geschützt, beispielsweise Bayerisches Bier, Kölsch, Allgäuer Emmentaler, Thüringer Rostbratwurst und die Bayerische Breze. Unter den für andere EU-Staaten registrierten Produkten sind so bekannte Erzeugnisse wie Parmigiano Reggiano, Aceto balsamico di Modena oder Roquefort. Insgesamt sind 1382 Angaben eingetragen, davon 747 geschützte geografische Angaben und 635 geschützte Ursprungsbezeichungen. Informationen zu allen europäisch geschützten Herkunftsangaben finden Sie in der DOOR Datenbank der Europäischen Kommission. Die beim DPMA publizierten Anträge und Beschlüsse können Sie in DPMAregister unter dem Reiter geografische Herkunftsangaben einsehen.

Bild 1: iStock.com/NelliSyr, Bild 2: DPMA

Stand: 28.06.2019 

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