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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 2/2019



DPMAnutzerforum 2019 diskutiert aktuelle Entwicklungen bei den Schutzrechten und begeistert mit Neuerungen

"Neuerungen. Dialog. Vernetzung": Das DPMAnutzerforum präsentierte sich in diesem Jahr mit einem neuen Konzept, das Informationsaustausch und Networking in den Mittelpunkt stellte. Mit Workshops, Podiumsgesprächen und Fachforen setzte das Deutsche Patent- und Markenamt am 11. April 2019 verstärkt auf den Dialog mit seinen Nutzerinnen und Nutzern. Mehr dazu finden Sie in unserem Bericht vom DPMANutzerforum und in unserer Bildergalerie, sämtliche Vorträge und Workshop-Unterlagen können Sie hier herunterladen.

SAVE THE DATE: Das DPMAnutzerforum 2020 wird am Dienstag, dem 24. März 2020 stattfinden. Möchten Sie regelmäßig dazu informiert werden? Dann schreiben Sie uns eine kurze Mail an nutzerforum@dpma.de.


Patentprüfungsbereich neu organisiert

Mit einer Neuorganisation des Patentprüfungsbereichs will das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) seine Effizienz steigern und langfristig die Verfahrensdauer bei Patenten verkürzen. Zum 1. April 2019 wurden hierzu sieben neue Patentabteilungen gegründet. "Mit der Umstrukturierung begegnen wir der stark gestiegenen Dynamik unserer Innovationslandschaft und stellen das DPMA zukunftsfest auf", sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. "Im Sinne unserer Kunden ist uns die Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten bei gleichbleibend hoher Qualität der Prüfungen ein ganz zentrales Anliegen." Mehr dazu können Sie im Hinweis vom 20. März 2019 nachlesen.


Business Talk IP – Der Erfahrungsaustausch zu gewerblichen Schutzrechten

Eine Bühne, drei Unternehmen – und viele verschiedene Wege zur Wertschöpfung mit geistigem Eigentum: Informieren Sie sich und diskutieren Sie mit, wenn drei Unternehmer/-innen aus verschiedenen Perspektiven beim Business Talk IP von ihrem Weg berichten: Welche Erfahrungen haben sie im Umgang mit ihrem geistigen Eigentum gemacht? Auf welche Herausforderungen sind sie gestoßen? Welche Strategien verfolgen sie heute?
Seien Sie dabei und erfahren Sie mehr über die wirtschaftliche Nutzung von Patenten, Marken und Designs sowie von alternativen Strategien wie freien Lizenzen oder Geschäftsgeheimnissen – und darüber, wie auch Ihr Unternehmen davon profitieren kann.

Veranstaltungsinfos:

  • 14. Mai 2019: "Talk 1: clean economy (nachhaltiges Unternehmertum)"
  • 21. Mai 2019: "Talk 2: optics & photonics (Optik & Photonik)"
  • 28. Mai 2019: "Talk 3: health economy (Gesundheitswirtschaft)"

Weitere Informationen finden Sie auf unseren Veranstaltungsseiten.


DPMA-Roadshow zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz

Mit einer bundesweiten Roadshow hat das DPMA über die Neuerungen des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG) informiert. Die neun Veranstaltungen in sieben Städten – Hamburg, Berlin, Jena, Dortmund, Darmstadt, Stuttgart und München – besuchten insgesamt 1.269 Patent- und Rechtsanwältinnen bzw. -anwälte und Paralegals. Davon kamen über 90 Prozent aus Kanzleien, außerdem nahmen noch Vertreterinnen und Vertreter aus Unternehmens-Markenabteilungen sowie Angehörige von Institutionen wie Kammern und Wirtschaftsförderungsgesellschaften teil. Was sich mit Inkrafttreten des MaMoG geändert hat, können Sie auch auf unserer Seite zur Novellierung des Markengesetzes nachlesen.


"Tipps für Ihre Anmeldung" veröffentlicht

In unseren frisch veröffentlichten Anmeldetipps finden Sie in kompakter Form die wesentlichen Informationen zu Ihrer Patent-, Gebrauchsmuster, Marken- oder Designanmeldung. Anhand von Beispielen haben wir die wichtigsten Formvorschriften dargestellt und zeigen, welche Fehler Sie vermeiden sollten. Wenn Sie hierzu Fragen oder Anregungen haben, schreiben Sie uns gerne an info@dpma.de.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


Internationale Registrierung von Marken: Anträge ab sofort online übermitteln

Seit 1. April 2019 ist es möglich, Anträge auf internationale Registrierung von Marken auch elektronisch und signaturfrei beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichen. Mit einem solchen Antrag können Markeninhaber – auf der Basis einer deutschen Marke oder Markenanmeldung – über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) auch in anderen Ländern Schutz für ihre Marke beantragen. Mehr dazu finden Sie in unserem Hinweis vom 1. April 2019 .


Trefferlistenanzeige bei DEPATISnet: Jetzt bis zu 10.000 Treffer möglich

Bisher war die Trefferlistenanzeige bei der Suche in DEPATISnet auf 1.000 Treffer begrenzt. Infolge des Wachstums des DEPATIS-Archivs sind die Trefferzahlen inzwischen oft höher. Uns hat häufig der Wunsch erreicht, die Trefferanzeige hochzusetzen. Daher können Sie sich jetzt bei der Recherche nach Patenten und Gebrauchsmustern bis zu 10.000 Treffer anzeigen lassen.


Tipps und Tricks für die Recherche

DPMAregister – Relevanzindikator in den bibliografischen Daten

Im DPMAregister werden im Bereich Patente/Gebrauchsmuster die in der Recherche ermittelten Entgegenhaltungen angezeigt. Mit der Recherche soll der in veröffentlichten Druckschriften enthaltene Stand der Technik so ermittelt werden, dass damit die Patentfähigkeit der angemeldeten Erfindung beurteilt werden kann. Seit Februar 2019 werden bei diesen auch die Kategorien (Relevanzindikatoren) angegeben. Relevanzindikatoren können Aufschluss über die Patentfähigkeit der vorliegenden Anmeldung geben. Beispiel: Eine Druckschrift der Kategorie X stellt die Neuheit oder das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit einer beanspruchten Erfindung allein in Frage, während eine Schrift der Kategorie Y das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit nur in Kombination mit weiteren Druckschriften in Frage stellt.
Eine Übersicht und die Bedeutung der Relevanzindikatoren finden Sie in der Hilfe unter den recherchierbaren Feldern im Feld "Entgegenhaltungen".


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir in Kundengesprächen zu allen gewerblichen Schutzrechten.

In Frankfurt am Main zeigen vom 14. bis 17. Mai 2019 auf der Techtextil internationale Aussteller das gesamte Spektrum technischer Textilien, funktionaler Bekleidungstextilien und textiler Technologien. Auf dieser Messe sind unsere Experten für Schutzrechte mobil tageweise unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung an deren Messestand. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter der Telefonnummer 089 2195-1000.

Die transport logistic (4. bis 7. Juni 2019 in München) ist das Drehkreuz der globalen Logistikbranche. Bei der weltweiten Leitmesse für Logistik, Mobilität, IT und Supply Chain Management stehen Ihnen die Experten des DPMA am Messestand A5.126 in Halle A5 für Fragen rund um die gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung.

Seit 1973 setzt die LASER World of PHOTONICS Maßstäbe als Weltleitmesse für Komponenten, Systeme und Anwendungen der Photonik. Im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung vor Ort werden auch bei dieser Veranstaltung, die vom 24. bis 27. Juni 2019 in München stattfindet, die Experten für Schutzrechte mobil im Einsatz sein. Auch hier gilt: einen Termin für einen Besuch unserer mobilen Schutzrechtsexperten können Sie unter 089 2195-1000 vorab vereinbaren.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


Welttag des geistigen Eigentums in Sachsen

Anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums organisierten die sächsischen Patentinformationszentren gemeinsam eine Vortragsreihe zum Thema Markenrecht. So konnten sich Interessierte am 9. April im PIZ Leipzig, am 10. April im PIZ Dresden und am 11. April im PIZ Chemnitz zu den Auswirkungen der EU-Markenrechtsreform, zu einer effizienten Schutzrechtsstrategie mit Marken und weiteren Schutzrechten sowie zu strategischen Möglichkeiten der Gewährleistungsmarke informieren.


Termine

Hier finden Sie Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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