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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 5/2018



"Musterbeispiel für funktionierenden Föderalismus" - DPMA feiert 20 Jahre Dienststelle Jena

Mit einem Festakt hat das Deutsche Patent- und Markenamt das 20-jährige Bestehen seiner Dienststelle in Jena gefeiert. "Die Dienststelle Jena gilt als Musterbeispiel für einen funktionierenden Föderalismus", sagte die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Katarina Barley, bei den Feierlichkeiten im Volksbad Jena. "Sie ist ein gelungenes Stück deutsche Wiedervereinigung und eine echte Erfolgsgeschichte." Mehr dazu lesen Sie in unserer Pressemitteilung vom 15. Oktober 2018.


Wo Deutschlands freie Erfinder sitzen - DPMA legt regionale Auswertung vor

Zum "70. Geburtstag" der Erfindermesse iENA hat das Deutsche Patent- und Markenamt erstmals die Aufteilung von unabhängigen Erfindungen auf einzelne Bundesländer ausgewertet: Demnach ist Bayern das Bundesland mit den aktivsten freien Erfinderinnen und Erfindern. Mit 764 Patentanmeldungen aus dieser Gruppe im Jahr 2017 führt der Freistaat die Bundesländerstatistik in dieser Kategorie an. Es folgen Nordrhein-Westfalen mit 609 und Baden-Württemberg mit 573 angemeldeten Erfindungen. Auch bezogen auf die Bevölkerungszahl liegt Bayern mit 5,9 Anmeldungen pro 100 000 Einwohner an der Spitze. Baden-Württemberg liegt hier auf Platz zwei (5,2 Anmeldungen), den dritten Rang belegt Berlin (4,1 Anmeldungen). Mehr dazu finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 12. Oktober 2018.


DPMAregister-Daten jetzt im Vereinigten Register (Federated Register)

Das Vereinigte Register (Federated Register) des Europäischen Patentamtes enthält seit August auch die nationalen deutschen Registerdaten. Bei erteilten europäischen Patenten besteht die Möglichkeit, über das Vereinigte Register die Registerdaten der nationalen Ämter zu diesen Dokumenten abzurufen. Rufen Sie über das europäische Patentregister ein erteiltes europäisches Patent auf, so finden Sie am linken Rand den Link auf das Vereinigte Register. Bei Aufruf wird eine Liste der benannten Vertrags- und Erstreckungsstaaten angezeigt, die den Vereinigten Registerdienst anbieten. Auf einen Blick sehen Sie zum Beispiel, in welchen Staaten das Patent noch in Kraft ist. Welche Daten im Vereinigten Register zu finden sind, sehen Sie hier.

Klicken Sie das Länderkürzel "DE" an, werden Sie mit dem DPMAregister (englischsprachige Oberfläche) verbunden. Dort erhalten Sie die tagesaktuellen und vollständigen Verfahrens- und Rechtsstanddaten.


Umstellung der Datenabgabeverträge infolge der Datenschutzgrundverordnung

Mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wurden die Datenabgabeverträge für DPMAdatenabgabe, DPMAconnect und DEPATISconnect überarbeitet. So wird die EU-Standardvertragsklausel zur DSGVO zukünftig Vertragsbestandteil. Die Verträge enthalten insgesamt präzisere und strengere Regeln zum Umgang mit personenbezogenen Daten. Die überarbeiteten Verträge werden zeitnah auf der Internetseite des DPMA zur Verfügung gestellt. Sämtliche bereits bestehenden "alten" Datenabgabeverträge werden demnächst von Seiten des DPMA gekündigt und auf eine neue DSGVO-konforme Grundlage umgestellt werden.


Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) steht in den Startlöchern

Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) zur Umsetzung der neugefassten EU-Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 vom 16. Dezember 2015 (MRL) durchläuft derzeit das Gesetzgebungsverfahren und soll voraussichtlich am 14. Januar 2019 in Kraft treten. Damit sollen alle obligatorischen und bereits eine Vielzahl der fakultativen Vorgaben der MRL in deutsches Recht umgesetzt werden. Einen Überblick über die geplanten Änderungen finden Sie hier.


Fragen an den Kundenservice

Sind Heiligabend und Silvester Feiertage? Welche Auswirkungen haben diese beiden Tage auf das Ende einer Frist?

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet. Heute klären wir die Frage, ob Heiligabend und Silvester sich auf die Berechnung gesetzlicher Fristen auswirken.

Hierzu ist zunächst festzuhalten, dass Heiligabend und Silvester keine gesetzlichen Feiertage sind. Das heißt, sie werden bei einer Frist als Werktage berechnet. Somit verschiebt sich das Fristende, sollte es auf Heiligabend oder Silvester fallen, nicht. Es verschiebt sich nur dann, wenn Heiligabend oder Silvester auf einen Samstag oder Sonntag fallen (§ 193 Bürgerliches Gesetzbuch). In diesem Jahr ist das aber nicht der Fall, da sowohl der 24. als auch der 31. Dezember auf einen Montag fallen.

Übrigens wird das DPMA in diesem Jahr vom 22. Dezember 2018 bis einschließlich 1. Januar 2019 geschlossen sein. Außerdem ist der Dokumentenannahme-Schalter in der Dienststelle München bis einschließlich Freitag, den 4. Januar 2019 geschlossen.

Anmeldungen, Widersprüche, Einsprüche und sonstige Geschäftssachen können Sie über den Jahreswechsel fristwahrend entweder

  • per Telefax übermitteln oder
  • in die Nachtbriefkästen des DPMA in München, Jena oder Berlin einwerfen.

Außerdem stehen DPMAdirektPro oder DPMAdirektWeb für elektronische
Anmeldungen sowie DPMAregister in diesem Zeitraum uneingeschränkt zur Verfügung.

Sie haben weitere Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de. Oder schauen Sie auf unsere neue FAQ-Seite mit häufig gestellten Fragen an den Kundenservice.


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir zu allen gewerblichen Schutzrechten. Zum Ende des Messejahres 2018 finden Sie uns auf folgenden Veranstaltungen:

Am Messestand
12.-15.11.2018, Düsseldorf: Medica, Halle EN/Stand 04 am Gemeinschaftsstand mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (Zoll) bei der weltweit größten Medizinmesse

Experten für Schutzrechte mobil
Auf der electronica (13.-16.11.2018 in München) sind unsere Experten für Schutzrechte an zwei Tagen mobil unterwegs und besuchen Aussteller zur aktiven Kundenunterstützung vor Ort. Gerne können Sie bereits im Vorfeld unter der Telefonnummer 089 2195-1000 einen Termin vereinbaren.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


Termine

Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin finden Sie unter Veranstaltungen.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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