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Hochrangige Gespräche auf der WIPO-Generalversammlung

Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts trifft Amtsspitzen aus China, Japan, Singapur und Peru

Protrait von Ulrich Deffaa und He Hua

Vizepräsidenten von DPMA und CNIPA erweitern Expertenaustausch im Bereich Marke: Ulrich Deffaa (li.) und He Hua (re.)

Genf. Der Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Ulrich Deffaa, ist am Rande der Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf mit den Spitzen mehrerer nationaler Patentämter zusammengekommen. Mit dem Vizepräsidenten der China National Intellectual Property Administration (CNIPA), He Hua, vereinbarte Deffaa unter anderem den Besuch einer deutschen Delegation in China Ende April 2020. Dort soll eine neue deutsch-chinesische Partnerschaftsvereinbarung unterzeichnet werden, die nach bisheriger Planung unter anderem die Ausweitung der Zusammenarbeit auf den Markenbereich vorsieht – zum Beispiel durch regelmäßigen Expertenaustausch. Das chinesische Amt ist seit dem vergangenen Jahr auch für Marken zuständig.

Portrait Ulrich Deffaa und Kunihiko Shimano

Zusammenarbeit gestärkt bei PPH-Verfahren: DPMA-Vize Deffaa und JPO-Vize-Kommissar Kunihiko Shimano (re.)

Mit dem stellvertretenden Kommissar des Japan Patent Office (JPO), Kunihiko Shimano, sprach der DPMA-Vizepräsident über die Zusammenarbeit bei beschleunigten Anmeldungen im Rahmen des Patent Prosecution Highway (PPH). Beide Ämter betonten, wie wichtig das PPH-Verfahren für die Kooperation ihrer Länder ist. Zudem tauschten sich die Amtsspitzen über den Einsatz Künstlicher Intelligenz bei Patentverfahren in Japan und Deutschland aus.

Weitere Treffen fanden mit den Präsidenten der Patentämter Singapurs und Perus sowie mit Vertretern der WIPO statt. Beim Treffen der sogenannten Gruppe B+ wurde zudem über die Harmonisierung des Patentrechts gesprochen.

Bild 1, Bild 2: DPMA

Stand: 07.10.2019 

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