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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Nummer 1/2019



DPMA-Jahresstatistik 2018: Deutsche Patente und Marken im Ausland begehrt wie selten zuvor

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat heute (28. Februar 2019) seine Jahresstatistik für 2018 veröffentlicht. Demnach sind deutsche Schutzrechte international immer gefragter. Im vergangenen Jahr gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 21 286 Patentanmeldungen aus dem Ausland ein – ein deutliches Plus von sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen stieg auf 4 863 und damit um knapp sechs Prozent. Damit setzte sich 2018 ein klarer Trend fort. Im vergangenen Jahr gab es insgesamt 35 Prozent mehr ausländische Patentanmeldungen und 55 Prozent mehr ausländische Markenanmeldungen als noch vor sechs Jahren. Die meisten Patentanmeldungen aus dem Ausland kamen 2018 aus Japan (8 013), den Vereinigten Staaten (6 669) und der Republik Korea (1 313). Bei den ausländischen Markenanmeldungen lag China mit 1 564 an der Spitze, mit erheblichem Abstand gefolgt von den Vereinigten Staaten (528) und Großbritannien (450).

Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 28. Februar 2019.


DPMAnutzerforum am 11. April 2019: Neuerungen. Dialog. Vernetzung.

Was gibt es Neues im Deutschen Patent- und Markenamt? Wie sind die Trends bei Patentanmeldungen im Bereich der künstlichen Intelligenz und welche Änderungen bringt das kürzlich in Kraft getretene Markenrechtsmodernisierungsgesetz mit sich? Diese und weitere Fragen beantworten wir Ihnen am 11. April beim diesjährigen DPMAnutzerforum in München. Die Fachtagung des DPMA richtet sich an Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen, Fachverbänden sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft. Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


Geben Sie uns Ihr Feedback zu DEPATISnet und DPMAregister

Ab dem 11. März 2019 haben Sie die Möglichkeit, direkt in den Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister ein Feedback abzugeben. Sie können die Bedienbarkeit, Darstellung der Rechercheergebnisse und die Hilfetexte bewerten und haben im Freitext die Möglichkeit, Ihre Meinung und Verbesserungswünsche anzugeben. Sie finden die Funktion ganz oben rechts direkt neben dem Hilfe-Button. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit. Wir freuen uns auf Ihr Feedback!


Tipps und Tricks für die Recherche

DPMAregister: Tag der erstmaligen Übernahme für Marken

Im Bereich Marken haben sich im Monitoring und im DPMAkurier die Suchkriterien geändert. Der Modus "Monitoring" und die Kuriermeldungen werden bei Abfragen nach Anmelder/Inhaber und den Klassen nicht mehr über den Eintragungstag, sondern über den Tag der erstmaligen Übernahme (EREGT) in DPMAregister gesteuert. Damit werden im Monitoring und im DPMAkurier auch angemeldete Marken angezeigt. Diese können Sie im DPMAkurier zur Überwachung hinterlegen. Sollte eine Marke nicht eingetragen werden, wird auch hier künftig eine Kuriermeldung angestoßen.


Alles nur geklaut - Schmähpreis für dreiste Produktfälschungen verliehen

Auf der Frankfurter Konsumgütermesse "Ambiente" wurden am 8. Februar die diesjährigen "Plagiarius"-Preise verliehen. Bereits seit 1977 und damit zum 43. Mal vergab die Aktion Plagiarius e.V. den gefürchteten Schmähpreis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen. Ziel dabei ist, die plumpen und skrupellosen Geschäftspraktiken von Produkt- und Markenpiraten ins öffentliche Bewusstsein zu rücken und Industrie, Politik und Verbraucher für dieses Problem zu sensibilisieren. Gleichzeitig hebt der Verein die Wichtigkeit und Wirksamkeit von gewerblichen Schutzrechten hervor.

Die Jury vergab drei "Hauptpreise" für besonders dreiste Nachahmungen und sieben weitere "Auszeichnungen". Mehr Informationen und die Plagiarius-"Preisträger" 2019 sowie ein Interview mit Christine Lacroix von der Aktion Plagiarius e.V. finden Sie unserem Hintergrund-Bericht.


EU-Konsultation zum Designrecht läuft noch bis zum 31. März 2019

Die Europäische Kommission möchte die bestehenden europäischen Rechtsvorschriften zum Designschutz überprüfen und führt zu diesem Zweck eine Online-Befragung durch. Die Öffentliche Konsultation "Evaluation of EU legislation on design protection" läuft noch bis zum 31. März 2019. Sie richtet sich vor allem an Unternehmen, Designer, Behörden und Verbände, aber auch an die breite Öffentlichkeit. Weitere Informationen dazu finden Sie auf den Internetseiten der Europäischen Kommission.


DPMA München am Faschingsdienstag geschlossen

Die Dienststellen des DPMA München sind am Faschingsdienstag, dem 5. März 2019 geschlossen. Der Kundenservice steht jedoch wie gewohnt am Telefon für allgemeine Anfragen zu den Schutzrechten (089/2195-1000) und Fragen zu den DPMA-Datenbanken (089/2195-3435) während der Servicezeiten von 8 bis 16 Uhr zur Verfügung. Die Dienststellen in Jena und in Berlin (Informations- und Dienstleistungszentrum) sind an diesem Tag wie üblich geöffnet. Weitere Informationen dazu finden Sie in der Mitteilung der Präsidentin Nr. 1/19.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir in Kundengesprächen zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Auf der Internationalen Handwerksmesse IHM (13. - 17. März 2019 in München) sind unsere Experten für Schutzrechte mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller zur aktiven Kundenunterstützung an deren Messestand. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter der Telefonnummer 089 2195-1000.

Den Service der Experten für Schutzrechte mobil bieten wir auch auf der Weltleitmesse für Wein und Spirituosen, ProWein (17. - 19. März 2019 in Düsseldorf) sowie auf der FIBO. Die weltweit größte Messe für Fitness, Wellness und Gesundheit findet vom 4. bis 7. April 2019 in Köln statt. Auch für diese beiden Messen gilt: Einen Termin für einen Besuch unserer mobilen Schutzrechtsexperten können Sie unter der 089 2195-1000 vorab vereinbaren.

In bewährter Weise Partner des Bundeministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist das DPMA bei der Hannover Messe (1.- 5. April 2019). Unsere Fachleute stehen Ihnen am großen Gemeinschaftsstand des BMWi in Halle 2, Stand C28, im Ausstellungsbereich "Innovationsmotor" für Fragen rund um die gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung. Im Rahmen des Bühnenprogramms beantworten unsere Schutzrechtsexperten zudem am Montag, 1. April um 14:00 Uhr in einem Interview grundlegende Fragen zum Schutz von Innovationen.

Auf der BAUMA (8. - 14. April 2019 in München) präsentiert sich die Bau-, Baustoff- und Bergbaumaschinenindustrie in ihrer gesamten Breite und Tiefe. Unseren Messestand, den wir gemeinsam mit unserem Kooperationspartner Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (Zoll) betreiben, finden Sie bei dieser Weltleitmesse am Eingang West (Stand EWE 19).

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


Alles neu macht der April

Neue Farbe, neuer Name – aus dem Patentinformationszentrum Darmstadt (PIZ Darmstadt) wird das Patent- und Markenzentrum Rhein-Main. Die neue Farbgebung unterstreicht nun auch optisch die Zugehörigkeit zur Universitäts- und Landesbibliothek der Technischen Universität Darmstadt. Der neue Name soll die Bedeutung von Patenten und Marken stärker hervorheben und das Patent- und Markenzentrum Rhein-Main als regionalen Ansprechpartner für alle Schutzrechte verorten.

Nach und nach wird das neue Logo das bisherige ersetzen. In den nächsten Wochen werden beide Logos noch im Umlauf sein. Aber ab Mitte April wird nur noch das "Patent- und Markenzentrum Rhein-Main" zu sehen sein.

Das Patent- und Markenzentrum Rhein-Main ist in der Region die erste Anlaufstelle bei Fragen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs. Gründer, Unternehmen, Hochschulen, Patent- und Rechtsanwälte erhalten Informationen rund um die gewerblichen Schutzrechte. Einmal im Monat findet vor Ort die Erfindererstberatung statt. Darüber hinaus werden Recherchen, Analysen und Monitoring von Patenten, Marken und Designs angeboten.


PIZ Magdeburg unter neuer Leitung

Seit dem 1. Januar 2019 verantwortet Thomas Weigel die Bereiche Patentinformationszentrum und Normen-Infopoint (PIZ NIP) in der Universitätsbibliothek Magdeburg. Das PIZ NIP Magdeburg ist die erste Anlaufstelle im Bereich Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Normen und Recherchen in Sachsen-Anhalt. Als offizieller Kooperationspartner des DPMA richtet es sich mit seinem Angebot an Gründer, Unternehmen, Hochschulen und auch an Privatpersonen. Weitere Informationen finden Sie hier.


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


Termine

Hier finden Sie Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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