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EPA-Präsident António Campinos zu Gast im DPMA

EPA-Präsident António Campinos zu Gast im DPMA

IT-Projekte im Fokus: Erstes Arbeitstreffen zwischen dem neuen Chef des Europäischen Patentamts und der Amtsleitung des Deutschen Patent- und Markenamts

Nach dem personellen Wechsel an der Spitze des Europäischen Patentamts (EPA) sind die Amtsleitungen des EPA und des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) erstmals zu einem Arbeitsgespräch zusammengekommen. Bei dem Austausch ging es vor allem um Fragen der künftigen Zusammenarbeit, insbesondere bei der Fortentwicklung der IT-Systeme. Neben dem neuen EPA-Präsidenten António Campinos und DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer nahmen EPA-Vizepräsident Raimund Lutz, DPMA-Vizepräsidentin Christine Moosbauer und weitere Vertreter der obersten Führungsebene beider Institutionen an dem Treffen teil. Der Portugiese António Campinos, zuvor Leiter des Europäischen Amts für geistiges Eigentum (EUIPO), hatte im Juli die Nachfolge des Franzosen Benoît Battistelli als EPA-Präsident angetreten.

Präsident Campinos zeigte besonderes Interesse an der elektronischen Schutzrechtsakte des DPMA und den dort implementierten Geschäftsprozessen. Seit 2011 bearbeitet das deutsche Amt seine Patentsachen darin vollständig elektronisch – von der Anmeldung bis hin zu Beschlüssen und Bescheiden und deren Versand an die Anmelderschaft. Die Amtsleitungen sprachen auch über die Frage der Anwendung der CPC- Klassifizierung (Cooperative Patent Classification, deutsch: Gemeinsame Patentklassifikation) zusätzlich zur Verwendung der IPC (Internationale Patentklassifikation) durch die Patentprüfer des DPMA in bestimmten Technologiefeldern. Zudem ging es um die künftige Zusammenarbeit bei Online-Anmeldungen und um die Integration nationaler Registereinträge des DPMA in das internationale Register des EPA. Die DPMA-Präsidentin berichtete auch über die Herausforderungen bei der Personalgewinnung ihres Amtes. Das DPMA stellt in den kommenden zwei Jahren bis zu 150 neue Patentprüfer ein und bemüht sich derzeit um hochqualifizierte Ingenieurinnen und Ingenieure sowie Naturwissenschaftlerinnen und Naturwissenschaftler.

Die Gespräche fanden in einer freundschaftlichen, gut nachbarschaftlichen Atmosphäre statt. Cornelia Rudloff-Schäffer und António Campinos kennen sich seit vielen Jahren aus der internationalen Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums. Die Leitungen beider in München beheimateten Ämter äußerten den Willen zu einer kollegialen Zusammenarbeit und wollen den Austausch künftig intensivieren – auch im Sinne der Kunden. Deutsche Anmelder gehören zu den stärksten Nutzern des europäischen Patentsystems. „Ich wünsche António Campinos viel Erfolg und werde ihn bei seiner Strategie der Zusammenarbeit mit den nationalen Ämtern gerne unterstützen“, sagte die DPMA-Präsidentin.

Bild: DPMA

Stand: 30.05.2023