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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 6/2020



Editorial

Liebe Leserinnen und Leser,

eigentlich hatten wir uns fest vorgenommen, in unserer kleinen Weihnachtsbotschaft das "C-Wort" nicht in den Mund zu nehmen. Jetzt kommt es aber doch anders, denn die weiterhin steigenden Infektionszahlen und die dadurch erforderlichen Maßnahmen machen auch vor dem Deutschen Patent- und Markenamt nicht halt. So ist das DPMA aufgrund des allgemeinen Lockdowns zwischen dem 16. Dezember 2020 und dem 10. Januar 2021 nur eingeschränkt erreichbar. Denn auch wir möchten unseren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten und schicken unsere Belegschaft - soweit möglich - ins Homeoffice. Das kann dazu führen, dass es Verzögerungen bei der Bearbeitung Ihrer Anfragen und Anträge gibt, hier bitten wir um Ihr Verständnis. Außerdem wird das DPMA - wie auch in den Vorjahren - vom 24. Dezember 2020 bis einschließlich 1. Januar 2021 für die Öffentlichkeit geschlossen sein. Mehr dazu finden Sie auf unserer Infoseite zum Coronavirus und in der Mitteilung der Präsidentin Nr. 3/2020.

Das abgelaufene 2020 wird im Rückblick wohl das Jahr sein, in dem uns ein Virus gezeigt hat, dass Gewissheiten ganz schnell ins Wanken geraten und manche Entwicklungen, wie die Digitalisierung, einen ungeahnten Schub bekommen. So haben auch wir im DPMA in kurzer Zeit viele weitere Homeoffice-Arbeitsplätze eingerichtet und taten unser Möglichstes, um weiterhin Ihren Anliegen nachkommen zu können. Aber wir mussten - gerade zu Beginn der Pandemie - lang geplante Veranstaltungen wie das DPMAnutzerforum 2020 absagen. Hier ist es uns inzwischen gelungen, in Zusammenarbeit mit unseren Kooperationspartnern, wie den Patentinformationszentren, neue digitale Formate anzubieten. Auch der DPMAnutzerbeirat tagte Ende Oktober digital. Im nächsten Jahr wird das DPMAnutzerforum in jeden Fall online stattfinden, wir freuen uns sehr auf den Dialog mit Ihnen.

Und so hoffen und wünschen wir Ihnen und uns ein besseres und gesundes 2021, eine - zwangsläufig - besinnliche Weihnachtszeit und einen ruhigen Rutsch ins neue Jahr! Bitte bleiben Sie gesund.

Ihre Newsletter-Redaktion


Live. Direkt. Vernetzt: Virtuelles DPMAnutzerforum vom 30. März bis 1. April 2021

Am 30. März 2021 startet das virtuelle DPMAnutzerforum 2021: Unsere Expertinnen und Experten diskutieren in Vorträgen, einer Podiumsdiskussion und in Interviews aktuelle Themen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Vom 31. März bis 1. April 2021 bieten wir Ihnen darüber hinaus Online-Seminare.

Natürlich berichten wir auch über Neuigkeiten und künftige Entwicklungen aus unserem Amt:

  • Was gibt es Neues bei den Schutzrechten und in der Gesetzgebung?
  • Welche Technologietrends gibt es derzeit?
  • Wie wird mit asiatischer Patentliteratur umgegangen?
  • Und wie steht es um die Patentierbarkeit von IoT bzw. KI?

Ab dem 18. Januar 2021 können Sie sich online anmelden unter www.dpma.de/nf21.

Sie interessiert das DPMAnutzerforum 2021? Wir freuen uns, wenn Sie es weitersagen. Unter www.dpma.de/nf21bildmaterial finden Sie Bildmaterial zum DPMAnutzerforum 2021 für Ihre Webseiten und Social-Media-Känale.


Aktualisierte Schutzrechtsklassifikationen ab Januar 2021

Revision der IPC zum 1. Januar 2021

Zum Jahreswechsel tritt die Version 2021.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC) in Kraft, die Sie mit DEPATISnet aufrufen können. Die IPC erhält mehr als 1 000 neue Stellen und besteht jetzt aus rund 76 500 Unterteilungen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick finden Sie auf unserer Internetseite "Klassifikationen".



Nizza-Klassifikation: Ab kommendem Jahr gilt die Version 2021

Ab dem 1. Januar 2021 wird die Version 2021 der 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 11-2021) gelten. Die Klasseneinteilung sowie die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen werden demnächst im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Während sich am Fünf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Klassifikation nichts ändert, gibt es seit Januar 2012 jährliche Versionen, die neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge enthalten können. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) gibt es in der aktuellen Version nicht; diese bleiben den alle fünf Jahre erscheinenden Ausgaben vorbehalten.

Hier finden Sie den Link zur Klasseneinteilung und den alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen der Nizza-Klassifikation.


Locarno-Klassifikation: 13. Ausgabe und Warenliste Design 2021 treten in Kraft

Auch die amtliche Warenliste Design 2021 (13) zur 13. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wurde aktualisiert und wird demnächst im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Die neue Fassung der Warenliste tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Hier finden Sie die aktuelle Fassung der Klasseneinteilung der Locarno-Klassifikation und der alphabetischen Liste der amtlichen Warenliste Design.
Begriffe zur Erzeugnisangabe bei einer Designanmeldung können Sie in unserer Suchmaschine recherchieren.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


DPMAregister - Erklärvideo zum neuen erweiterten Recherchemodus

Der neue Recherchemodus "Erweitert" in DPMAregister bietet viele Möglichkeiten, die Suchmaske individuell anzupassen. So bietet er mehr Auswahlfelder als die "Basisrecherche", ist aber nicht so komplex wie die "Expertenrecherche".

Auf der Startseite von DPMAregister wählen Sie zunächst die gewünschte Schutzrechtsart und klicken anschließend auf "Erweiterte Recherche". Jetzt erscheint eine einzeilige Eingabemaske mit einer Dropdown-Liste zur Auswahl des Feldnamens (zum Beispiel Erfinder, Anmeldetag und so weiter). Durch Betätigen des "+-Buttons" können Sie weitere Eingabefelder hinzufügen. Außerdem können Sie einzelne Suchfelder mit den Booleschen Operatoren "und", "oder" und "nicht" miteinander verknüpfen. Darüber hinaus haben Sie eine Funktion zum Klammern von Suchbegriffen. Wie der neue Recherchemodus funktioniert, sehen Sie in unserem Erklärvideo.


DEPATISnet: Altaktenzeichenrecherche - Wie kann ich in DEPATISnet nach deutschen Dokumenten vor 1968 suchen, wenn mir nur das Aktenzeichen bekannt ist?

Von 1877-1968 bestand das Aktenzeichen aus dem Anfangsbuchstaben des Anmeldernamens und einer 1 bis 7-stelligen Nummer. Die jeweiligen Patentschriften wurden mit einer fortlaufenden Nummerierung veröffentlicht.

Eine Suche mit diesem Altaktenzeichen ist im Expertenmodus von DEPATISnet über das Suchfeld „AN“ möglich. Zuerst geben Sie den Anfangsbuchstaben des Anmelders ein. Daran anschließend folgt das @ Zeichen. Im Anschluss geben Sie eine siebenstellige Ziffernfolge ein. Besteht die Nummernfolge aus weniger als sieben Stellen, muss sie vor der Aktennummer mit der erforderlichen Anzahl von Nullen aufgefüllt werden.

Beispiel:
Ihnen liegt das Aktenzeichen M1840 der Firma Carl Friedrich Meier aus dem Anmeldejahr 1950 vor. Die Eingabe in der Expertenrecherche lautet: PA=Meier und AN=M@0001840.
Als Treffer wird die DE000000802975B angezeigt.

Hinweis: Haben Sie ein Aktenzeichen mit mehr als einem Buchstaben für den Anmelder, zum Beispiel Sc für Schneider, dann reduziert sich die Anzahl der Ziffern nach dem @ Zeichen auf sechs Stellen.
Beispiel: AN=Sc@000893.

Bitte beachten Sie, dass nicht zu allen Veröffentlichungen vor 1968 die Aktenzeichen in DEPATISnet aufgeführt sind. Sollte eine Aktenzeichenrecherche über DEPATISnet nicht zum gewünschten Erfolg führen, dann senden Sie eine E-Mail an datenbanken@dpma.de, wir helfen Ihnen dann gerne weiter.


Patent-, Marken- und Designblatt - Veröffentlichungstage 2021

Die amtlichen Veröffentlichungstage des Patent-, Marken- und Designblatts im Jahr 2021 finden Sie in der Mitteilung der Präsidentin Nr. 4/20.


Vorsicht vor bösen "Weihnachtsüberraschungen"

Weihnachtszeit ist Urlaubszeit: Die Buchhaltung ist vor oder nach den Feiertagen nicht da; die anwesenden Kolleginnen und Kollegen springen zur Vertretung ein. Das sollte an sich kein Problem sein, würden nicht manch einer Firma mit der Weihnachtspost Geschäftsbriefe der besonderen Art ins Hause flattern. Die Rede ist von irreführenden Rechnungen, Angeboten und Zahlungsaufforderungen für die kostenpflichtige Veröffentlichung, Eintragung oder Verlängerung von Schutzrechten in kommerzielle Register. Oftmals reagieren die vertretenden Kollegen verunsichert und zahlen vorschnell für eine Leistung, die womöglich nicht gewünscht und vor allem gar nicht notwendig ist. Lassen Sie hier Vorsicht walten und zahlen Sie nicht, bevor Sie die Rechnung nicht eingehend überprüft haben. Außerdem weisen wir darauf hin, dass das DPMA keine Sprach- oder Textnachrichten auf Mobilfunkgeräte versendet.


Patent- und Normenzentrum Bremen nimmt keine Anmeldungen mehr entgegen

Das Patent- und Normenzentrum Bremen ist ab 1. Januar 2021 nicht mehr zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen bestimmt. Das heißt, ab 1. Januar 2021 können Sie dort keine Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designanmeldungen mehr rechtswirksam einreichen. Mehr dazu in der Mitteilung der Präsidentin Nr. 5/20 .


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


Jetzt anmelden zum "Jenaer Online-Vortrag zum gewerblichen Rechtsschutz" am 14. Januar 2021

Im November 2020 wurde das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb durch das "Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs" geändert. Ziel der weitreichenden Änderungen des UWG ist es insbesondere, den Abmahnmissbrauch einzudämmen. Mit dem Gesetz wurde zugleich eine "Reparaturklausel" in das Designgesetz eingefügt. In dem Vortrag werden die Änderungen von UWG und Designgesetz erörtert.

Der Referent, Prof. Dr. Volker Michael Jänich, ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht mit deutschem und internationalem Gewerblichen Rechtsschutz an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Richter am Thüringer Oberlandesgericht.

Aufgrund der aktuellen Situation findet die Veranstaltung nicht wie üblich als Präsenzveranstaltung, sondern online statt, mehr dazu auf unserer Veranstaltungsseite.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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