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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 3/2020



Update zum Coronavirus: Teilöffnung des Besucherbetriebs im Deutschen Patent- und Markenamt

Mit Blick auf die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu COVID-19-Erkrankungen und die Entwicklung der Fallzahlen in Deutschland wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) schrittweise ab dem 1. Juli 2020 seine Pforten wieder für einzelne geladene Besucherinnen und Besucher öffnen. Vorausgesetzt, dass sich das Infektionsgeschehen wie bisher fortsetzt, dürfen unter Beachtung entsprechender Hygiene-Maßnahmen ab 1. Juli wieder Anhörungen und mündliche Verhandlungen in Schutzrechtsverfahren, Verhandlungen der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen sowie Verhandlungen der Schiedsstelle nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz im DPMA stattfinden. Einlass erhalten auch Besucherinnen und Besucher der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften, des Patentanwalts- und Vertreterwesens und weitere Personen mit dringlichen Anliegen nach vorheriger Terminvereinbarung.

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite "Update zum Coronavirus".


DPMA-Jahresbericht 2019: Statistiken, Techniktrends und neues Markenrecht

Wo in Deutschland entstehen die meisten Innovationen? Was tut sich bei der Digitalisierung? Und wie wirkt sich das neue Markenrecht aus? In seinem Jahresbericht 2019 bietet das Deutsche Patent- und Markenamt wieder wichtige aktuelle Informationen über gewerbliche Schutzrechte sowie Innovationen und Techniktrends. Mit Rankings und Infografiken zeigen wir auf, welche Bundesländer bei Anmeldungen für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs vorne liegen und welche Unternehmen die meisten Erfindungen einreichen.


Bundesverwaltungsgericht klärt zentrale Frage der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften und stärkt damit Kompetenzen des DPMA

Das Bundesverwaltungsgericht hat Klarheit in einer zentralen Frage der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften geschaffen. Das oberste Verwaltungsgericht bestätigte am 17. Juni, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Aufsichtsbehörde berechtigt ist, Tarife von Verwertungsgesellschaften umfassend zu prüfen. Es stellte zudem fest, dass Verwertungsgesellschaften verpflichtet sind, den Umfang der von ihnen wahrgenommenen Rechte vor Aufstellung eines Tarifs hinreichend zu ermitteln. Weitere Informationen und Hintergründe finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 18.06.2020.


Richtlinien für die Durchführung der Recherche nach § 43 PatG (Rechercherichtlinien) neu gefasst

Die Richtlinien für die Durchführung der Recherche nach § 43 Patentgesetz (Rechercherichtlinien) wurden zum 1. Juni 2020 neu gefasst. Anlass war die Neugestaltung des Rechercheberichts (siehe hierzu den auch Hinweis vom 24. Januar 2020 zum Recherchebericht bei einer Patentanmeldung gemäß § 43 PatG). Die Rechercherichtlinien können Sie als Formblatt P 3611 kostenlos beim Deutschen Patent- und Markenamt beziehen oder unter Richtlinien und Hinweise zum Patentverfahren herunterladen. Siehe hierzu auch die Mitteilung der Präsidentin Nr. 1/20.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


Tipps und Tricks für die Recherche

DEPATISnet – IPC-Abfragen mit Trunkierung

Abfragen, in denen mehrere IPC-Felder mit einer Trunkierung nach Haupt- oder Unterklasse (zum Beispiel A45? oder H04N?) vorkommen, können zu einem Timeout führen. Das Timeout beträgt 10 Minuten. Wird die Suchzeit überschritten, kommt es zum Abbruch und einem fehlerhaften Ergebnis.

Hier besteht die Möglichkeit, die benötigte Zeit für die Abfrage zu verkürzen. Hierzu setzen Sie hinter das bekannte Feldnamenkürzel ein zusätzliches „X“.

Beispiel: (A45? Or H04n? or H05?)/icmx

Diese Abfragemöglichkeit besteht nur im IKOFAX-Modus.


FAQ zu DPMAdirektPro aktualisiert

Haben Sie sich auch schon gefragt, ob man die Post des DPMA auch elektronisch erhalten kann, was passiert, wenn Sie die Dokumente nicht elektronisch abholen oder wann die Fristberechnung beim elektronischen Dokumentenempfang beginnt? Dann sollten Sie sich die aktualisierten FAQ zu DPMAdirektPro anschauen, dort finden Sie jetzt die Antworten auf diese und weitere Fragen.


Virtuelle PATINFO2020 - "Markterfolg durch smarte IP-Strategie"

Die PATINFO2020 hat wegen der Corona-Pandemie vom 17.-19. Juni als virtuelle Tagung stattgefunden und ist auf großes Interesse gestoßen: 427 Teilnehmer konnten 18 Workshops besuchen, die Aussteller auf ihren Ständen per Chat befragen und sich kurze Beiträge der Experten zu Patenten, Marken und Designs in Form von Abstracts, PowerPoint-Vorträgen oder Podcasts ansehen, die jeweils die Problemstellungen aufzeigten. Die Lösungen und die aktuellen Beiträge werden wir nächstes Jahr auf der PATINFO2021 mit dem gleichem Thema "Markterfolg durch smarte IP-Strategie" vom 9. bis 11. Juni 2021 vorstellen. Mehr dazu auf der Internetseite des "PATON Landespatentzentrums Thüringen".


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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