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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Nummer 1/2020



DPMA-Jahresbilanz 2020: Marken und Gebrauchsmuster boomen

Trotz der Unsicherheiten über den Verlauf der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im vergangenen Jahr eine immense Steigerung an Markenanmeldungen registriert. 2020 gingen beim DPMA 89 438 Markenanmeldungen ein. Das sind 10 607 mehr als im Vorjahr (+ 13,5 Prozent) und so viele wie seit 20 Jahren nicht mehr. Höher hatte die Zahl der Markenanmeldungen lediglich zu Zeiten des Internet-Booms zur Jahrtausendwende gelegen. Zum ersten Mal in seiner Geschichte trug das DPMA mehr als 60 000 Marken in das elektronische Register ein (60 425).

Insgesamt verlief die Anmeldeentwicklung bei den verschiedenen Schutzrechten im vergangenen Jahr sehr unterschiedlich. Anders als bei den Marken gingen die Anmeldezahlen im Patentbereich im Jahresvergleich zurück. Insgesamt wurden 62 105 Erfindungen zum Patent angemeldet; das sind 5 327 weniger als 2019 (- 7,9 Prozent). Der Rückgang 2020 entspricht dem Trend in anderen Patentämtern großer Industriestaaten wie Japan und den USA.

Die Design-Anmeldungen beim DPMA nahmen um 2,7 Prozent zu und stiegen auf insgesamt 6 113. Eine Anmeldung kann bis zu 100 einzelne Designs umfassen. Die Gesamtzahl aller neu angemeldeten Designs war im Vergleich zum Vorjahr rückläufig (- 8,5 Prozent) und lag bei 39 450.

Im Gegensatz dazu stieg erstmals seit Jahren die Zahl angemeldeter Gebrauchsmuster wieder: 12 323 Gebrauchsmusteranmeldungen gingen im vergangenen Jahr ein – und damit 5,6 Prozent mehr als noch 2019 (11 667). Gerade in der Pandemie-Situation hat die Möglichkeit, eine Entwicklung mit einem Gebrauchsmuster schnell unter Schutz stellen zu können, offenbar den Bedürfnissen vieler Anmelder entsprochen.

Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 5. März 2021.


Live. Direkt. Vernetzt: Virtuelles DPMAnutzerforum - Anmeldeschluss am 16. März 2021

Am 30. März 2021 startet das virtuelle DPMAnutzerforum 2021 mit aktuellen Themen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Vom 31. März bis 1. April 2021 bieten wir Ihnen darüber hinaus Online-Seminare zu DPMAregister, zum Umgang mit asiatischer Patentliteratur und zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz. Noch bis zum 16. März 2021 können Sie sich online anmelden unter www.dpma.de/nf21.

Sie interessiert das DPMAnutzerforum 2021? Wir freuen uns, wenn Sie es weitersagen. Unter www.dpma.de/nf21bildmaterial finden Sie Bildmaterial zum DPMAnutzerforum 2021 für Ihre Webseiten und Social-Media-Känale.


DPMAmitteilungen - neuer Benachrichtigungsservice

Mit unserem neuen Service DPMAmitteilungen erhalten Sie eine E-Mail-Benachrichtigung, sobald eine neue Mitteilung der Präsidentin, ein neuer Hinweis oder eine neue Bekanntgabe vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) veröffentlicht wird. Wenn Sie DPMAmitteilungen kostenfrei abonnieren möchten, schicken Sie uns bitte eine E-Mail an DPMAmitteilungen@dpma.de.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


Annahmestellen Darmstadt und Berlin (ab 1948) – Aktenzeichenrecherche

Nach Kriegsende gab es vom 1. Oktober 1948 an wieder die Möglichkeit, Erfindungen zum Patent oder Gebrauchsmuster anzumelden. Annahmestellen wurden in Darmstadt und in Berlin eingerichtet. Später kam noch München hinzu. Die dort eingereichten Patentanmeldungen wurden im Zeitraum 1950 - 1955 unter dem vergebenen Aktenzeichen veröffentlicht. Die eingereichten Gebrauchsmuster erhielten Veröffentlichungsnummern (beginnend mit 1600001).

Die Aktenzeichen sind folgendermaßen aufgebaut: Am Anfang steht der Buchstabe für die Schutzrechtsart („p“ für Patent, „g“ für Gebrauchsmuster), dann folgt eine fortlaufende Nummer und im Anschluss „D“ (Darmstadt) oder „B“ (Berlin) für die Annahmestelle.
Nachfolgend Beispiele für den Aktenzeichenaufbau der Annahmestellen:

  • p 30 741 D
    • Eingabe in DEPATISnet im Feld „Veröffentlichungsnummer“: DE000P0030741DAZ
  • p 1994 B
    • Eingabe in DEPATISnet im Feld „Veröffentlichungsnummer“: DE000P0001994BAZ

Für München sah die Aktenzeichenstruktur folgendermaßen aus:
Anfangsbuchstabe des Anmelders gefolgt von einer Ziffernfolge.

  • Z 3955
    • Eingabe in DEPATISnet im Feld „Veröffentlichungsnummer“: DE000Z0003955MAZ


Videoanleitung zur Gebrauchsmusteranmeldung - Schritt für Schritt zur Anmeldung

In unserer neuen Videoanleitung finden Sie Informationen zum Thema Gebrauchsmusteranmeldung. So führen wir Sie Schritt für Schritt durch die Anmeldung und geben Tipps aus der Praxis.


Hinweis: Längere Bearbeitungszeiten in Markenverfahren

Derzeit kommt es zu längeren Bearbeitungszeiten in Markenverfahren. Gründe hierfür sind stark gestiegene Anmeldezahlen und ein deutlicher Zuwachs an Löschungsanträgen bei gleichzeitig sehr knappen Personalkapazitäten und pandemiebedingten Einschränkungen. In der derzeitigen Situation möchten wir Sie bitten, uns zu unterstützen, indem Sie von Nachfragen nach dem Bearbeitungsstand absehen. So können wir die vorhandenen Personalressourcen bündeln und uns auf die Bearbeitung Ihrer Anträge konzentrieren.


Jetzt anmelden zum Online-Vortrag für Geschichtsinteressierte am Welttag des geistigen Eigentums (26. April 2021)

Zum Welttag des geistigen Eigentums 2021 machen wir allen an der Geschichte des Patent- und Markenschutzes in Deutschland Interessierten ein Online-Angebot. In einem etwa einstündigen Vortrag vermitteln Ihnen unsere Experten des DPMA IDZ Berlin einen Einblick in die Geschichte der gewerblichen Schutzrechte in Deutschland und der Behörde, die heute für deren Registrierung verantwortlich ist. Wir bieten Ihnen:

  • einen historischen Rundgang durch die Geschichte des Amtes
  • einen Überblick über die heutige Arbeit des Amtes
  • eine Kurzvorstellung der gewerblichen Schutzrechte.

Mehr dazu unter Workshops/Online-Seminare.


Amberger Patentgespräche - Online-Vorträge rund um das Thema Intellectual Property

Die neue Vortragsreihe "Amberger Patentgespräche" bietet im Sommersemester 2021 verschiedene, spannende Online-Vorträge rund um das Thema Intellectual Property an. Die Veranstaltungsreihe startet am Donnerstag, den 18. März um 16:30 Uhr mit einem Vortrag von Beat Weibel, Chief IP Counsel Siemens AG, zum Thema "Wertorientierte IP-Strategien". Weitere Infos zu dieser und auch den folgenden Veranstaltungen finden Sie auf der Webseite der OTH Amberg-Weiden.


PATINFO 2021 vom 9.-11. Juni 2021

Die virtuelle PATINFO2020 war mit über 400 Teilnehmern ein Erfolg – vielen Dank noch einmal an dieser Stelle für Ihre Teilnahme und Ihre Mitarbeit. Uns wurde dabei von vielen Teilnehmern, Ausstellern und Referenten signalisiert, wie wichtig der persönliche Kontakt und das Treffen vor Ort sind. Deshalb planen wir die PATINFO2021 nach derzeitigem Stand als Präsenzveranstaltung vom 9. – 11. Juni 2021 mit entsprechendem Hygienekonzept in Suhl. Einzelheiten zum Programm und die Anmeldemöglichkeit finden Sie auf den Internetseiten des PATON - Landespatentzentrum Thüringen.


Termine

Hier finden Sie Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin.


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Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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