Das DPMA

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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Oktober 2017



Ein neuer Name für das DPMA in Berlin: Aus dem "Technischen Informationszentrum" wird das "DPMA Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin"

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet in seiner Berliner Außenstelle seit 70 Jahren hochqualifizierten Service für seine Kundinnen und Kunden. Die Dienststelle informiert über Schutzrechte, vermittelt Referentinnen und Referenten, pflegt den Kontakt zu den regionalen Patentinformationszentren und organisiert Veranstaltungen – vom Fachseminar bis hin zur "Langen Nacht der Wissenschaften". Das wird sich künftig auch im Namen stärker widerspiegeln: Aus dem "Technischen Informationszentrum" wird zum 1. November 2017 das "DPMA Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin", kurz: "DPMA-IDZ Berlin".

"Mit der neuen Bezeichnung werden wir den Aufgaben unserer auch historisch bedeutsamen Außenstelle in der Hauptstadt besser gerecht und tragen dem zeitgemäßen Sprachgebrauch unserer Zielgruppen Rechnung", so DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. "Die breit gefächerten Dienstleistungen - aber auch die strategische Kundenorientierung - werden mit der neuen Bezeichnung deutlicher profiliert und nach außen kommuniziert."

Weitere Informationen dazu finden Sie in unserer Pressemitteilung.


Patente und Marken 4.0: Das DPMA als digitale Dienstleistungsbehörde

Die Schlagworte "Digitalisierung und Industrie 4.0" sind im Moment in aller Munde. Doch was bedeuten sie konkret? Welche Chancen und Herausforderungen bieten sie? Und welche Auswirkungen haben sie auf die Dienstleistungen des öffentlichen Sektors?

In einem Gastbeitrag im "Behörden Spiegel" beschreibt DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer, wie sich das Deutsche Patent- und Markenamt bereits vor rund 15 Jahren auf den Weg zur modernen Dienstleistungsbehörde 4.0 gemacht hat. Und wie die Kundinnen und Kunden und das Amt davon heute profitieren: Mehr als 80 Prozent der Patentanmeldungen gehen inzwischen digital ein. Intern werden sie zu 100 Prozent in elektronischen Akten bearbeitet. Das DPMA verwaltet digital, prüft digital und kommuniziert digital. Auch die Familien der DPMA-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter gewinnen, denn es gibt inzwischen mehr als 600 Telearbeitsplätze, die eine bessere Work-Life-Balance ermöglichen. Außerdem kann das DPMA durch elektronische Akten jährlich mehrere Millionen Blatt Papier und große Mengen Kohlendioxid einsparen.

Doch damit ist das DPMA noch lange nicht am Ende seines Weges zum modernen digitalen Dienstleister: Derzeit laufen die Vorbereitungen zur Einführung der elektronischen Akte in der Designabteilung. Zudem wird das Amt interne Verwaltungsabläufe schrittweise digitalisieren. Auch will das DPMA weitere E-Dienstleistungen anbieten – vereinfachte, webbasierte Zahlungsmöglichkeiten zum Beispiel.

Den kompletten Artikel können Sie pdf- Datei hier nachlesen.


Modernisiert: Patentanwaltsausbildung und -prüfung

Am 1. Oktober 2017 ist die neu gefasste "Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Patentanwälte - (PatAnwAPrV)" in Kraft getreten (BGBl. 2017 I, S. 3437 ff.). Ziel der Verordnung ist es, die Patentanwaltsausbildung zu straffen und Verwaltungsvorgänge zu vereinfachen. Die bisherige Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung (PatAnwAPO) war seit Inkrafttreten im Jahre 1967 in weiten Teilen unverändert geblieben. Einen Überblick über die wesentlichen Änderungen finden Sie in unserem Hinweis vom 2. Oktober 2017. Außerdem haben wir jetzt auf unserer Internetseite die Leitlinien zur Patentanwaltsausbildung im Ausland veröffentlicht.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


DPMAregister: Bereichssuche über mehrere Locarno-Klassen

In unserem Online-Dienst DPMAregister können Sie im Expertenmodus nach Designs in mehreren Locarno-Klassen suchen. So finden Sie zum Beispiel eingetragene Designs für den Bereich Nahrungsmittel, wenn Sie die Locarno-Klassen 01-01 bis 01-06 angeben. Hierzu geben Sie im Expertenmodus die folgende Suchanfrage ein:

  • Wkl=01-01:01-06

Allerdings werden Designs, die nur eine Hauptklasse, aber keine Unterklasse besitzen, nicht mit angezeigt. Dabei handelt es sich in der Regel um ältere Anmeldungen.


Fragen an den Kundenservice

Ich habe eine Idee für eine App. Wie kann ich diese schützen?

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet. Immer wieder erreicht uns die Frage, ob man eine "App" schützen lassen kann.

Die Frage, ob eine App patentierbar ist, lässt sich nicht mit einem klaren "Ja" oder "Nein" beantworten. Auch hier gilt, was für den Schutz computerimplementierter Erfindungen gilt: Es kommt darauf an...

Allgemein schließt das Patentgesetz Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten vom Patentschutz aus. Dies gilt auch für Computerprogramme als solche. Also sind die Idee und das Konzept für eine App nicht schutzfähig. Weist die Software der App jedoch einen technischen Charakter auf, kommt Patentschutz als computerimplementierte Erfindung infrage. Die App müsste aber einen nach außen wahrnehmbaren Erfolg, beispielsweise durch die Steuerung eines Roboters, vorweisen können. Dies dürfte für die meisten Apps nicht der Fall sein.

Beispiele für Apps, die einen technischen Aspekt aufweisen und als computerimplementierte Erfindung zum Patent oder auch Gebrauchsmuster angemeldet wurden, können Sie in unserer Datenbank DEPATISnet mit der Internationalen Patentklassifikation, unter anderem zum IPC-Symbol G06Q und den Untergruppen dazu (Datenverarbeitungssysteme oder -verfahren, besonders angepasst an verwaltungstechnische, geschäftliche, finanzielle oder betriebswirtschaftliche Zwecke...), recherchieren.

Den Namen der App, aber auch das Icon, mit dem die App gekennzeichnet ist und auf dem Bildschirm des Smartphones aufgerufen werden kann, oder auch der Slogan, mit dem Sie für Ihre App werben, können Sie als Marke eintragen lassen (natürlich nur dann, wenn die Marke schutzfähig ist.)

Die Gestaltung der Bildschirmoberflächen haben einige App-Entwickler als Design unter anderem mit den Erzeugnisangaben "Bildschirmanzeigen", "Grafische Benutzeroberflächen" [Computerbildschirmanzeigen] oder/und "Icons" [für Computer] unter der Warenklasse 14-04 eintragen lassen.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir zu allen gewerblichen Schutzrechten. Zum Ende des Messejahres 2017 finden Sie uns auf folgenden Veranstaltungen:

Am Messestand

02.-05.11.2017, Nürnberg, iENA, in Halle 12/Stand 01 bei einer der wichtigsten internationalen Fachmessen in Deutschland für Ideen, Erfindungen und Neuheiten.
An unserem Messestand auf der iENA 2017 stehen Ihnen internationale, nationale und regionale Experten für gewerbliche Schutzrechte Rede und Antwort. Am 04.11. und 05.11. steht außerdem ganztags ein erfahrener Patentanwalt für eine 20-minütige Erstberatung zur Verfügung. Vereinbaren Sie für die Rechtsberatung bitte einen Termin direkt am Messestand.

12.-18.11.2017, Hannover, Agritechnica: Auf der Weltleitmesse für Landtechnik finden Sie unsere Schutzrechtsexperten am Stand F51 in Halle 15.
13.-16.11.2017, Düsseldorf, Medica, Halle EN/Stand 04: am Gemeinschaftsstand mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (Zoll) bei der weltweit größten Medizinmesse.

Im Vortrag

iENA, Nürnberg: Bühnenprogramm auf dem iENA-Vortragspodium, Halle 12:

02.11.2017/14.00-14.30 Uhr:
Titel des Vortrags: "Überblick über die Anmeldungen von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt"
Referent: Bernd Antonius, Patentprüfer im DPMA
02.11.2017/14.30-15.00 Uhr:
Titel des Vortrags: "Eine Stand-der-Technik-Recherche in DEPATISnet - Aufgezeigt am Beispiel von Kopfhörern fürs Ohr"
Referent: Helmut Kunzmann, Experte für Recherche im DPMA

Experten für Schutzrechte mobil

Auf folgender Messe sind unsere Experten für Schutzrechte mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller zur aktiven Kundenunterstützung vor Ort. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter Tel. ++49 (0)89/2195-1000:

14.-17.11.2017, München: productronica

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


PNZ Aachen: Patent des Monats Oktober

Das Patent- und Normenzentrum (PNZ) Aachen hat das Patent DE 30 13 116 C2 vom 7. Oktober 1982 als "Patent des Monats Oktober" gekürt. Die vorgeschlagene technische Lösung mit dem Titel "Vorrichtung zum Anziehen und Lösen von Schraubverbindungen sowie hierfür geeigneter Schraubenbolzen" kompensiert Präzisionsprobleme von Schlag- und Drehmomentschraubern, verbessert deren Handhabung und optimiert die Geräuschemission.

"DE 30 13 116 C2" ist ein Beispiel für die "klassische" Forschung zur Werkzeugmaschinenkonstruktion und Fertigungstechnik. Mit seinen Arbeiten hat Professor Manfred Weck, langjähriger Direktor des Werkzeugmaschinenlabors (WZL) der RWTH Aachen und Mitbegründer des Fraunhofer-Institutes für Produktionstechnologie (IPT), einen großen Beitrag zum Wandel der "klassischen" Werkzeugmaschinen zu hochpräzisen Hightech-Geräten geleistet. Seine Forschungsergebnisse auf dem Gebiet der Steuer- und Automatisierungstechnik sowie der Robotik trugen maßgeblich zur Einführung der CIM-Technologie (der computergestützten Produktion) bei.

Mehr Informationen hierzu finden Sie auf piznet.de.


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


Termine

Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin finden Sie unter Veranstaltungen.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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