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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 6/2019



Editorial

Liebe Leserinnen und Leser,

unser Jahr 2019 hatte es in sich. Gleich Anfang Januar erblickte das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (kurz: MaMoG) das "Licht der Welt" und brachte zahlreiche Neuerungen im Markenrecht mit sich. Im DPMA haben viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dafür gesorgt, dass mit Inkrafttreten des MaMoG nicht nur alle Abläufe angepasst und optimiert waren, sondern auch aktualisierte Vordrucke und Internetseiten rechtzeitig zur Verfügung standen. Im Frühjahr dieses Jahres haben insgesamt 1 269 interessierte Personen unsere "MaMoG-Roadshow" mit neun Veranstaltungen in sieben Städten besucht. Dieses Format werden wir im Jahr 2020 fortsetzen und über erste Erfahrungen mit dem MaMoG und über das neue Nichtigkeitsverfahren berichten.

"Neuerungen - Dialog - Vernetzung" war das Motto des DPMAnutzerforums am 11. April 2019, das sich in diesem Jahr mit einem neuen Konzept präsentierte und Informationsaustausch und Networking in den Mittelpunkt stellte. Wir freuen uns, dass Sie dieses Angebot angenommen haben und auf den weiteren Austausch mit Ihnen, unseren Kundinnen und Kunden, zum Beispiel beim DPMAnutzerforum 2020 und auch mit dem neu eingerichteten DPMAnutzerbeirat, der im Jahr 2019 "Fahrt aufgenommen hat".

Das vergangene Jahr bot außerdem spannende Jubiläen von "90 Jahre Tim und Struppi" bis zu "100 Jahre Bauhaus". Welchen Bezug diese Meilensteine der Technik- und Markengeschichte zum DPMA haben, konnten Sie das Jahr über auf unseren Internetseiten erfahren.

Das Deutsche Patent- und Markenamt selbst ist seit genau 70 Jahren in der schönen Isar-Metropole München beheimatet: Am 1. Oktober 1949 nahm das Patentamt nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs und einer patentamtslosen Zeit seine Arbeit zunächst im Bibliothekstrakt des Deutschen Museums wieder auf. Wie es dazu kam und wie München zur "Patenthauptstadt" wurde, haben wir in unserer Artikelserie "70 Jahre Patentamt in München" aufbereitet. Vielleicht finden Sie ja in der stillen Zeit zwischen den Jahren auch Zeit und Muße, die eine oder andere Geschichte zu Patent- und Markenjubiläen aus dem Jahr 2019 nachzulesen.

Auf jeden Fall wünschen wir Ihnen ein friedliches, besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes, gesundes und erfolgreiches 2020 und freuen uns, wenn wir uns im neuen Jahr auf der einen oder anderen Veranstaltung wiedersehen oder Sie uns auf www.dpma.de besuchen.

Ihre Newsletter-Redaktion


Save the Date: DPMAnutzerforum am 24. März 2020

Was gibt es Neues bei den Schutzrechten und in der Gesetzgebung? Welche Neuerungen bringt das Markennichtigkeitsverfahren? Wie umgehen mit asiatischer Patentliteratur? Und wie steht es um die Patentierbarkeit von Internet of Things (IoT) bzw. Künstliche Intelligenz (KI)? Seien Sie dabei, wenn beim DPMAnutzerforum 2020 aktuelle Themen in Fachforen, Workshops Podiumsdiskussionen und Vorträgen diskutiert werden. Die Online-Anmeldung wird ab Mitte Januar 2020 möglich sein.


MaMoG - On the Road again

Nach dem großen Erfolg der Roadshow 2019 wird dieses Format im Jahr 2020 fortgesetzt. Im DPMA in München, Jena und Berlin sowie an den PIZ-Standorten Darmstadt, Dortmund, Hamburg und Stuttgart berichten wir über die ersten Erfahrungen mit den Regelungen des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG). Außerdem erhalten Sie Informationen zu den Änderungen im Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren (ab Mai 2020) sowie über die neuen Möglichkeiten beim Anmeldeweg DPMAdirektWeb.

Weitere Informationen hierzu finden Sie Anfang nächsten Jahres auf unseren Internetseiten.

DPMA Roadshow 2020
Veranstaltungsort  Veranstaltungstag  
DPMA München   Mittwoch, 04.03.2020 
DPMA Berlin   Donnerstag, 05.03.2020 
PIZ Darmstadt   Mittwoch, 11.03.2020 
PIZ Dortmund   Donnerstag, 12.03.2020 
PIZ Hamburg  Dienstag, 17.03.2020 
DPMA Jena  Donnerstag, 26.03.2020 
PIZ Stuttgart  Dienstag, 21.04.2020 

Aktualisierte Schutzrechtsklassifikationen ab Januar 2020

Revision der IPC zum 1. Januar 2020

Zum Jahreswechsel tritt die Version 2020.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC) in Kraft, die Sie mit DEPATISnet aufrufen können. Die IPC erhält mehr als 1 100 neue Stellen und besteht jetzt aus rund 75 500 Unterteilungen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick finden Sie auf unserer Internetseite "Klassifikationen".



Nizza-Klassifikation: Ab kommendem Jahr gilt die Version 2020

Ab dem 1. Januar 2020 wird die Version 2020 der 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 11-2020) gelten. Die Klasseneinteilung sowie die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen werden demnächst im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Während sich am Fünf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Klassifikation nichts ändert, gibt es seit Januar 2013 jährliche Versionen, die neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge enthalten können. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) gibt es in der aktuellen Version nicht; diese bleiben den alle fünf Jahre erscheinenden Ausgaben vorbehalten.

Hier finden Sie den Link zur Klasseneinteilung und den alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen der Nizza-Klassifikation.


Datenabgabe – Neuer Dienst DPMAconnectPlus ab dem 1. Januar 2020

Die Dienste für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (DPMAconnect, DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect) werden zu dem neuen Dienst DPMAconnectPlus zusammengeführt. Die Datenabgabe erfolgt ab dem 1. Januar 2020 einheitlich über den Dienst DPMAconnectPlus.

Für die Einrichtung eines neuen Zugangs DPMAconnectPlus wird eine einmalige Anschlussgebühr in Höhe von 200 Euro erhoben. Kunden, die im Jahr 2019 Daten über die bisherigen Schnittstellen bezogen haben, sind von der Anschlussgebühr befreit. Der Datenabruf über DPMAconnectPlus aus DPMAregister und aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS ist kostenfrei. Die Abgabe der wöchentlichen Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs in Form von Datenpaketen (bisher DPMAdatenabgabe) erfolgt gegen Übernahme der Bereitstellungskosten. Diese Kosten werden jährlich ermittelt und der Öffentlichkeit mitgeteilt.


Patent-, Marken- und Designblatt - Veröffentlichungstage 2020

Die amtlichen Veröffentlichungstage des Patent-, Marken- und Designblatts im Jahr 2020 finden Sie in der Mitteilung der Präsidentin Nummer 5/19.


Geänderte Amtspraxis bei der Erfassung der Gesellschaftsform von Schutzrechtsanmeldern

Zur Vereinfachung des Verfahrens bei Neuanmeldungen wird die bisherige Amtspraxis zur Erfassung von Anmeldern geändert. Angaben zur Gesellschaftsform werden gemäß vorliegender amtlicher Dokumente erfasst. Zusätzlich werden der Name des Anmelders und die Gesellschaftsform bei inländischen juristischen Personen mit den nationalen Registern abgeglichen. Dazu zählen das Handelsregister, Partnerschaftsregister und Vereinsregister. Anschließend wird die Schreibweise aus dem Register übernommen. Die Gesellschaftsform des Anmelders wird dabei nicht mehr standardmäßig abgekürzt, sondern aus dem jeweiligen Register (in Langform oder abgekürzt) übernommen, siehe hierzu die Mitteilung der Präsidentin Nr. 7/19.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


Geben Sie uns Ihr Feedback zu DEPATISnet und DPMAregister

In den Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister haben Sie die Möglichkeit, ein Feedback abzugeben. Sie können die Bedienbarkeit, Darstellung der Rechercheergebnisse und die Hilfetexte bewerten und haben im Freitext die Möglichkeit, Ihre Meinung und Verbesserungswünsche anzugeben. Sie finden die Funktion ganz oben rechts direkt neben dem Hilfe-Button. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit. Wir freuen uns auf Ihr Feedback!


Vorsicht vor bösen "Weihnachtsüberraschungen"

Weihnachtszeit ist Urlaubszeit: Die Buchhaltung ist vor oder nach den Feiertagen nicht da; die anwesenden Kolleginnen und Kollegen springen zur Vertretung ein. Das sollte an sich kein Problem sein, würden nicht manch einer Firma mit der Weihnachtspost Geschäftsbriefe der besonderen Art ins Hause flattern. Die Rede ist von irreführenden Rechnungen, Angeboten und Zahlungsaufforderungen für die kostenpflichtige Veröffentlichung, Eintragung oder Verlängerung von Schutzrechten in kommerzielle Register. Oftmals reagieren die vertretenden Kollegen verunsichert und zahlen vorschnell für eine Leistung, die womöglich nicht gewünscht und vor allem gar nicht notwendig ist. Lassen Sie hier Vorsicht walten und zahlen Sie nicht, bevor Sie die Rechnung nicht eingehend überprüft haben. Mehr dazu finden Sie in unserer Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen.


DPMA über Weihnachten und Neujahr geschlossen

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist in der Zeit vom 24. Dezember 2019 bis einschließlich 1. Januar 2020 geschlossen. Bitte beachten Sie, dass in diesem Zeitraum auch die Dokumentenannahme-Stellen in München, Jena und Berlin nicht geöffnet sind und keine Postsendungen abgegeben und Bareinzahlungen vorgenommen werden können. Für Anmeldungen, Widersprüche, Einsprüche und sonstige Geschäftssachen können Sie unsere Nachtbriefkästen nutzen. Die Dienste DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen im Zeitraum der Amtsschließung uneingeschränkt zur Verfügung.
Lesen Sie hierzu bitte auch die Mitteilung der Präsidentin Nr. 6/19.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir in Kundengesprächen zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Zum Auftakt des Messejahres 2020 ist das DPMA auf folgenden Messen anzutreffen:

Am Messestand:

07.-09.01.2020, Düsseldorf auf der PSI, der europäischen Leitmesse der Werbeartikelwirtschaft in Halle 11, Stand 64, auf der Gemeinschaftsstandfläche "Start-Up Consulting Area"

Experten für Schutzrechte mobil:

Auf der Heimtextil (07.-10.01.2020 in Frankfurt/Main) und auf der ambiente (07.-11.02.2020 in Frankfurt/Main) sind unsere Experten für Schutzrechte jeweils an zwei Tagen mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller zur aktiven Kundenunterstützung direkt an ihren Messeständen. Bereits im Vorfeld können Sie hierfür einen Termin vereinbaren unter der Telefonnummer 089 2195-1000.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


PIZe Magdeburg, Ilmenau, Dresden und Chemnitz erarbeiten gemeinsam neuen Recherchestandard

Vier Patentinformationszentren des PIZnet – Magdeburg, Ilmenau, Dresden und Chemnitz - erarbeiten einen neuen gemeinsamen Recherchestandard in einer neu gegründeten Arbeitsgruppe. Der bisher noch gültige SIGNO-PIZnet-Recherchestandard datiert aus 2010 und soll aktuellen Erfordernissen angepasst werden. Hierfür treffen sich Vertreter der beteiligten Patentinformationszentren im Januar 2020 zu einer ersten Abstimmung.


Termine

Hier finden Sie Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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