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DPMA und chinesische Partnerbehörde CNIPA bauen Zusammenarbeit aus

Treffen der Amtsleitungen in München – Gemeinsame Symposien geplant

Die Leitungen der China National Intellectual Property Administration (CNIPA) und des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) haben am Freitag (21. September 2018) ihre Pläne zur weiteren Zusammenarbeit bekräftigt. Bei dem Treffen einer hochrangigen chinesischen Delegation mit Führungskräften des DPMA in München betonten Commissioner Dr. Changyu Shen, Leiter der CNIPA, und DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer die langjährigen guten Beziehungen zwischen ihren Behörden.

Dr. Shen erläuterte die Neustrukturierung und umfassende Bündelung sämtlicher Aufgaben zum Schutz des geistigen Eigentums in der CNIPA als Folge der hervorgehobenen Bedeutung des geistigen Eigentums in der Innovations- und Wirtschaftsstrategie Chinas. CNIPA ist auch für den Aufbau effizienter Strukturen und Zentren in China, die Entwicklung von Gesetzgebungsinitiativen für sämtliche Schutzrechte und die internationale Zusammenarbeit mit den Partnerbehörden im Bereich des geistigen Eigentums zuständig.

Seit März 2018 ist das chinesische Amt auch – wie das DPMA – mit der Registrierung von Marken und dem Schutz von geografischen Angaben betraut. Mit der Neuorganisation wurde das CNIPA, das bisherige State Intellectual Property Office of China (SIPO), im Bereich der Staatlichen Verwaltung für Marktaufsicht und -verwaltung (SAMR) angesiedelt und heißt seit 28. August China National Intellectual Property Administration (CNIPA). Die strategisch bedeutsame Behörde ist weltweit das größte Amt für geistiges Eigentum und hat mittlerweile 16.000 Beschäftigte, darunter sind allein 11.000 in der Patentprüfung tätig.

DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer informierte die chinesische Seite über die neuesten Entwicklungen im Patent- und Gebrauchsmusterbereich, die Arbeiten an der Umsetzung der Markenrechtsreform und die aktuelle umfangreiche Einstellungsoffensive im Patentbereich des DPMA. Die bilaterale Zusammenarbeit zwischen DPMA und CNIPA soll weiter ausgebaut werden. Als Themen wurden das Gebrauchsmusterverfahren sowie der Austausch zu Industrie 4.0, Künstlicher Intelligenz und Blockchain ins Auge gefasst. Für das nächste Jahr sind gemeinsame Symposien in Deutschland und China in Aussicht genommen worden.

Bilder: DPMA

Stand: 30.05.2023