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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 5/2020



DPMA baut Corona-Schutzmaßnahmen aus - bis auf Weiteres keine mündlichen Verhandlungen

Angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen terminiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ab sofort bis auf Weiteres keine Anhörungen und mündlichen Verhandlungen in Schutzrechtsverfahren, Verhandlungen vor der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen sowie Verhandlungen vor der Schiedsstelle nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz im DPMA. Bereits terminierte Anhörungen und mündliche Verhandlungen finden noch statt, sofern alle Verfahrensbeteiligten einverstanden sind. Bitte bringen Sie in diesem Fall die möglichst bereits ausgefüllte Selbstauskunft zu COVID-19 für Besucherinnen und Besucher des Deutschen Patent- und Markenamts mit.

Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang auch Folgendes: Um das Infektionsrisiko für die Beschäftigten des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) möglichst gering zu halten, muss in allen öffentlichen Bereichen des DPMA eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Das gilt auch für Besucherinnen und Besucher des Amtes, die im Ausnahmefall das Amt betreten dürfen. Im Allgemeinen ist das DPMA für den Publikumsverkehr geschlossen. Mehr dazu finden Sie auf unserer Seite zum Coronavirus.


Gründerwoche 2020: Digitaler Markensprechtag für Existenzgründer

In diesem Jahr findet die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ausgerichtete Gründerwoche vom 16. – 22. November statt, coronabedingt allerdings weitgehend digital. So veranstaltet das Patent- und Informationszentrum Rheinland-Pfalz am 18. November einen digitalen Markensprechtag. Hier erfahren Sie zum Beispiel, wie Sie Ihren Firmennamen/Produktnamen/Firmenlogo/Slogan schützen lassen können. Weitere Informationen und Anmeldung unter piznet.de.

Auch das DPMA (IDZ Berlin) plant diesmal ein spezielles Online-Angebot für Gründerinnen und Gründer sowie kleine und mittelständische Unternehmen. Näheres dazu folgt demnächst auf unserer Veranstaltungsseite.


Jetzt anmelden zum Web-Seminar für Gründer und Start-ups: DPMA und EUIPO informieren über Marken- und Designschutz

Verhelfen Sie Ihrem Unternehmen zu Wachstum mit den richtigen Schutzrechten - DPMA und EUIPO informieren in einem Online-Seminar über Marken- und Designschutz auf nationaler und europäischer Ebene.

Wann? 4. November 2020 - von 10:00 bis 12:00 Uhr
Agenda:

  • Schutzrechte im Überblick für KMU
  • Vorteile des geistigen Eigentums für Unternehmen in Europa
  • Online-Anmeldung einer Marke/Design mit DPMAdirektWeb
  • Wie beantrage ich eine EU-Marke ohne Unregelmäßigkeiten
  • Erfolgsgeschichte eines Unternehmens

Das Seminar ist kostenlos.
Anmeldung über https://euipo.blumm.it/event/ar/1/1104-cd-ipforyou-with-german-ipoffice


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


Neu bei DEPATISnet - Recherchierbarer Text und INPADOC-Daten

Recherchierbarer Text
Auch für die US-Veröffentlichungen gibt es jetzt die Möglichkeit, den recherchierbaren Text zu durchsuchen. Bisher erfolgte eine Anzeige des recherchierbaren Textes nur für DE-, EP- und WO-Veröffentlichungen.

INPADOC-Daten (International Patent Documentation)
In DEPATISnet erfolgt jetzt die Anzeige der INPADOC-Daten. Bei den INPADOC-Daten handelt es sich um eine vom europäischen Patentamt geführte weltweite Rechtsereignisdatenbank. Die INPADOC-Daten können am Ende der bibliografischen Daten eines Dokuments über die Schaltfläche "INPADOC" abgerufen werden.

Hilfetext
Die Hilfe in DEPATISnet wurde komplett überarbeitet; Ihnen steht jetzt ein durchsuchbares PDF-Dokument zur Verfügung. Sie finden das Dokument gleich auf der Startseite von DEPATISnet ganz oben rechts.

Warnhinweis zur Anzeige des Sitzungsendes
Wenn Sie in einer laufenden Sitzung längere Zeit keine Eingabe getätigt haben, erfolgt die Anzeige eines Warnhinweises (Pop-up). Der Warnhinweis wird zwei Minuten angezeigt und gibt Ihnen die Möglichkeit, die Sitzung zu beenden oder zu verlängern.


Richtlinie Markenanmeldungen aktualisiert

Die Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerführung (Richtlinie Markenanmeldungen) wurde zum 1. September 2020 aktualisiert (siehe Mitteilung der Präsidentin Nummer 2/20). Die aktuelle Fassung der Richtlinie können Sie unter Verordnungen und Richtlinien zum Markenverfahren abrufen.


Fragen an den Kundenservice

Sind Heiligabend und Silvester Feiertage? Welche Auswirkungen haben diese beiden Tage auf das Ende einer Frist?

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet. Heute klären wir die Frage, ob Heiligabend und Silvester sich auf die Berechnung gesetzlicher Fristen auswirken.

Hierzu ist zunächst festzuhalten, dass Heiligabend und Silvester keine gesetzlichen Feiertage sind. Das heißt, sie werden bei einer Frist als Werktage berechnet. Somit verschiebt sich das Fristende, sollte es auf Heiligabend oder Silvester fallen, nicht. Es verschiebt sich nur dann, wenn Heiligabend oder Silvester auf einen Samstag oder Sonntag fallen (§ 193 Bürgerliches Gesetzbuch). In diesem Jahr ist das aber nicht der Fall, da sowohl der 24. als auch der 31. Dezember auf einen Donnerstag fallen.

Anmeldungen, Widersprüche, Einsprüche und sonstige Postsachen können Sie über den Jahreswechsel fristwahrend entweder

  • per Telefax übermitteln oder
  • im DPMA in München an der Pforte abgeben oder in Jena sowie in Berlin in die Nachtbriefkästen einwerfen.

Außerdem stehen DPMAdirektPro oder DPMAdirektWeb für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister in diesem Zeitraum uneingeschränkt zur Verfügung.

Der Kundenservice ist in diesem Jahr vom 24. Dezember 2020 bis einschließlich 1. Januar 2021 nicht erreichbar. Ab 2. Januar 2021 stehen wir Ihnen dann wieder wie gewohnt am Telefon, per E-Mail oder Post für Fragen zur Verfügung. Siehe hierzu auch die Mitteilung der Präsidentin Nr. 3/20.

Sie haben weitere Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de. Oder schauen Sie auf unsere FAQ-Seite mit weiteren häufig gestellten Fragen an den Kundenservice.


Patent- und Markenzentrum Rhein-Main ist umgezogen - räumlich und digital

Das Patent- und Markenzentrum Rhein-Main als IP-Spezialist in Südhessen und darüber hinaus ist umgezogen - räumlich und digital. Die neue Anschrift lautet:
Patent- und Markenzentrum Rhein-Main
Technische Universität Darmstadt
Mornewegstraße 28 / 3. OG.
D-64293 Darmstadt

Und auf den neuen Webseiten unter https://www.piz.tu-darmstadt.de/ finden Sie alle Dienstleistungen von der Verletzungsrecherche bis zum Monitoring.


Save the Date: DPMAnutzerforum 2021 als Livestream aus München

Die jährliche Fachveranstaltung des DPMA für gewerbliche Schutzrechte findet am Dienstag, 30. März 2021 als Livestream statt. Vom 31. März bis 2. April 2021 bieten wir Ihnen darüber hinaus Online-Seminare. Die Agenda, Infos zu den Online-Seminaren und zur Anmeldung zum DPMAnutzerforum 2021 folgen demnächst auf unserer Veranstaltungsseite.
Möchten Sie regelmäßig über die Fachveranstaltung des DPMA informiert werden? Dann schreiben Sie uns eine kurze Mail an nutzerforum@dpma.de.

Sie waren noch nie bei einem DPMAnutzerforum? Hier finden Sie einen Rückblick der vergangenen Jahre.


Save the Date: Patente, Marken und Designschutz für KMU und Start-ups - Hybridveranstaltung am 8. Dezember

Bitte merken Sie sich auch schon einmal diesen Termin vor: Am 8. Dezember informieren die IHK Erfurt, das PATON, Landespatentzentrum Thüringen und das DPMA über "Patente, Marken und Designschutz für KMU und Start-Ups". Geplante Themen sind unter anderem:

  • Marken und Designs für KMU und Gründer
    von der digitalen Recherche über die Anmeldung zur Publikation, Markus Ortlieb, Deutsches Patent- und Markenamt, Jena
  • Schutz von innovativen Produkten durch Patente – auch für KMUs
    Dr. Christoph Hoock, PATON, Landespatentzentrum Thüringen, TU Ilmenau

Weitere Informationen finden Sie demnächst auf unserer Veranstaltungsseite.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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