Das DPMA

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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Nummer 2/2020



Update zum Coronavirus

Aufgrund der Corona-Pandemie haben wir sämtliche Veranstaltungen abgesagt und den Besucherverkehr im Deutschen Patent- und Markenamt eingestellt. Mündliche Verhandlungen und Anhörungen in sämtlichen Schutzrechtsverfahren finden bis zum 30. Juni 2020 nicht statt. Auch die geplanten Messeauftritte mussten - wie auch die Messen selbst - abgesagt oder verschoben werden.

Viele unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten im Homeoffice, manche sind vom Dienst freigestellt. Trotz aller Einschränkungen ist das Deutsche Patent- und Markenamt voll arbeitsfähig und weiter für seine Kundinnen und Kunden da. Bei Fragen zu Schutzrechtsanmeldungen erreichen Sie unsere Hauptabteilungen Patente und Gebrauchsmuster und Marke/Designs auch weiterhin telefonisch. Alle vom DPMA festgesetzten Fristen in Schutzrechtsverfahren wurden zunächst bis zum 4. Mai verlängert.

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite "Update zum Coronavirus".


Erfindungen für eine grüne Zukunft - Zum Welttag des geistigen Eigentums nimmt das DPMA die erneuerbaren Energien in den Blick

Windräder, Solaranlagen, Niedrigenergielampen, Elektromotoren: Neue Technologien tragen dazu bei, Ressourcen zu schonen und die Umwelt zu schützen. Gewerbliche Schutzrechte helfen dabei, Innovationen wirtschaftlich zu nutzen und sind ein Anreiz für Neuentwicklungen. "Innovate for a green future" (Erfinden für eine grüne Zukunft) – unter diesem Motto stand der diesjährige Welttag des geistigen Eigentums, den die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) am 26. April veranstaltete. Anlässlich des Welttags hat sich das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Entwicklung bei den erneuerbaren Energien genauer angesehen.

Dabei ist die Zahl der veröffentlichten Patentanmeldungen zu erneuerbaren Energien mit Wirkung für Deutschland nach einem mehrjährigen Abwärtstrend im vergangenen Jahr erstmals wieder deutlich gestiegen. 2019 veröffentlichten das DPMA und das Europäische Patentamt (EPA) in der Solartechnik (Solarthermie und Photovoltaik), bei Windkraftmaschinen, Wasserkraft sowie in der Erdwärme- und Biogastechnik 1 077 solcher Anmeldungen – und damit 9,6 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

Das jüngste Plus bei den veröffentlichten Anmeldungen mit Wirkung für Deutschland geht vor allem auf einen deutlichen Zuwachs um 16,6 Prozent bei Windkraftmaschinen zurück. Bei der Solartechnik sowie bei Erdwärme und Biogas war ein hauchdünnes Plus zu verzeichnen. Bei der Wasserkraft liegt die Zahl der Anmeldungen exakt auf dem Niveau des Vorjahres. Die Zahl der Patentanmeldungen von Unternehmen und freien Erfindern aus Deutschland war allerdings 2019 mit Ausnahme der Windkraft rückläufig.

Weitere Informationen und eine Infografik finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 24.04.2020.


Virtuelle Angebote der Patentinformationszentren zum World IP Day

Der Welttag des geistigen Eigentums wird auf der ganzen Welt gefeiert, und alle - ob Patent- und Markenämter, Universitäten, Nichtregierungsorganisationen - sind jedes Jahr am 26. April eingeladen, diesen Tag zu begehen. Auch das DPMA ist traditionell beim Welttag dabei und bietet gemeinsam mit den Patentinformationszentren Veranstaltungen rund um den Schutz geistigen Eigentums an. In diesem Jahr hat die WIPO - aufgrund der aktuellen Lage - alle Teilnehmenden aufgerufen, die Veranstaltungen virtuell auszurichten. So startete das Erfinderzentrum Norddeutschland (EZN) mit einer Webinar-Reihe auf Youtube zum Thema "Die 12 größten Fehler beim Patentieren von Erfindungen". Das Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg hat auf seinem Youtube-Kanal einen Livestream zum Thema "Markenschutz" angeboten. Das Video können Sie weiterhin auf Youtube ansehen. Die vor Ort geplanten Veranstaltungen haben das DPMA und die PIZen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.


Zweiter Teil des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes tritt am 1. Mai in Kraft - Nichtigkeitsverfahren und Verfallsverfahren künftig beim DPMA möglich

Vom 1. Mai an stärken Gesetzesänderungen die Rechte von Markeninhabern: In Nichtigkeitsverfahren, die bisher vor den ordentlichen Gerichten verhandelt werden mussten, können nun auch die Fachleute des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) entscheiden. Zudem können Verfallsverfahren vollständig beim DPMA durchgeführt werden.

Eine neue Regelung gibt es zum einen bei Anträgen auf Nichtigkeit und Löschung einer eingetragenen Marke aufgrund eines entgegenstehenden älteren Rechts: Wollte ein Rechteinhaber – wenn er seine älteren Rechte verletzt sah – ein solches Nichtigkeitsverfahren gegen eine jüngere Marke einleiten, so konnte er dies bisher nur bei den ordentlichen Gerichten tun. Ab 1. Mai 2020 können Inhaber der in den §§ 9 bis 13 MarkenG genannten älteren Rechte Nichtigkeitsverfahren auch direkt beim DPMA durchführen lassen.

Auch Verfallsverfahren können ab 1. Mai vollständig im DPMA durchgeführt werden. Eingetragene Marken werden auf Antrag für verfallen erklärt und gelöscht, wenn sie innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nicht benutzt wurden, sie inzwischen geeignet sind, das Publikum zu täuschen oder wenn der Inhaber nicht mehr die in § 7 MarkenG genannten Voraussetzungen erfüllt. Für Kollektivmarken und Gewährleistungsmarken bestehen weitere Verfallsgründe. Bisher mussten Antragsteller Verfallsverfahren bei den ordentlichen Gerichten weiterverfolgen, wenn der Markeninhaber dem Antrag auf Erklärung des Verfalls und Löschung seiner Marke widersprach. Künftig können solche Verfahren komplett beim DPMA zum Abschluss gebracht werden.

Hierzu finden Sie ausführliche Informationen in unserer Pressemitteilung vom 29.04.2020 und in unserem Info-Text zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz.


Gemeinsame Mitteilungen des EUIPO und der nationalen Ämter veröffentlicht: "Beurteilung der Offenbarung von Geschmacksmustern (Designs) im Internet" und "Unterscheidungskraft von dreidimensionalen Marken mit weiteren Elementen"

Die Markenämter der EU-Mitgliedstaaten und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erarbeiten in Konvergenzprogrammen gemeinsame Leitlinien, um eine Angleichung der Entscheidungspraxis der Ämter zu erreichen. Das DPMA hat sich auch im Interesse unserer deutschen Nutzer an den meisten dieser Konvergenzprojekte beteiligt. Ein weiteres Projekt im Markenbereich ist nun abgeschlossen; die dort entwickelten Grundsätze für eine Gemeinsame Praxis traten am 1. April 2020 in Kraft. Das Projekt betrifft die Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken (Formmarken), die Wort- und/oder Bildbestandteile enthalten und deren Form an sich nicht unterscheidungskräftig ist. Mehr dazu im Hinweis vom 1. April 2020 (Marken).

Außerdem wurden eine gemeinsame Praxis und gemeinsame Leitlinien für die Beurteilung der Offenbarung von Geschmacksmustern (Designs) im Internet sowie Empfehlungen hierzu entwickelt. Diese wurden in einer Gemeinsamen Mitteilung vom 1. April 2020 veröffentlicht. Weitere Informationen finden Sie im Hinweis vom 1. April 2020 (Designs).



Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


Speicherung von älteren Suchanfragen

In DEPATISnet und DPMAregister (alle Schutzrechte) werden im Expertenmodus bereits getätigte Suchanfragen einer Session gespeichert und können während der Sitzung erneut aufgerufen werden. Dies können Sie im Feld "Historie" am Ende der Recherchemaske machen; bei DEPATISnet haben Sie zusätzlich die Möglichkeit, ältere Suchanfragen hinzuzufügen oder eine vorhandene Anfrage zu ersetzen.


Virtuelle PATINFO2020 - "Markterfolg durch smarte IP-Strategie"

Das "PATON Landespatentzentrum Thüringen" in Ilmenau informiert, dass die PATINFO2020 "Markterfolg durch smarte IP-Strategie" vom 17. bis 19. Juni 2020 wegen der aktuellen Corona-Situation nicht als Präsenzveranstaltung stattfinden kann, sondern im gleichen Zeitraum als virtuelles Event mit Workshops, Ausstellerinfos und kurzen Beiträgen der Vortragenden angeboten wird.
Einzelheiten dazu finden Sie auf der Internetseite des "PATON Landespatentzentrums Thüringen".


Save the Date - DPMAnutzerforum 2021

Das für März geplante DPMAnutzerforum 2020 musste wegen der aktuellen Lage leider abgesagt werden. Jetzt steht der Termin für das nächste Nutzerforum fest: Das DPMAnutzerforum 2021 soll am Dienstag, dem 23. März stattfinden.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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