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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Nummer 2/2021



Elektronische Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster feiert zehnten Geburtstag

Rund 500 000 abgeschlossene Prüfungs- und Eintragungsverfahren, fast 60 Millionen bearbeitete Prozesse und mehr als 76 Millionen gespeicherte Dokumente: Die bisherigen Leistungsdaten der elektronischen Schutzrechtsakte Patente/Gebrauchsmuster sprechen für sich. Am 1. Juni 2021 feiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) das 10-jährige Bestehen seines vollelektronischen Bearbeitungssystems – und damit einen runden Geburtstag des ersten durchgehend digitalen, Workflow-gestützten E-Akten-Systems dieser Größenordnung in der deutschen Behördenlandschaft. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung und im Hintergrundbericht.


DPMAnutzerbeirat in zweite Sitzungsperiode gestartet

Der DPMAnutzerbeirat für Patente und Gebrauchsmuster ist in seine zweite Sitzungsperiode gestartet. Das Beratungsgremium des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) tagte in seiner ersten Sitzung am 15. April 2021 pandemiebedingt online. "Unser Nutzerbeirat hat sich in den vergangenen zwei Jahren als wertvolle Austauschplattform und hilfreicher Impulsgeber erwiesen", sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. "Wir freuen uns sehr, dass wir für den neuen Berufungszeitraum wieder hochqualifizierte Mitglieder aller Nutzerkreise gewinnen konnten." Mehr dazu finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 15. April 2021.


Das DPMA baut seinen Standort in Jena deutlich aus

Das DPMA wird seinen Standort in Jena in den kommenden Jahren kräftig ausbauen. Rund 110 zusätzliche Arbeitsplätze, überwiegend für hochqualifiziertes Personal in der Patentprüfung sowie in der IT sollen schrittweise in der Thüringer Dienststelle entstehen. Das sehen Pläne vor, die die Amtsleitung des DPMA gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) ausgearbeitet hat. Mit der Erweiterung des Standorts Jena verbindet sich eine wichtige strategische Entscheidung: der Aufbau von drei zusätzlichen Patentabteilungen am Standort in Thüringen. Die Dienststelle wird damit von etwa 230 auf rund 340 Beschäftigte anwachsen. Mehr dazu lesen in unserem Hinweis vom 6. April 2021.


Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse bei elektronisch eingereichten Markenanmeldungen: Mit wenigen Oberbegriffen umfassende Verzeichnisse erstellen

Wenn Sie eine Vielzahl unterschiedlicher Waren und/oder Dienstleistungen mit Ihrer Marke kennzeichnen möchten, kann es sich lohnen, umfassende Oberbegriffe im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Markenanmeldung zu verwenden. Dadurch wird ein übersichtlicher Schutzumfang der Marke geschaffen, der auch zu einer kürzeren Bearbeitungsdauer für die Prüfung der Anmeldung führt. Hierfür stehen Ihnen ab sofort neue Funktionalitäten zur Verfügung: Die Waren- und Dienstleistungsbegriffe, die in der elektronischen Anwendung DPMAdirektWeb und bald auch in DPMAdirektPro in einer Warenkorbfunktion zur Auswahl stehen, werden jetzt thematisch sortiert angezeigt. So werden die Zusammenhänge zwischen den übergeordneten Gruppentiteln (Oberbegriffen) und den diesen zugeordneten Einzelbegriffen hergestellt und sichtbar gemacht. Dadurch lässt sich zum einen gezielt nach Waren- und Dienstleistungsgruppen suchen, zum anderen wird deutlich, dass mit wenigen Oberbegriffen eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen beansprucht werden kann. Mehr dazu im Hinweis vom 17. Mai 2021.


Ab 1. Juni 2021 können voraussichtlich wieder Anhörungen und mündliche Verhandlungen im DPMA stattfinden

Im DPMA können ab 1. Juni 2021 wieder Anhörungen und mündliche Verhandlungen stattfinden, sofern das Infektionsgeschehen im entsprechenden Rahmen bleibt.
Beim Zutritt in das DPMA müssen in sämtlichen Dienstgebäuden persönliche Daten, das Besuchsziel sowie eine Selbstauskunft zu Impfstatus, Genesung, Tests und Symptomen einer Infektion/Erkrankung an der Pforte hinterlegt werden, um im Bedarfsfall mögliche Infektionsketten schnell rückverfolgen zu können. Hierzu bitten wir alle Besucherinnen und Besucher, sich die Formulare für die Selbstauskunft vorab herunterzuladen und bereits ausgefüllt mitzubringen. Wir weisen darauf hin, dass in den Anhörungen und mündlichen Verhandlungen eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken besteht. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Infoseite zum Coronavirus.


Elektronische Dienste

Neues Release für DPMAregister

In der letzten Maiwoche wurde ein neues Release für DPMAregister eingespielt.
Welche Neuerungen und Verbesserungen Ihnen zur Verfügung stehen, können Sie unter dem Punkt "Aktuelles" in DPMAregister nachlesen.


DPMAregister Bereichsrecherche

Ist Ihnen die Möglichkeit der Bereichsrecherche mittels des Operators ":" bekannt? Mit dem Doppelpunkt können Sie sowohl nach Datumsbereichen als auch nach Klassen (Marken) und Warenklassen (Design) suchen.

Die Abfrage für einen Datumsbereich funktioniert in den Recherchemodi "Basis", "Erweitert" und "Experte" für alle Datumsfelder, wie zum Beispiel Anmeldetag (AT), Eintragungstag (ET).

Beispiel: Sie suchen alle Eintragungen aus dem Zeitraum 1.1.2021-14.2.2021.

Ihre Abfrage lautet im Expertenmodus: ET=01.01.2021:14.02.2021

Für eine Suche nach Klassen- und Warenklassenbereichen können Sie nur den Expertenmodus benutzen. Suchen Sie zum Beispiel alle nationalen Designs aus den Warenklassen 06-01 bis 06-06 lautet der Suchstring: DB=DE und WKL:06-01:06-06.



PIZ erfolgreich evaluiert

2020 war auch für die deutschen Patentinformationszentren (PIZ) kein einfaches Jahr. Die coronabedingten Schließungen für Besucher und die Einschränkungen im (Büro-)Alltag führten dazu, dass die üblichen Dienstleistungen und Beratungsangebote nicht oder nur stark eingeschränkt angeboten werden konnten. Sobald die technischen Möglichkeiten bestanden, wurden sie nahezu ausschließlich online erbracht.

Das IDZ Berlin koordiniert die Zusammenarbeit mit den PIZ und ist für die jährliche Evaluierung der Kooperation verantwortlich. Im Ergebnis der Evaluierung konnten wir der großen Mehrheit der PIZ bestätigen, dass sie trotz der schwierigen Rahmenbedingungen die in den Kooperationsverträgen eingegangenen Verpflichtungen erfüllen. Zu den Dienstleistungen, die die PIZ nun auch in digitaler Form erbringen, gehören unter anderem:

  • Rechercheunterstützung,
  • Auftragsrecherchen,
  • Erfindererstberatungen und
  • strategisches Schutzrechtemanagement.

Zwei PIZ mussten ihre Tätigkeit zum Jahresende 2020 einstellen, wofür wir aber das PIZ Bremen in neuer Trägerschaft der InnoWi GmbH als neuen Partner begrüßen konnten.

Die PIZ spielen eine wichtige Rolle bei der Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen in der Fläche. Außerdem bieten sie Informationen über gewerbliche Schutzrechte für die Öffentlichkeit an.


Virtuelle PATINFO 2021 vom 9.-11. Juni 2021

Um allen eine sichere PATINFO bieten zu können, hat sich das "PATON - Landespatentzentrum Thüringen" entschlossen, dieses Jahr die PATINFO in Suhl als Präsenz-Veranstaltung abzusagen. Stattdessen findet die PATINFO als virtuelles Event statt. Dabei soll der einzigartige PATINFO-Charakter und die Veranstaltungsstruktur soweit es geht erhalten bleiben. Workshops, Langvorträge und Kurzpräsentationen mit den entsprechenden Diskussions- und Fragerunden werden per Webex stattfinden. Der Zeitplan entspricht, mit einigen notwendigen Abweichungen, dem bereits angekündigten PATINFO2021-Programm:

  • Die Workshops finden am Mittwoch, den 9. Juni, ab 09:00 Uhr statt und zwar voraussichtlich 7 Workshop-Sessions à 50 Minuten, jeweils 2 parallel (14 gesamt)
  • Die Vorträge im Hauptprogramm werden am Donnerstag, den 10. Juni und Freitag, 11. Juni bis 13:00 live gestreamt, jeweils mit interaktiver Diskussionsrunde zu jedem Themenblock
  • 18 Kurzpräsentationen der Aussteller werden am Donnerstag, den 10. Juni, als Teil der Hauptkonferenz gestreamt
  • parallel sind die Aussteller in eigenen Räumen während der gesamten Konferenz präsent.

Das vollständige Programm der PATINFO2021 sowie Informationen zur Anmeldung finden Sie unter:
http://www.paton.tu-ilmenau.de/das-paton/patinfo.html


Amberger Patentgespräche - Online-Vorträge rund um das Thema Intellectual Property

Die neue Vortragsreihe "Amberger Patentgespräche" bietet im Sommersemester 2021 verschiedene, spannende Online-Vorträge rund um das Thema Intellectual Property an. Weiter geht es am 17. Juni mit einem Vortrag zum Thema "Digitale Erfindungen – Was bedeuten die neuen Entwicklungen der Rechtsprechung für die Praxis?".
Weitere Infos zu dieser Veranstaltung finden Sie auf der Webseite der OTH Amberg-Weiden.


Das war das DPMAnutzerforum 2021! Save the Date 2022

Alle Vorträge, Diskussionen und Gespräche der Fachtagung des DPMA können Sie sich als Video noch einmal on demand auf unserer Webseite ansehen unter: www.dpma.de/nf21-videos

SAVE THE DATE: Tragen Sie sich den Termin für das DPMAnutzerforum 2022 schon jetzt in Ihren Kalender ein: Dienstag, 29. März 2022. Möchten Sie regelmäßig über das DPMAnutzerforum informiert werden? Dann schreiben Sie uns eine kurze Mail an nutzerforum@dpma.de. Wir freuen uns auf Sie auch im Jahr 2022!


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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