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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 6/2018



Editorial

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

haben Sie auch den Eindruck, dass die Zeit immer schneller verrinnt und dieses Jahr wie im Flug vergangen ist? Kaum hat 2018 begonnen, nähert sich mit Riesenschritten das Weihnachtsfest. Und es gibt so viele Dinge, die unbedingt noch vor dem Jahreswechsel erledigt werden müssen...

Auch bei uns im DPMA steht dieser Tage die Zeit nicht still: Am 14. Januar 2019 tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft – mit neuen Möglichkeiten für die Markenwelt. Damit wir gut vorbereitet sind, arbeiten neben den Markenabteilungen in München und Jena viele weitere DPMA-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Umsetzung der neuen gesetzlichen Regelungen.

Das ganze Jahr über gab es viele Highlights: Anfang Januar startete unser neuer E-Service DPMAdirektPro, mit dem Schutzrechtsakten komplett elektronisch bearbeitet werden können. Rund um dem Welttag des geistigen Eigentums am 26. April haben wir zusammen mit den Patentinformationszentren bei Veranstaltungen in zehn deutschen Städten zu Innovationen und gewerblichem Rechtsschutz informiert. Der Welttag stand in diesem Jahr unter dem Motto "Powering Change: Women in Innovation and Creativity" und stellte den Einfallsreichtum der Frauen heraus, die den Wandel in unserer Welt vorantreiben und deren Innovationspotential noch viel mehr gefördert werden muss. Im Herbst konnten wir ein ganz besonderes Jubiläum feiern - 20 Jahre Dienststelle Jena. Beim Festakt lobte Bundesjustizministerin Katharina Barley die Jenaer DPMA-Dienststelle als "gelungenes Stück deutscher Wiedervereinigung und echte Erfolgsgeschichte."

Eine Erfolgsgeschichte verbindet sich auch mit dem beliebtesten deutschen Weihnachtslied, die Sie in unserem Weihnachtsspezial zur "200 Jahre Stille Nacht" nachlesen können. Jetzt bleibt uns noch, Ihnen und Ihren Familien ruhige und besinnliche Feiertage zu wünschen. Und ein hoffentlich friedliches und gesundes 2019!

Ihre Newsletter-Redaktion


Für das neue Markenrecht bestens gerüstet - DPMA berichtet auf dem Markenforum über die Neuregelungen 2019 und über Serviceangebote des Amts

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist gut gerüstet für das bevorstehende Inkrafttreten des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes. IT-Systeme und Mitarbeiter würden bestens vorbereitet, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer beim diesjährigen Markenforum. Schon vor zwei Jahren habe das Amt begonnen, seine elektronische Akte an die neuen Regelungen anzupassen. Das Gesetz tritt am 14. Januar 2019 in Kraft.

Ab diesem Zeitpunkt können neue Markenformen wie geräuschhafte Klangmarken, Multimediamarken und Hologramme als Marke eingetragen werden, soweit keine Schutzhindernisse entgegenstehen. Bisher mussten Marken grafisch darstellbar sein, zum Beispiel als Noten. Zukünftig reicht es aus, wenn die Marke eindeutig und klar bestimmbar ist. So können Sie neue Klang- und Multimediamarken auch als mp3- und mp4-Dateien einreichen. Hierzu wurde DPMAregister entsprechend angepasst.


Aktualisierte Schutzrechtsklassifikationen ab Januar 2019

Revision der IPC zum 1. Januar 2019

Zum Jahreswechsel tritt die Version 2019.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC) in Kraft, die Sie mit DEPATISnet aufrufen können. Die IPC erhält mehr als 700 neue Stellen und besteht jetzt aus rund 75.000 Unterteilungen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick finden Sie auf unserer Internetseite "Klassifikationen".


Nizza-Klassifikation: Ab kommendem Jahr gilt die Version 2019

Ab dem 1. Januar 2019 wird die Version 2019 der 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 11-2019) gelten. Die Klasseneinteilung sowie die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen werden am 27. Dezember im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Während sich am Fünf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Klassifikation nichts ändert, gibt es seit Januar 2013 jährliche Versionen, die neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge enthalten können. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) gibt es in der aktuellen Version nicht; diese bleiben den alle fünf Jahre erscheinenden Ausgaben vorbehalten.

Hier finden Sie den Link zur Klasseneinteilung und den alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen der Nizza-Klassifikation. (Die Version 2019 wird Anfang Januar 2019 veröffentlicht).


Locarno-Klassifikation: Revision zum 1. Januar 2019

Auch die Einteilung der Klassen und Unterklassen sowie die amtliche Warenliste der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wurden aktualisiert und werden am 27. Dezember im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Die Version 2019 der 12. Ausgabe tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Sie können die vorhandenen Warenbegriffe in unserer Suchmaschine recherchieren.


Patent-, Marken- und Designblatt - Veröffentlichungstage 2019

Die amtlichen Veröffentlichungstage des Patent-, Marken- und Designblatts im Jahr 2019 finden Sie in der Mitteilung der Präsidentin Nummer 5/2018.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


DEPATISnet: Trefferliste herunterladen

Mit der Funktion "Trefferliste herunterladen" wird die vollständige Trefferliste (maximal 1000 Treffer) heruntergeladen und nicht, wie bisher, nur die angezeigten Treffer (je nach Einstellung 10, 25, 50, 100, 250, 1000) pro Seite.


DEPATISnet: Aufruf japanischer Dokumente mit Kaiserzählung

Japanische Dokumente mit Kaiserzählung H (Heisei) oder S (Showa) brauchen nicht normiert eingegeben zu werden, sondern können mit Ländercode und direkt daran anschließender Kaiserzählung eingegeben werden.

Beispiele:
JP000H11124092 wird alternativ auch mit Eingabe von JPH11124092
oder
JP0000S5544071 mit Eingabe JPS5544071 gefunden.

Was hat es mit der Kaiserzählung auf sich?

Japanische Veröffentlichungsnummern ungeprüfter und geprüfter Anmeldungen setzen sich aus der der Kaiserära und einer jährlich neu beginnenden Nummernfolge zusammen. Bis April 1989 galt die Ära Showa. Hier ist das Jahr 1 identisch mit dem Jahr 1926, so dass aus einer Jahreszahl des Gregorianischen Kalenders durch Substraktion von 1925 das Showa-Jahr ermittelt werden kann, zum Beispiel 1971-1925= Showa 46.

Von Frühjahr 1989 bis zum 31.12.1999 richteten sich alle Datumsangaben nach der neuen japanischen Kaiserära Heisei (unter Kaiser Akihito). Heisei 1 ist identisch mit dem Jahr 1989. Mit Beginn des Jahres 2000 wird auf die Kaiserzählung verzichtet. Die Veröffentlichungsnummern der Anmeldungen beginnen nun mit der vierstelligen Jahreszahl.

Im Gegensatz hierzu wurden Patentschriften auch während der Kaiserära mit einer fortlaufenden Nummer veröffentlicht, sind aber erst ab der Veröffentlichungsnummer JP2500001 in DEPATISnet recherchierbar.


Fragen an den Kundenservice

Ich muss meine Geburtsurkunde überbeglaubigen lassen. Stellt das DPMA hierfür eine Apostille aus?

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet. Heute klären wir die Frage, ob das DPMA eine sogenannte "Apostille" für Geburtsurkunden ausstellt.

Nein! Das DPMA stellt gemäß der Verordnung über die Ausstellung der Apostille nach Artikel 3 des Haager Übereinkommens vom 5. Oktober 1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation Apostillen nur für Urkunden aus, die im eigenen Geschäftsbereich entstanden sind. So werden beispielsweise Prioritätsbelege von Schutzrechtsanmeldungen, deutsche Offenlegungsschriften oder Patentschriften und Registerauszüge aus DPMAregister auf schriftlichen Antrag überbeglaubigt.

Für alle anderen Bundesurkunden, die von einem Bundesgericht oder von den anderen Bundesbehörden stammen, stellt das Bundesverwaltungsamt Überbeglaubigungen aus.

Für standesamtliche Urkunden bzw. Urkunden der Länder und Landgerichte sind je nach Fall die jeweiligen Kommunal- und Landesbehörden oder Landgerichte zuständig.

Im Ausland wird die Echtheit deutscher Urkunden vielfach nur dann anerkannt, wenn sie von der zuständigen Vertretung (Konsulat, Botschaft) des betreffenden ausländischen Staates in der Bundesrepublik Deutschland legalisiert worden sind oder wenn sie mit einer Apostille nach dem Haager Übereinkommen vom 05.10.1961 versehen sind.

Informationen zum Stichwort "Internationaler Urkundenverkehr" bietet auch das Auswärtige Amt an.

Diese und weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen an den Kundenservice finden Sie in der Rubrik FAQ.

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de.


DPMA über Weihnachten und Neujahr geschlossen

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist in der Zeit vom 22. Dezember 2018 bis einschließlich 1. Januar 2019 geschlossen. Bitte beachten Sie, dass der Dokumentenannahme-Schalter in der Dienststelle München vom 22. Dezember 2018 bis einschließlich Freitag, 4. Januar 2019 geschlossen ist. In diesem Zeitraum können am Schalter keine Postsendungen abgegeben und Bareinzahlungen vorgenommen werden. Für Anmeldungen, Widersprüche, Einsprüche und sonstige Geschäftssachen können Sie unsere Nachtbriefkästen nutzen. Die Dienste DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen im Zeitraum der Amtsschließung uneingeschränkt zur Verfügung.
Lesen Sie hierzu bitte auch die Mitteilung der Präsidentin Nr. 4/18.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir in Kundengesprächen zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Zum Auftakt des Messejahres 2019 ist das DPMA auf folgenden Messen anzutreffen:

  • imm cologne (14.01. bis 20.01.2019, Köln): hier präsentieren Trendsetter und kreative Newcomer der Möbelbranche die Innovationen des kommenden Jahres
  • Spielwarenmesse (31.01. bis 03.02.2019, Nürnberg): weltgrößte Fachmesse der Spielwarenbranche
  • ambiente (08.02. bis 12.02.2019, Frankfurt): die einzigartige Vielfalt in den drei Messe-Bereichen Dining, Giving und Living schafft bei der internationalen Leitmesse für Konsumgüter einen umfassenden Überblick und zeigt die Innovationskraft dieser Branche
  • Inhorgenta (22.02. bis 25.02.2019, München): unter dem Leitmotiv "Individual. Inspiring. Innovative." präsentieren über 1.000 Aussteller Trends, Innovationen und Lösungen für die Zukunft aus der Welt von Schmuck und Uhren

Unsere Experten für Schutzrechte sind bei den Messen tageweise mobil unterwegs und besuchen vor Ort ausgewählte Aussteller zur aktiven Kundenunterstützung. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter 089 2195-1000.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


Das Patentinformationszentrum Dortmund nimmt ab 1. Januar 2019 keine Anmeldungen mehr entgegen

Ab dem 1. Januar 2019 können Anmelder beim Patentinformationszentrum Dortmund keine Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designanmeldungen mehr rechtswirksam einreichen. Weitere Informationen finden Sie hier.


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


Termine

Hier finden Sie Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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