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Hochrangiger Besuch aus Japan

Erfolgreiches PPH-Programm mit dem japanischen Patentamt wird fortgesetzt

Am 18. Juni 2019 empfing Vizepräsidentin Christine Moosbauer den Generaldirektor der Abteilung für Patent- und Designprüfung im Japanischen Patentamt (JPO), Tomoki Sawai, und seine Delegation im DPMA. An den Gesprächen in München nahmen auch Vertreter der japanischen Außenhandelsförderorganisation JETRO Düsseldorf und des Japanischen Generalkonsulats - sowie aus dem DPMA Bernd Maile, Leiter der Hauptabteilung 1, Gerald Rothe, Abteilungsgruppenleiter 1.20, Dr. Volker Rüger, Leiter der Stabsstelle 0.11 und Dr. Doris Walter, Beisitzerin Design-Nichtigkeitsverfahren - teil.

Themen waren die seit letztem Jahr laufende Einstellungsinitiative im Patentprüfungsbereich des DPMA, die Neuerungen des kürzlich in Japan verabschiedeten Designgesetzes und der Austausch von Informationen als Grundpfeiler der erfolgreichen Zusammenarbeit beider Ämter. So erfolgt schon seit 2014 im Rahmen des "Action Plans" zwischen dem JPO und dem DPMA ein Austausch von statistischen Daten zum PPH-Verfahren. Vizepräsidentin Moosbauer stimmte einem weiteren Ausbau dieser Zusammenarbeit in den kommenden Jahren zu und hob die große Bedeutung des PPH-Programms zwischen beiden Ämtern hervor: So stammten 76 Prozent aller beim DPMA eingegangenen PPH-Anträge aus Japan. Beide Seiten betonten, dass die freundschaftliche und erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen dem JPO und dem DPMA fortgesetzt werden soll.

Bild: DPMA

Stand: 30.05.2023