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Jubiläum: 70 Jahre Patentamt in München

Vor genau 70 Jahren begann der Aufstieg Münchens zur europäischen Patent-Hauptstadt: Am 1. Oktober 1949 nahm das Deutsche Patentamt in der bayerischen Landeshauptstadt seine Arbeit auf. Wie das Amt, das 1877 als Kaiserliches Patentamt in Berlin gegründet worden war, an die Isar kam, warum Berlin das Patentamt lange Zeit zurück an die Spree holen wollte, wo man "Bücher am laufenden Band" findet und was das Ganze mit der ZDF-Kultserie "Derrick" zu tun hat, können Sie in unserer Artikelserie zu "70 Jahren Patentamt in München" nachlesen.


Anlässlich der IENA 2019: Deutschlands freie Erfinder sind wichtiger Teil unserer Innovationslandschaft

Oft Maschinenbauer, häufig bayerisch und tendenziell weiblicher als der Durchschnitt aller deutschen Patentanmelder: In einer aktuellen Analyse hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die freie Erfinderszene unter die Lupe genommen. Dabei wertete das DPMA die Herkunft nach Bundesländern sowie die Zugehörigkeit eingereichter Anmeldungen zu Technologiesektoren aus und stellte fest, ob der jeweilige Erfinder weiblich oder männlich ist. "Freie Erfinderinnen und Erfinder haben am Markt oft einen schweren Stand, sind aber nach wie vor ein wichtiger Teil unserer Innovationslandschaft", sagt DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. "Da die Zahl der Patentanmeldungen aus dieser Gruppe zurückgeht, ist es uns besonders wichtig, sie im Blick zu behalten." Die Analyse hat das DPMA anlässlich der diesjährigen Messe iENA (Ideen-Erfindungen-Neuheiten) vorgenommen, die vom 31. Oktober bis 3. November in Nürnberg stattgefunden hat.

Detaillierte Informationen dazu finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 11. Oktober 2019 sowie in unserem Messebericht.


Tipps und Tricks für die Recherche

DEPATISnet – Historie anzeigen lassen

In der Datenbank DEPATISnet ist seit Juli 2019 im Experten- und im IKOFAX-Modus die Historie der jeweiligen Sitzung aufrufbar.


DEPATISnet – Phrasensuche in den Feldern "PA" und "IN"

Mit dem neuen DEPATISnet-Release wurde die Phrasensuche auch in den Feldern "PA" (Anmelder) und "IN" (Erfinder) eingeführt. Wenn Ihnen die genaue Wortreihenfolge bekannt ist, benötigen Sie keinen L-Operator mehr. Bitte beachten Sie, dass bei der Phrasensuche im Feld "IN" erst der Nachname, dann der Vorname eingegeben werden muss.

Beispiele:
PA="l v d"
IN="meier hubert"


Patentblätter ab 1878 in DPMAregister recherchierbar

Seit Ende Juli 2019 sind in DPMAregister alle Patentblätter ab 1878 recherchierbar. Dies kann gerade für historische Recherchen sehr hilfreich sein. Aufgrund der Vorlagenqualität der alten Patentblätter ist es möglich, dass bei der OCR-Wandlung nicht alle Zeichen korrekt erkannt wurden und Sie bei der Suche nicht fündig werden. Sollte Ihre Suche erfolglos bleiben, können Sie uns auch gerne eine Mail mit den bibliografischen Daten an datenbanken@dpma.de senden. Außerdem können Sie die Patentinformationszentren kontaktieren, die häufig einen großen Bestand an Patentblättern in Papierform besitzen.

Übrigens: Sollte Ihnen die Veröffentlichungsnummer eines historischen Patents bekannt sein, dann können Sie das vollständige Dokument mit Beschreibung und vorhandenen Zeichnungen über die Datenbank DEPATISnet im Feld "Veröffentlichungsnummer" mit Eingabe des Ländercodes "DE" finden. Die Eingabe einer der Veröffentlichungsnummer vorangestellten DRP-Abkürzung führt zu keinem Ergebnis.

Veröffentlichungen deutscher Gebrauchsmuster (DRGM) vor Mitte 1933 können nicht über DEPATISnet eingesehen werden. Zu diesen gibt es keine veröffentlichten Dokumente, sondern lediglich bibliografische Daten (zum Beispiel "Anmelder", "Titel", "Anmeldetag") aus dem Patentblatt.


Jenaer Vorträge zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht: Schutz Künstlicher Intelligenz und der durch KI generierten Leistungen

Künstliche Intelligenz (KI) ist einer der Megatrends der vierten industriellen Revolution. Bei der Entwicklung neuer KI-Anwendungen sind oft hohe Investitionen notwendig, so dass sich die Frage nach der Schutzfähigkeit von KI stellt, insbesondere ob diese patentiert werden kann. Gleichzeitig wird KI eingesetzt, um technische Innovationen zu entwickeln, die – wären sie von einem Menschen erdacht worden – patentierbar wären. Auch hier ist noch zu klären, unter welchen Voraussetzungen solche Leistungen schutzfähig sind oder zukünftig sein sollten. Diesen Fragen geht Prof. Dr. Lena Maute am 7. November beim "Jenaer Vortrag zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht" nach, der in der Dienststelle Jena des DPMA stattfindet.


Gründerwoche Deutschland 2019

Gemeinsam mit über 1 500 Partnern organisiert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 18. bis 24. November 2019 wieder die "Gründerwoche Deutschland". Ziel dieser Aktionswoche mit Veranstaltungen im ganzen Bundesgebiet ist es, Impulse für eine neue Gründungskultur und ein freundliches Gründungsklima zu geben.

Neben zahlreichen Institutionen, Hochschulen, Unternehmen und Verbänden ist auch das DPMA wieder mit von der Partie. Zusammen mit unseren Kooperationspartnern, den Patentinformationszentren, haben wir Veranstaltungen rund um das Thema Innovationsschutz im Programm. Künftige Gründerinnen und Gründer sollten wissen, was beim Umgang mit gewerblichen Schutzrechten zu beachten ist.



Das DPMA bei der "Langen Nacht der Wissenschaften" in Jena

Am 22. November macht das DPMA Jena wieder mit bei der "Langen Nacht der Wissenschaften" in Jena. Unter dem Motto: "Interessiert Dich die Bohne? - Innovationen und Schutzrechte rund um das Thema Kaffee" informieren unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Beispiel des Produkts Kaffee über den Schutz von Innovationen mit gewerblichen Schutzrechten.

Ort: Foyer des Hörsaalgebäudes der Friedrich-Schiller-Universität Jena, Bereich 2, Carl-Zeiss-Straße 3


Seminar WIPO-Dienste und -Initiativen: Geistiges Eigentum im Ausland schützen

Sie möchten technische Erfindungen, Marken und Designs effektiv im Ausland schützen und sind nicht sicher, was Sie dafür genau tun müssen? Antworten auf Fragen rund um das Thema "Internationaler Schutz von geistigem Eigentum im Ausland" gibt das eintägige Seminar "WIPO-Dienste und -Initiativen", das das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) gemeinsam mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) am 27. November 2019 in München veranstaltet.

Referentinnen und Referenten aus beiden Organisationen stellen die internationalen Systeme zum Schutz von technischen Erfindungen (Patente/PCT), Marken (Madrider Abkommen) sowie zum Schutz von Designs (Haager Abkommen) vor. Erfahren Sie außerdem alles Wesentliche über die globalen Informationssysteme zur Recherche nach gewerblichen Schutzrechten.

Die Veranstaltung ist kostenfrei. Detaillierte Informationen zum Programm finden Sie auf unserer Veranstaltungsseite.


Negativpreis "Plagiarius" rückt wieder skrupellose Nachahmungen ins öffentliche Licht

Unternehmer, Designer und Erfinder, die sich über dreiste Plagiatsfälle ärgern, haben wieder die Möglichkeit, ihre Originalprodukte sowie die vermeintlichen Nachahmungen zum Plagiarius-Wettbewerb einzureichen und den Plagiator – sei er Hersteller oder Händler - als Preisträger des Negativpreises vorzuschlagen. Die Preisverleihung 2020 wird im Rahmen einer Pressekonferenz auf der Frankfurter "Ambiente" stattfinden. Während der Ambiente (7. bis 11. Februar 2020) werden alle eingereichten Originale und Plagiate an prominenter Stelle ausgestellt.

Das Anmeldeformular, die Teilnahmebedingungen und Infos zur Datenverarbeitung können unter www.plagiarius.com in der Rubrik "Wettbewerb" herunter geladen werden. Einsendeschluss ist der 30. November 2019.


Fragen an den Kundenservice

Sind Heiligabend und Silvester Feiertage? Welche Auswirkungen haben diese beiden Tage auf das Ende einer Frist?

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet. Heute klären wir die Frage, ob Heiligabend und Silvester sich auf die Berechnung gesetzlicher Fristen auswirken.

Hierzu ist zunächst festzuhalten, dass Heiligabend und Silvester keine gesetzlichen Feiertage sind. Das heißt, sie werden bei einer Frist als Werktage berechnet. Somit verschiebt sich das Fristende, sollte es auf Heiligabend oder Silvester fallen, nicht. Es verschiebt sich nur dann, wenn Heiligabend oder Silvester auf einen Samstag oder Sonntag fallen (§ 193 Bürgerliches Gesetzbuch). In diesem Jahr ist das aber nicht der Fall, da sowohl der 24. als auch der 31. Dezember auf einen Dienstag fallen.

Bitte denken Sie daran, dass das DPMA in diesem Jahr vom 24. Dezember 2019 bis einschließlich 1. Januar 2020 geschlossen sein wird (siehe vgl. MittPräs Nr. 6/2019).

Anmeldungen, Widersprüche, Einsprüche und sonstige Geschäftssachen können Sie über den Jahreswechsel fristwahrend entweder

  • per Telefax übermitteln oder
  • in die Nachtbriefkästen des DPMA in München, Jena oder Berlin einwerfen.

Außerdem stehen DPMAdirektPro oder DPMAdirektWeb für elektronische
Anmeldungen sowie DPMAregister in diesem Zeitraum uneingeschränkt zur Verfügung.

Sie haben weitere Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de. Oder schauen Sie auf unsere neue FAQ-Seite mit häufig gestellten Fragen an den Kundenservice.


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


PIZ Dresden veranstaltet Seminar zu Auswirkungen der EU-Markenrechtsreform auf Deutschland

Am 12. November 2019 veranstaltet das PIZ Dresden gemeinsam mit der IHK Dresden ein kostenfreies, etwa drei- bis vierstündiges Seminar zum Thema Markenrecht. Referieren werden Vertreter einer Rechtsanwaltskanzlei, des PIZ Dresden, der IHK Dresden sowie des Deutschen Patent- und Markenamts. Die Zielgruppe sind vor allem mittelständische Unternehmen. Bei Interesse können Sie sich gerne bis 5. November 2019 direkt bei der IHK Dresden anmelden.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir Messebesucher und Aussteller zu allen gewerblichen Schutzrechten. Bis zum Jahresende 2019 und zu Beginn des Messejahres 2020 finden Sie uns hier:

Am Messestand:

18.-21.11.2019, Düsseldorf: Medica, Halle EN/Stand 04 am Gemeinschaftsstand mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (Zoll) bei der weltweit größten Medizinmesse

07.-09.01.2020, Düsseldorf auf der PSI, der europäischen Leitmesse der Werbeartikelwirtschaft

Experten für Schutzrechte mobil:

Auf der productronica (12.-15.11.2019 in München) und auf der Heimtextil (07.-10.01.2020 in Frankfurt) sind unsere Experten für Schutzrechte jeweils an zwei Tagen mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung vor Ort. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter der Telefonnummer 089 2195-1000.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


Termine

Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin finden Sie unter Veranstaltungen.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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