Das DPMA

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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 4/2019



Global Patent Prosecution Highway: Der patente Weg um die Welt

Wenn Sie Ihre Erfindung international schützen lassen wollen, ist ein Beschleunigungsantrag nach dem Global Patent Prosecution Highway (GPPH) vielleicht eine interessante Möglichkeit für Sie. Über diesen Weg können Sie Ihre Erfindung schneller international anmelden und prüfen lassen. Die Teilnahme am GPPH ist beim DPMA kostenlos. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie bereits eine Patentanmeldung mit gleichem Inhalt und Zeitrang bei einem GPPH-Partneramt eingereicht haben. Außerdem muss das Erstanmeldeamt die Erfindung als patentfähig beurteilt haben - zumindest für einen Patentanspruch. Das heißt, Sie müssen zum Beispiel ein Patent oder einen positiven PCT-Recherchebericht erhalten haben.

Neben dem DPMA nehmen 25 weitere Patentbehörden weltweit am GPPH teil. Detaillierte Informationen hierzu finden Sie auf unserer Internetseite "Der patente Weg um die Welt", mehr zum Anmeldeverfahren beim DPMA im dort verlinkten "Leitfaden zur Teilnahme am GPPH".


Neues Layout für DEPATISnet und DPMAregister

Nachdem die DPMA-Internetseiten bereits vor einiger Zeit einen neuen Look bekommen haben, ziehen nun auch die Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister zur Recherche nach Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs nach. Beide Datenbanken sind damit an die allgemeine Homepage angepasst und fügen sich optisch in das moderne Gesamtbild ein. Als Anwenderin, als Anwender können Sie nach wie vor auf alle bekannten Links (z. B. Direktlinks zu den Recherchemodi) und Informationen sowie praktische Features (wie den RSS-Feed) zugreifen. In DEPATISnet können Sie zudem in der Trefferliste jetzt direkt auswählen, ob Sie nur die erste Seite oder das gesamte Dokument aufrufen möchten.

Nutzen Sie außerdem die Möglichkeit, uns direkt ein Feedback zu geben. Sie können die Bedienbarkeit, die Darstellung der Rechercheergebnisse und die Hilfetexte in beiden Datenbanken bewerten und haben im Freitext die Gelegenheit, Ihre Meinung und Verbesserungswünsche anzugeben. Sie finden die Funktion in beiden Datenbanken ganz oben rechts direkt neben dem Hilfe-Button. Wir freuen uns auf Ihr Feedback.


Erste Gewährleistungsmarke beim DPMA eingetragen

Im Juli war es soweit: Mit dem "Grünen Knopf" wurde unter der Nummer 30 2019 108 870 die erste Gewährleistungsmarke beim DPMA eingetragen. Diese Gewährleistungsmarke will sicherstellen, dass für verschiedene Textilprodukte die Gewähr übernommen wird, dass die anbietenden Unternehmen bestimmten Sorgfaltspflichten für Menschenrechte und Umwelt nachkommen und dass auch die Produkte selbst bestimmten Sozial- und Umweltkriterien entsprechen.

Dass es nun möglich ist, Gewährleistungsmarken einzutragen, geht auf das Markenrechtsmodernisierungsgesetz zurück, das zu Jahresbeginn am 14. Januar in Kraft getreten ist. Unter der neu geschaffenen Markenkategorie können nun Zeichen angemeldet werden, mit denen ein Markeninhaber die Gewähr für bestimmte Eigenschaften der Waren und Dienstleistungen anderer Anbieter übernimmt. Anders als die so genannte Herkunftsfunktion bei der Individualmarke hat die Gewährleistungsmarke damit eine Garantiefunktion. Eine gewisse Neutralität des Gewährleistungsmarkeninhabers soll dadurch erreicht werden, dass er die Waren und Dienstleistungen, für deren Beschaffenheit er die Gewähr trägt, nicht auch selbst anbieten darf.

Inhaber der Gewährleistungsmarke "Grüner Knopf" ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).


Global Innovation Index 2019: Kleines Land ganz groß

Wer hat's erfunden? Die Schweiz? Ja, denn sie ist laut Global Innovation Index 2019 (GII 2019) das innovativste Land der Welt. Danach folgen Schweden, die USA, die Niederlande und Großbritannien. Deutschland liegt - wie im Vorjahr - auf dem neunten Platz und behauptet sich damit in der Spitzengruppe der 129 betrachteten Länder. Die innovativsten Länder in ihrer Region sind Indien, Südafrika, Chile, Singapur und China; Vietnam und Ruanda führen ihre Einkommensgruppen an.

Zwölf der zwanzig führenden GII-Volkswirtschaften kommen aus Europa. Die Schweiz belegt zum neunten Mal den Spitzenplatz im GII. Deutschland ist führend bei Patentanmeldungen und liegt vorne im Bereich Logistik und bei Investitionen in Forschung und Entwicklung.

Der jährlich von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Zusammenarbeit mit der französischen Business School INSEAD und der Cornell University in New York publizierte Global Innovation Index zur weltweiten Innovationskraft stützt sich auf 80 Indikatoren. Diese reichen von traditionellen Kriterien wie Ausgaben für Forschung und Entwicklung und internationalen Patent- und Markenanmeldungen bis hin zu neueren Indikatoren wie der Entwicklung von Apps für Mobiltelefone und Exporten von Hightech-Produkten.

Mehr hierzu können Sie auf unserer Internetseite zum Global Innovation Index 2019 nachlesen.


Tipps und Tricks für die Recherche

DEPATISnet: CPC-Recherche im Expertenmodus ist nun möglich

In der Expertenrecherche von DEPATISnet haben Sie seit Anfang August die Möglichkeit, nach der CPC (Cooperative Patent Classification) zu recherchieren. Die CPC ist ein gemeinsames Patentklassifizierungsschema des Europäischen Patentsamts (EPA) und des US-Patentamts (USPTO). Es stützt sich größtenteils auf die Grundlage des bestehenden Europäischen Klassifizierungssystems (ECLA), um die Einhaltung der von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verabschiedeten IPC-Standards (International Patent Classification System) sicherzustellen. Die CPC umfasst die neun Sektionen A bis H und Y, die ihrerseits in Klassen, Unterklassen, Haupt- und Untergruppen unterteilt sind. Es gibt rund 250 000 Klassifikationssymbole.
Das Klassifizierungsschema CPC ist auf der Seite des EPA zu finden. Eine Abfrage erfolgt mit dem Feldnamen "CPC", zum Beispiel: CPC=B65B69/0025.


DPMAkurier: Ab sofort können Sie bis zu 500 Aktenzeichen überwachen lassen

Mit DPMAkurier können Sie sich automatische Benachrichtigungen per E-Mail einrichten, um Veränderungen bei eingetragenen Schutzrechten zu überwachen. Dieses Monitoring-Verfahren bezieht seine Informationen aus DPMAregister. Wir haben DPMAkurier nun einem Update unterzogen, durch das Sie ab sofort mehr Aktenzeichen in der Suchmaske eingeben können.

Anstelle der bisher zulässigen 100 können Sie jetzt bis zu 500 Aktenzeichen hinterlegen. Ebenfalls erweitert wurden die Eingabemöglichkeiten für die Hinterlegung nach Anmeldern/Inhabern/Erfindern sowie nach Klassen. Das sieht im Einzelnen so aus:

  • Beim Feld "Anmelder/Inhaber/Erfinder" können Sie jetzt 50 - statt bisher 20 - Eingaben hinterlegen
  • statt 50 können Sie jetzt 100 IPC-Notationen eingeben

Sie haben ferner die Möglichkeit, die IPC-Notation trunkiert zu hinterlegen. Eine Trunkierung ist aber erst nach der Hauptgruppe zulässig, beispielsweise A45D 3/?, nicht aber A45d?.

Die Erhöhung von 50 auf 100 Eingaben gilt außerdem für die Eingabe von Designklassen. Im Markenbereich können nun bis zu 45 Warenklassen hinterlegt werden.

Und noch eine Begrenzung ist gefallen: Weil bei monatlichen Abfragen die gelieferte Trefferanzahl die 1 000er-Grenze übersteigen könnte, wurde auch diese Begrenzung aufgehoben. Dennoch dürfen die höchstmöglichen Benachrichtigungen die 10 000-Treffer-Grenze nicht übersteigen.

Die Änderungen gelten im Übrigen auch für das Monitoring. Näheres zum Monitoring erfahren Sie über die Hilfe-Funktion in DPMAregister.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir Messebesucher und Aussteller zu allen gewerblichen Schutzrechten. Bis zum Jahresende finden Sie uns hier:

Experten für Schutzrechte mobil:

Auf folgenden Messen sind unsere Experten für Schutzrechte tageweise mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung vor Ort. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter der Telefonnummer 089 2195-1000:

16. – 21.09.2019, Hannover: EMO
05. – 09.10.2019, Köln: Anuga
12. – 15.11.2019, München: productronica

Am Messestand:
18. – 20.09.2019, Leipzig: efa
09.10.2019, Leipzig: MUT Deutschland 2019; Felix Suite 526, Haus 1, 5. OG
18. – 19.10.2019, Berlin: deGUT
31.10. – 03.11.2019, Nürnberg: iENA; (Halle 3C, Stand D01)
18. – 21.11.2019, Düsseldorf: MEDICA; Eingang Nord, Stand EN04


Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


Seminar WIPO-Dienste und -Initiativen: Geistiges Eigentum im Ausland schützen

Sie möchten technische Erfindungen, Marken und Designs effektiv im Ausland schützen und sind nicht sicher, was Sie dafür genau tun müssen? Was Sie beachten oder besser vermeiden sollten? Antworten auf diese und andere Fragen rund um das Thema "Internationaler Schutz von geistigem Eigentum im Ausland" gibt das eintägige Seminar "WIPO-Dienste und -Initiativen", das das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) gemeinsam mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) am 27. November 2019 in München veranstalten wird.

Referentinnen und Referenten aus beiden Organisationen erläutern die internationalen Systeme zum Schutz von technischen Erfindungen (Patente/PCT), Marken (Madrider Abkommen) sowie zum Schutz von Designs (Haager Abkommen). Erfahren Sie alles Wesentliche über die globalen Informationssysteme zur Recherche nach gewerblichen Schutzrechten. Vorgestellt wird außerdem das Schiedsgerichts- und Mediationszentrum der WIPO zur Schlichtung von Schutzrechtsdisputen und Auseinandersetzungen rund um Internet-Domainnamen.

Die Veranstaltung ist kostenfrei. Detaillierte Informationen zum Programm finden Sie auf unserer Veranstaltungsseite Roving-Seminar "WIPO-Dienste und -Initiativen".


Fachtagung "Wege zum Patent von IoT-Technologien"

Das Stichwort der Gegenwart lautet "Digitalisierung". Gilt das für die private Kommunikation schon länger, kann sich inzwischen auch kein Wirtschaftszweig mehr dieser Entwicklung entziehen. Fachkenntnisse müssen erworben und gefestigt werden, möchte man bei Themen wie "Industrie 4.0", "Internet of Things (IoT)" oder "Big Data" mithalten können.

Weil diese Entwicklung zunehmend auch patentrechtliche Fragen aufwirft, kommen am 6. November Fachkräfte aus Industrie, Forschung und gewerblichem Rechtsschutz zu einer Fachtagung im DPMAforum in München zusammen, um technologie- und branchenübergreifend Erkenntnisse und Erfahrungen auszutauschen und zu diskutieren. Organisiert wird die Veranstaltung von Bayern Innovativ, einer in Bayern gemeinsam durch Politik, Wirtschaft und Wissenschaft etablierten Gesellschaft zur Förderung und Unterstützung bayerischer Innovationspolitik.

Das Programm zur Fachtagung sowie die Details zur Anmeldung erfahren Sie auf der DPMA-Internetseite Veranstaltungen.


Bundesweite PIZnet-Aktionswoche für KMU

Sie arbeiten in einem Start-up oder einem kleinen Unternehmen? Dann ist der Schutz Ihres geistigen Eigentums für Sie genauso wichtig wie Produktion und Vertrieb. Geistige Eigentumsrechte sind strategische Vermögenswerte, die den Wert eines Unternehmens steigern und dessen Innovations- und Ertragskraft fördern. Oft jedoch fehlt die richtige Strategie im Umgang mit Patenten, Marken und Co.

Hierzu findet vom 23. bis 27. September die bundesweite "PIZnet-Aktionswoche: "Schutzrechtsstrategien für KMU" statt. Dabei können sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups kostenfrei, neutral und vertraulich zur Wertschöpfung und Risikovermeidung im Umgang mit geistigem Eigentum beraten lassen. Sprechen Sie dafür mit den Experten der teilnehmenden Patentinformationszentren. Sichern Sie sich schon jetzt einen Termin für eine kostenlose Beratung. Weitere Informationen und die Liste der teilnehmenden Patentinformationszentren finden Sie hier.

Die PIZnet-Aktionswoche ist eine Kooperationsveranstaltung der deutschen Patentinformationszentren und des Deutschen Patent- und Markenamts.


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


PIZ Chemnitz veranstaltet Seminar zur Praxis des Markenrechts in den USA

Am 18. November 2019 wird das PIZ Chemnitz gemeinsam mit der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung (DAJV) ein kostenloses Seminar zur Praxis des Markenrechts in den USA veranstalten, offen für Patent- und Rechtsanwälte, Studenten sowie Firmenvertreter. Referent ist David Copland, U.S. Trademark Lawyer, der in Dresden eine eigene Kanzlei betreibt. Die Vortragssprache ist Englisch. Interessenten melden sich bitte rechtzeitig an unter piz@tu-chemnitz.de. Detaillierte Informationen zum Seminar finden Sie auf der Internetseite des PIZ Chemnitz.


Termine

Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin finden Sie unter Veranstaltungen.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

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