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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 4/2020



Bundesweite PIZnet-Aktionswoche für KMU

Anlässlich einer bundesweiten Aktionswoche der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren PIZnet e.V. (PIZnet) können sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups zum Umgang mit und zur wirtschaftlichen Nutzung von gewerblichen Schutzrechten beraten lassen (keine Rechtsberatung). Die Termine finden vom 21. bis 25. September in 17 Städten in ganz Deutschland statt. In den rund zweistündigen Terminen analysieren Expertinnen und Experten der teilnehmenden Patentinformationszentren die unternehmensspezifische IP-Situation. Sie geben neutral und vertraulich Rat zur Wertschöpfung und Risikovermeidung im Umgang mit geistigem Eigentum. Wegen der Corona-Pandemie finden die Orientierungsberatungen per Video- oder Audio-Übertragung statt. Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 26.08.2020.


Tag des offenen Denkmals diesmal online – Einblicke in das Gebäude des ehemaligen Kaiserlichen Patentamtes in Berlin

Das Deutsche Patent- und Markenamt beteiligt sich seit Jahren mit seinem Dienstgebäude in Berlin-Kreuzberg am Tag des offenen Denkmals. Da in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie geführte Rundgänge durch das Gebäude nicht möglich sind, werden wir das Gebäude der interessierten Öffentlichkeit an diesem Wochenende (12. und 13. September) ausschließlich digital präsentieren.

Wir bieten Ihnen – dafür dieses Mal sogar deutschlandweit – einen Film zur Geschichte des Hauses in der Gitschiner Straße und zu baulichen Details gestern und heute. Außerdem haben Sie die Möglichkeit, einen 360°-Blick in das "Historische Prüferzimmer" zu werfen, das einen original ausgestatteten Arbeitsplatz eines Patentprüfers im Zustand des frühen 20. Jahrhunderts präsentiert. Wir freuen uns auf Ihren virtuellen Besuch am 12. oder 13. September – und bleiben Sie gesund!


Global Innovation Index 2020 veröffentlicht: Deutschland führend bei Patenten

Die Schweiz ist weiterhin das innovativste Land der Welt. Zu diesem Ergebnis kommt der am 2. September vorgestellte Global Innovation Index (GII 2020). Auf Platz zwei folgt wieder Schweden, Dritter bleiben die Vereinigten Staaten von Amerika (USA). Deutschland ist, wie auch im Vorjahr, auf dem neunten Platz in den Top-Ten-Ländern der Welt vertreten.

Laut GII 2020 gehört Deutschland zu den Ländern mit den höchsten Ausgaben für Forschung und Entwicklung. Das Niveau und die Qualität der von Deutschland hervorgebrachten Innovationen bewertet der GII 2020 als außergewöhnlich. Als Herkunftsland gilt Deutschland als weltweit führend bei Patenten und rangiert unter den Top 10 bei PCT-Patenten, High-Tech-Fertigung, Designs, IKT- und Organisationsmodellerstellung sowie Ländercode-Top-Level-Domains.

Weitere Informationen finden Sie auf den Internetseiten des Global Innovation Index 2020. Außerdem können Sie dort eine Video-Grußbotschaft von Christine Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, zum Erscheinen des GII 2020 abrufen.


Der Markenbereich informiert: Wenn Marken zu Gattungsbezeichnungen werden

Kornspitz, Tempo, Walkman, Flip-Flop – eingetragene Marke oder schon Gattungsbezeichnung? Eingetragene Marken können sich im Laufe der Zeit zu Gattungsbezeichnungen entwickeln. Das ist der Fall, wenn die Marke vom angesprochenen Verkehrskreis nicht mehr als produktunterscheidender Hinweis auf die betriebliche Herkunft, sondern nur als allgemein gebräuchliche Bezeichnung für alle Waren oder Dienstleistungen einer bestimmten Art unabhängig von deren betrieblicher Herkunft verstanden wird.

Wenn sich eine eingetragene Marke zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, kann das bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zur Löschung der Marke aus dem Register des DPMA führen. Die Anforderungen an eine solche Löschung aufgrund Verfalls sind allerdings hoch. Ob sich eine eingetragene Marke zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, darf das DPMA nicht von sich aus – das heißt von Amts wegen – prüfen. Eine solche Prüfung kann das DPMA nur auf schriftlichen Antrag im Rahmen eines sogenannten Verfallsverfahrens vornehmen.


DPMA bleibt wegen Corona-Pandemie weiterhin für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen

Angesichts der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen bleibt das Deutsche Patent- und Markenamt bis auf Weiteres für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen. Somit sind Vor-Ort-Besuche beim Zahlungsverkehr, in der Dokumentenannahme, im Recherchesaal, beim Kundenservice oder bei der Erfindererstberatung nach wie vor nicht möglich. Obwohl damit der persönliche Kontakt zu den Kundinnen und Kunden des Amtes bis auf wenige Ausnahmen nicht stattfinden kann, ist das DPMA trotz der Pandemie nahezu vollständig arbeitsfähig. Wir bieten zuverlässig unsere Dienstleistungen an und halten Kontakt zur Öffentlichkeit über digitale Wege. Oberstes Ziel ist der Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und damit letztlich der gesamten Öffentlichkeit. Mit Blick auf das weitere Infektionsgeschehen werden wir Sie über mögliche Öffnungsschritte rechtzeitig auf unserer Info-Seite zum Coronavirus informieren.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


Tipps und Tricks für die Recherche

DPMAregister: Daten bei EP-Anmeldungen

Im DPMAregister liegen für EP-Anmeldungen keine Anmelder- und Vertreterdaten vor. Diese werden erst nach der europäischen Patenterteilung eingepflegt.
Eine Ausnahme besteht aber: Anmeldedaten sind ersichtlich, wenn bei EP-Anmeldungen vor der eigentlichen Erteilung eine Übersetzung beantragt wurde (zum Beispiel der Ansprüche). In diesem Fall werden Anmelder- und Vertreterdaten im DPMAregister vor der Erteilung aufgenommen.


Fragen an den Kundenservice

Welche Unterlagen muss man bei einer Gebrauchsmusterabzweigung einreichen? Welche Gebühren sind zu zahlen?

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet.
Einige Anfragen beziehen sich auf die Abzweigung eines Gebrauchsmusters aus einer Patentanmeldung. Damit können Sie einen schnellen Schutz Ihrer Erfindung erreichen, auch wenn Sie die Prüfung der Patentanmeldung noch nicht beantragt haben, diese noch läuft oder wenn zu Ihrem Patent ein Einspruchsverfahren anhängig ist. Bei der Abzweigung handelt es sich um eine eigenständige Gebrauchsmusteranmeldung. Welche Unterlagen Sie dazu einreichen und welche Gebühren Sie zahlen müssen, haben wir auf unserer Seite zur Gebrauchsmusterabzweigung zusammengestellt.

Sie haben weitere Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de. Oder schauen Sie auf unsere FAQ-Seite mit häufig gestellten Fragen an den Kundenservice.


"Technologietransfer in der Praxis" - PIZ Chemnitz holt Veranstaltung anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums nach

Am 17. September 2020 wird das PIZ Chemnitz am Vormittag eine Vortragsreihe zum Thema "Technologietransfer in der Praxis" als Online-Event veranstalten. Ursprünglich war die Veranstaltung für den 21. April 2020 geplant, wurde pandemiebedingt verschoben und wird nun – zu günstigeren Konditionen – als interaktives Online-Event durchgeführt. Es wird ein Livestream gezeigt und im Anschluss wird ein Abrufen der einzelnen Vorträge möglich sein.
Bei Interesse können Sie sich gerne unter piz@tu-chemnitz.de anmelden.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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