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Verbunden im Innovationsschutz

Deutsch-Japanisches Symposium – DPMA-Präsidentin betont enge Zusammenarbeit

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, hat die enge Verbundenheit zwischen Japan und Deutschland beim Thema geistiges Eigentum betont. "Sowohl Japan als auch Deutschland stehen an vorderster Front der technischen Innovationen, besonders im Bereich Automatisierung, Digitalisierung und künstlicher Intelligenz", sagte die DPMA-Präsidentin zur Eröffnung des internationalen Symposiums "Patentverletzungsverfahren in Japan und Deutschland" an diesem Donnerstag (4. Oktober 2018) in München. Dass es so bleibe, hänge nicht zuletzt auch vom Schutz geistigen Eigentums ab. Die bilaterale Zusammenarbeit mit dem Japanischen Patentamt (JPO) sei daher besonders wichtig.

Zu dem hochkarätig besetzten Symposium im DPMAforum, das unter anderem von DPMA, JPO und verschiedenen Juristenvereinigungen veranstaltet wird, waren 400 internationale Gäste gekommen. Als Referenten sprachen unter anderem die aktuelle Präsidentin und der ehemalige Präsident des japanischen Obergerichts für Geistiges Eigentum, Makiko Takabe und Misao Shimizu, und der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Dr. Peter Meier-Beck. Im Fokus standen vor allem die Themen "erfinderische Tätigkeit", "Anspruchsformulierung" und die "Äquivalenz-Doktrin". Die diesjährige Veranstaltung war die sechste in dieser Reihe und die dritte in München. Zum ersten Mal fand das Symposium "Patentverletzungsverfahren in Japan und Deutschland" 2007 in Tokio statt.

Japan und Deutschland sind in Sachen geistiges Eigentum eng verbunden. Mit 7274 Patentanmeldungen im Jahr waren japanische Unternehmen zuletzt die größte ausländische Anmeldergruppe beim DPMA. Das deutsche Amt und das JPO arbeiten seit langer Zeit eng zusammen. In den vergangenen 20 Jahren nahmen rund 60 Prüfer am gemeinsamen Austauschprogramm teil. Im Oktober 2017 unterzeichneten die DPMA-Präsidentin und die Leiterin des JPO, Naoko Munakata, einen erweiterten Datenaustauschvertrag, um gemeinsam ein neues System zur Übersetzung von Patentdokumenten zu entwickeln.

Bei der Veranstaltung in München wies Cornelia Rudloff-Schäffer auch auf die Verantwortung der Patentbehörden im Zusammenhang mit Patentstreitigkeiten hin. "Die hohe Qualität bei der Patentprüfung ist von großer Bedeutung für mögliche nachgelagerte Verletzungsverfahren", sagte die DPMA-Präsidentin. "Das Deutsche Patent- und Markenamt ist sich dieser Verantwortung bewusst."

Bild: DPMA

Stand: 30.05.2023