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DPMA und EUIPO: Kooperation für mehr Nutzerfreundlichkeit

DPMA und EUIPO wollen bei IT-Systemen stärker zusammenarbeiten

Das Deutsche Patent und Markenamt und das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) wollen die Zusammenarbeit beim Betrieb ihrer IT-Systeme weiter verbessern. Bei einem Treffen am Rande der IP Horizon 5.0 Conference (26./27. September) in Alicante (Spanien) verständigten sich DPMA-Vizepräsidentin Christine Moosbauer und EUIPO-Exekutivdirektor Christian Archambeau auf einen intensiveren Dialog: Auf Arbeitsebene sollen sich etwa IT-Experten beider Ämter künftig regelmäßig in Telefon- oder Videokonferenzen zu den anstehenden Datenaustauschthemen verständigen. Zudem sprachen die Spitzen beider Behörden über mögliche weitere Zusammenarbeit bei vergleichbaren Aufgaben mit IT-Unterstützung.

Die Spitze des EUIPO kündigte ein Zusammenarbeitsprojekt für alle europäischen IP-Ämter im Zusammenhang mit der jüngsten europäischen Markenrechtsreform an. Dabei geht es unter anderem darum, wie einzelne Einträge neuer Markenformen wie etwa Hörmarken in den öffentlich zugänglichen Datenbanken besser gefunden werden können. Unter anderem im DPMA gibt es dazu bereits Überlegungen; als wünschenswert betrachten aber beide Ämter im Sinne der Nutzerfreundlichkeit einheitliche europäische Standards. „Wir begrüßen es sehr, dass das EUIPO die Initiative ergreifen möchte und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit“, sagte DPMA-Vizepräsidentin Moosbauer.

Bei der IP Horizon 5.0 Conference kamen Spitzenvertreter der weltweit führenden Ämter für geistiges Eigentum, aus der Politik, von internationalen Unternehmen und Wissenschaftler zusammen. Zu der Veranstaltung hatte das EUIPO zusammen mit dem renommierten McCarthy Institute aus San Francisco nach Alicante geladen. Themen waren unter anderem die Auswirkungen von E-Commerce und Künstlicher Intelligenz auf die Zukunft des geistigen Eigentums.

Bild: DPMA/EUIPO

Stand: 30.05.2023