Das DPMA

Inhalt

Parlamentarische Staatssekretärin besucht DPMA

Rita Hagl-Kehl (SPD) zu Gast in München

Am 3. Mai 2018 besuchte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz, Rita Hagl-Kehl, MdB, erstmals das Deutsche Patent- und Markenamt in München.

Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer begrüßte Hagl-Kehl, die seit März 2018 im Amt ist, herzlich und stellte Struktur, Position und Strategie des Deutschen Patent- und Markenamts im nationalen und internationalen Netzwerk der Institutionen zum Schutz des geistigen Eigentums vor.

Einblick in die täglichen Herausforderungen

Foto von Staatsekretärin Rita Hagl-Kehl und DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer

Staatsekretärin Rita Hagl-Kehl und DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer

Bei der anschließenden Präsentation erläuterten die vier Hauptabteilungsleiterinnen und -leiter des DPMA die täglichen Herausforderungen der Schutzrechtsbereiche angesichts der andauernd hohen Eingangs- und Bestandszahlen. Außerdem wurden die gegenwärtige Personalausstattung, der eindrucksvolle Reifegrad der Digitalisierung in den Bereichen Patente, Gebrauchsmuster und Marken sowie die Vielzahl anspruchsvoller IT-Projekte und verschiedene Aspekte der geplanten IT-Konsolidierung des Bundes dargelegt.

Große Aufmerksamkeit schenkte Frau Staatsekretärin den Stellenforderungen des DPMA, insbesondere im Bereich der Patentprüfung, vor dem Hintergrund des stark angewachsenen Arbeitsbestandes. Die Leitung des DPMA hob dabei auch die gewachsene Bedeutung gewerblicher Schutzrechte für innovative Industrien sowie kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland hervor. Die Hausspitze verwies auch auf die immer wieder geäußerten Leistungserwartungen der Nutzerkreise, die allein im Jahr 2017 Gebühren in Höhe von knapp 400 Millionen Euro beim DPMA gezahlt haben.

Patenterteilung "live"

Präsidentin Rudloff-Schäffer und ihr Leitungsteam sprachen die dringliche Bitte aus, dass es im Rahmen der parlamentarischen Haushaltsverhandlungen gelingen möge, die zusätzlich erforderlichen Planstellen zu bewilligen, um künftig Patent- und Markenschutz für die innovativen Unternehmen und kreativen Start-ups in angemessener Zeit zu gewährleisten.

Zum Abschluss des Besuchs präsentierten zwei erfahrene Patentprüfer ihre tägliche Arbeit in der vollelektronischen Arbeitsumgebung und erteilten „live“ ein Patent. Frau Staatssekretärin äußerte sich beeindruckt von der elektronischen Aktenbearbeitung sowie der Vielfalt der Aufgaben und der wichtigen Stellung des DPMA im Kontext von Innovationsstrategie, Innovationsförderung und Innovationsschutz.

DPMA

Stand: 13.08.2018 

Position

Sie befinden sich hier: