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Das DPMA

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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Nummer 1/2020



Jahresstatistik 2019 veröffentlicht: Deutsches Patent- und Markenamt produktiv wie nie zuvor

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat 2019 deutlich mehr Schutzrechtsverfahren abgeschlossen als im Vorjahr. Im Patentbereich erledigten die Prüferinnen und Prüfer 40 124 Prüfungsverfahren – so viele wie nie zuvor. Die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr betrug 5,3 Prozent. Die Zahl der erteilten Patente lag bei 18 255 und damit sogar um 11,5 Prozent höher als 2018. Das ist die höchste Zahl erteilter Patente seit 12 Jahren. Die Erteilungsquote lag mit 45,5 Prozent leicht über der des Vorjahres (43,0 Prozent). Hinzu kamen 16 927 Rechercheberichte für Patente und Gebrauchsmuster (+ 3,9 Prozent).

Auch der Markenbereich legte starke Zahlen vor: 74 986 Eintragungsverfahren wurden abgeschlossen (+ 4,9 Prozent). Mit Eintragung endeten 55 017 Verfahren (+ 8,8 Prozent). Damit betrug die Eintragungsquote 73,4 Prozent und lag ebenfalls etwas höher als 2018 (70,7 Prozent).

Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 28.02.2020.


Absage der MaMoG-Roadshow 2020 und des DPMAnutzerforums wegen der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19)

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) muss das Deutsche Patent- und Markenamt seine für März und April geplante Roadshow zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) leider absagen. Nur die Veranstaltung am 4. März in München findet statt. Auch das für den 24. März 2020 geplante DPMAnutzerforum in München kann aufgrund der aktuellen Entwicklungen nicht stattfinden.

Damit folgt das DPMA der Empfehlung des Krisenstabs der Bundesregierung, bei der Risikobewertung von Großveranstaltungen die Prinzipien und Handlungsempfehlungen des Robert-Koch-Instituts vom 28.02.2020 zu berücksichtigen. Wegen dieser Empfehlung und angesichts der gestiegenen Zahl von Infizierten in sämtlichen Bundesländern hat das DPMA die Lage neu bewertet. Hinzu kommt die Verunsicherung zahlreicher Besucher von Veranstaltungen, die bei uns bereits zu Rückfragen geführt hat.

Die Entscheidung ist der Amtsleitung nicht leichtgefallen, aber die Absage zum jetzigen, frühen Zeitpunkt ist angesichts der jüngsten Entwicklungen leider erforderlich. Wir bitten Sie freundlich um Verständnis für diese vorsorglich und auch in Ihrem Interesse getroffene Maßnahme.

Über mögliche neuen Termine wurde noch nicht entschieden. Wir werden Sie rechtzeitig dazu informieren.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


Noch freie Plätze für DEPATISnet-Workshops im März

An unseren Standorten in Berlin und München finden im März Workshops zur Recherche in DEPATISnet für Einsteiger und Fortgeschrittene statt. Hier gibt es noch freie Plätze, für die Sie sich jetzt anmelden können.


DPMAdirektPro: Geänderter Verschlüsselungsalgorithmus in DPMAdirektPro 2.1.8 (Dezember-Update), ältere Versionen können ab April 2020 keine Benachrichtigungen und elektronischen Dokumente abholen

Der in älteren DPMAdirektPro-Versionen (älter als die Version 2.1.8) verwendete Verschlüsselungsalgorithmus für die Kommunikation mit der virtuellen Poststelle des DPMA wird in Zukunft nicht mehr unterstützt. Das bedeutet, dass Sie die Vorgänge in DPMAdirektPro mit älteren Versionen dann zwar noch verschicken können, Sie aber keine Anmeldebestätigung mit dem amtlichen Aktenzeichen und keine elektronischen Dokumente abrufen können.

Wir haben daher im Dezember mit dem Update DPMAdirektPro 2.1.8 einen geänderten Algorithmus zur Verfügung gestellt. Für einen Übergangszeitraum bis zum 31. März 2020 wird das Abholen von Nachrichten vom DPMA mit beiden Algorithmen sichergestellt. Ab dem 1. April 2020 wird das Empfangen von Benachrichtigungen (Anmeldebestätigung mit dem amtlichen Aktenzeichen) sowie der elektronischen Dokumente mit DPMAdirektPro-Installationen älter als die Version 2.1.8 nicht mehr möglich sein!

Nutzer von DPMAdirektPro-Versionen 2.x können Ihre Version über den integrierten Updater aktualisieren. Bei DPMAdirektPro-Installationen der Versionen 1.x kann das Update auf die Version DPMAdirektPro 2.x nur über eine "Wartungsinstallation" erfolgen. Laden Sie dazu die aktuelle Version von unserer Internetseite herunter.
Starten Sie auf dem lokalen Rechner das Setup. Ihre Installation wird automatisch erkannt und aktualisiert. Auf dem Server müssen Sie nichts machen.
Sie finden diese Informationen auch in unserem aktuellen DPMAdirektPro-Newsletter 46.


Tipps und Tricks für die Recherche

DPMAregister: Felder "exists" und "not exists"

In der Expertenrecherche in DPMAregister wurden die Felder „exists“ und „not exists“ eingeführt. Diese Felder können zum Beispiel für Fehlererkennung, Statistiken oder besondere Abfragen genutzt werden.
Die Möglichkeit der Recherche mit diesen Befehlen beschränkt sich auf Feldnamen in Bezug auf Stammdaten, nicht auf Verfahrensarten oder –stände.

Beispiel: Sie sind auf der Suche nach nationalen Marken in der Klasse 35, zu denen eine Beschreibung vorliegt.
Abfrage lautet in der Expertenrecherche: KL=35 und exists BM und DB=DE

Die Suche mit beiden Feldnamen ist für alle Schutzrechte möglich.


DPMAregister – Marken mit #

Da das #-Zeichen in unseren Datenbanken auch als Platzhalter fungiert (ein oder kein Zeichen), muss dieser Hashtag in der Recherche maskiert werden, um als Bestandteil des Markennamens erkannt zu werden.

Um beispielsweise alle Marken, die mit einem #-Zeichen beginnen, zu finden, führen Sie folgende Recherche durch:
(md==\# or md==\#! oder md==\#!! oder md==\#!!!?)


Fragen an den Kundenservice

Ich habe auf einer alten Uhr meiner Großmutter den Hinweis D.R.G.M. 29728 gefunden. Können Sie mir weitere Informationen zu diesem Gebrauchsmuster geben? In Ihrer Datenbank DEPATISnet konnte ich nichts finden.

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet. Gelegentlich erreichen uns Fragen in einem historischen Kontext, die sich auf alte Gebrauchsmuster beziehen.

Die Abkürzung D.R.G.M. oder DRGM steht für Deutsches Reichsgebrauchsmuster, das heißt Gebrauchsmuster, die im Zeitraum 1891-1945 angemeldet wurden. Die Gebrauchsmusterunterlagen (Beschreibung, Ansprüche, eventuell Zeichnungen) sind bis zur Eintragungs-Nummer 1 286 499 generell nicht mehr vorhanden und deshalb über DEPATISnet nicht recherchierbar. Diese wurden auf Grund der damals geltenden gesetzlichen Bestimmungen vernichtet. Gebrauchsmuster wurden nach einer Gesetzesreform erst ab 1936 bei der Neuheitsprüfung von Patenten als Stand der Technik herangezogen.

Des Weiteren fehlen auch die Unterlagen aus dem Nummernbereich 1 534 500 bis 1 539 210 (letzte Rolleneintragung vom 16.01.1945) durch Kriegseinwirkung.
Für die Nummernbereiche 1- 1 286 499 und 1 534 500 – 1 539 210 kann der Kundenservice des DPMA – IDZ Berlin gegen eine Gebühr von 15,00 Euro (je Auszug) Auszüge aus der vom Deutschen Patent- und Markenamt weitergeführten Gebrauchsmusterrolle des ehemaligen Reichspatentamts fertigen. Ein Rollenauszug enthält folgende Angaben:

  • Laufende Nummer - Klasse - Bezeichnung - Name und Anschrift des Anmelders - Zeit der Anmeldung - Zeit der Eintragung - Aktenzeichen - Löschungsvermerk - Bemerkungen.

Alternativ kann der Auszug auch elektronisch als JPEG-Datei (2 Seiten) zugesandt werden. Diese Art des Auszuges gibt die Originaleintragung - teilweise handschriftlich in Sütterlin – wieder. Dieser Service kostet 2,50 Euro.

Eine Auflistung von Hilfsmitteln für die Recherche von historischen Schutzrechten finden Sie hier.

Diese und weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen an den Kundenservice finden Sie in der Rubrik FAQ. Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de.


Plagiarius: Schmähpreis für dreiste Produktfälschungen verliehen

Auf der Frankfurter Konsumgütermesse "Ambiente" wurden am 7. Februar die diesjährigen "Plagiarius"-Preise verliehen. Bereits seit 1977 und damit zum 44. Mal vergab die Aktion Plagiarius e.V. den Schmähpreis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen. Ziel dabei ist, die plumpen und skrupellosen Geschäftspraktiken von Produkt- und Markenpiraten ins öffentliche Bewusstsein zu rücken und Industrie, Politik und Verbraucher für dieses Problem zu sensibilisieren. Gleichzeitig hebt der Verein die Wichtigkeit und Wirksamkeit von gewerblichen Schutzrechten hervor.

Die Jury vergab vier "Hauptpreise" für besonders dreiste Nachahmungen und sechs weitere "Auszeichnungen". Mehr Informationen und die Plagiarius-"Preisträger" 2020 finden Sie in unserem Hintergrund-Bericht.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir in Kundengesprächen zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Auf der LogiMAT (10. - 12.03.2020 in Stuttgart) sind unsere Experten für Schutzrechte mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller zur aktiven Kundenunterstützung an deren Messestand. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter der Telefonnummer 089 2195-1000. Die Veranstaltung wurde abgesagt.

Den Service der Experten für Schutzrechte mobil bieten wir auch auf der analytica – der internationalen Leitmesse für Labortechnik, Analytik und Biotechnologie vom 31.03. – 03.04.2020 in München. Auch für diese Messe gilt: einen Termin für einen Besuch unserer mobilen Schutzrechtsexperten können Sie unter der Telefonnummer 089 2195-1000 vorab vereinbaren. Neuer Termin: 19.-22. Oktober

In bewährter Weise Partner des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist das DPMA bei der Hannover Messe (verschoben auf den 13. – 17.07.2020). Unsere Fachleute stehen Ihnen am großen Gemeinschaftsstand des BMWi in Halle 25, Stand D11, für Fragen rund um die gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung.

Auf der IFAT (04. - 08.05.2020 in München), Weltleitmesse für Umwelttechnologien, sind unsere Experten für Schutzrechte wieder mobil unterwegs und informieren ausgewählte Aussteller direkt an deren Messestand zum Thema gewerblicher Rechtsschutz. Gerne können Sie schon jetzt einen Termin mit uns vereinbaren unter der Telefonnummer 089 2195-1000.


Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender. Hier finden Sie auch aktuelle Informationen, falls sich aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus Termine verschieben sollten.


"IPforYou"-Seminar in Frankfurt am 31. März 2020

Die Veranstaltung wurde wegen des Coronavirus verschoben.
Wie in den vergangenen Jahren führt das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) seine "IPforYou"-Roadshow in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Ämtern für geistiges Eigentum in über 40 Städten in Europa durch. Am 31. März findet in Frankfurt/Main ein kostenloser Nutzer-Workshop statt. Mehr Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite des EUIPO.


Zum Welttag des geistigen Eigentums: PIZ Chemnitz veranstaltet Tagung zum Thema "Technologietransfer in der Praxis“ sowie eine Patent- und Know-how-Börse

Am 21. April 2020 veranstaltet das PIZ Chemnitz am Vormittag eine Vortragsreihe zum Thema "Technologietransfer in der Praxis". Passend zum Themenfokus des diesjährigen Welttages "Innovate for a green future" folgt am Nachmittag folgt eine Patent- und Know-how-Börse zum Thema "Leichtbau".

Die Patent- und Know-how-Börse wird vom Chemnitzer Patentstammtisch organisiert, an dem neben dem PIZ Chemnitz das Fraunhofer IWU, das Sächsische Textilforschungsinstitut, die IHK Chemnitz, die TU Bergakademie Freiberg und die Westsächsische Hochschule Zwickau beteiligt sind. Diese Veranstaltung findet bereits zum dritten Mal statt.

Bei Interesse können Sie sich gerne unter piz@tu-chemnitz.de anmelden.


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


Termine

Hier finden Sie Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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