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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 4/2018



Bundesweite Aktionswoche für Unternehmen

Sie arbeiten in einem Start-up oder einem kleinen Unternehmen? Dann ist der Schutz Ihres geistigen Eigentums für Sie genauso wichtig wie Produktion und Vertrieb. Denn geistige Eigentumsrechte sind strategische Vermögenswerte, die den Wert eines Unternehmens steigern und dessen Innovations- und Ertragskraft fördern. Oft jedoch fehlt die richtige Strategie im Umgang mit Patenten, Marken und Co.

Hierzu findet vom 24. bis 28. September eine bundesweite Aktionswoche zur "Wertschöpfung mit Ideen- und Innovationsschutz" statt. Dabei können sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups kostenfrei, neutral und vertraulich zur Wertschöpfung und Risikovermeidung im Umgang mit geistigem Eigentum beraten lassen. Sprechen Sie dafür mit den Experten der teilnehmenden Patentinformationszentren! Sichern Sie sich schon jetzt einen Termin für eine kostenlose Beratung. Weitere Informationen und die Liste der teilnehmenden Patentinformationszentren finden Sie hier.

Die Aktionswoche ist eine Kooperationsveranstaltung der deutschen Patentinformationszentren und des Deutschen Patent- und Markenamts.


Zwanzig Jahre DPMA in Jena

Vor zwanzig Jahren wurde am 1. September 1998 in Jena die Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) gegründet. Um dieses Jubiläum zu feiern, veranstalten das DPMA und zahlreiche Partner vom 8. bis 20. Oktober 2018 im Einkaufszentrum "Goethe Galerie" in Jena eine öffentliche Ausstellung zu gewerblichen Schutzrechten und ihrer Bedeutung in der Praxis unter dem Motto "Innovation gestern und heute – 20 Jahre DPMA-Dienststelle Jena". Der offizielle Festakt mit geladenen Gästen, zu dem als Festrednerin die Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley erwartet wird, findet am 15. Oktober statt.

Mit dem DPMA-Standort Jena hat das Land Thüringen nicht nur die Dienststelle einer oberen Bundesbehörde bekommen, sondern inzwischen auch 230 Arbeitsplätze erhalten, die überwiegend mit Kolleginnen und Kollegen aus der Region Thüringen und den benachbarten Bundesländern besetzt sind. In Sachen gewerblicher Rechtsschutz ist Jena inzwischen bundesweit eine feste Größe und zuverlässige Anlaufstelle für Angelegenheiten rund um die Schutzrechte Design und Marke. Neben der Design- sind dort auch eine prüfende Markenabteilung für etwa 40 Prozent der nationalen Markenanmeldungen, die Markenverwaltung, die Einzugsstelle, ein Team des Zentralen Kundenservices sowie diverse weitere Arbeitsbereiche des DPMA angesiedelt.

Wer mehr zum geistigen Eigentum und den gewerblichen Rechtsschutz wissen möchte, sollte die kostenfreie Ausstellung besichtigen. Der Besuch lohnt sich. Das Einkaufszentrum "Goethe Galerie" liegt im Stadtzentrum von Jena in der Goethestraße.


DPMAconnect bietet jetzt auch Zugriff auf Designdaten

DPMAconnect bietet Ihnen die Möglichkeit, online über eine Schnittstelle sämtliche amtlichen Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister automatisiert abzufragen. Die Abfragemöglichkeiten sind mit der Expertenreche in DPMAregister identisch.
Nachdem über DPMAconnect bereits seit längerer Zeit Patent- und Gebrauchsmusterdaten sowie Markendaten abrufbar sind, kann nun auch auf die aktuellen Designdaten zugegriffen werden.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte per E-Mail an datenabgabe@dpma.de.


Tipps und Tricks für die Recherche

Zur Suche von Nicht-Patent-Literatur: URL- und Social-Media-Veröffentlichungen in DEPATISnet finden

In Zeiten von Social Media kommt es immer häufiger vor, dass kleine und große Erfindungen auf diversen Plattformen im Internet veröffentlicht werden. Tüftler aller Altersgruppen stellen dort - teils sogar in Schritt-für-Schritt-Anleitungen - den Aufbau und die Funktionsweise ihrer Errungenschaften vor. Auch im Patentwesen halten diese Plattformen Einzug. So werden deren Videos immer öfter als Stand der Technik angegeben oder bei der Recherche/Prüfung entgegengehalten. Denn selbstverständlich müssen auch sie bei der Recherche beachtet werden.

Für Anmelder stellt sich nun die Frage, ob eine entsprechende Recherche in der Datenbank DEPATISnet nach URLs, Plattformen und Videos möglich ist. Die Antwort lautet: "Ja".

Was ist für die Recherche zu beachten?
Sie sollten vorab überlegen, auf welcher Plattform oder Internetseite Sie recherchieren möchten. Falls Sie mehrere Plattformen durchsuchen wollen, können Sie diese in der Expertenrecherche auch jederzeit innerhalb einer Abfrage miteinander verknüpfen.

Eine Eingabe, die lediglich CTNP=WWW? and […] enthält, ist nicht sinnvoll, weil die URL hier auch als Quelle für eine online abgerufene Zeitschriftenpublikation angegeben sein könnte. In diesem Fall würden Sie eine zu große Menge an (nicht relevanten) Treffern erzielen.

Stattdessen könnte Ihre Abfrage in der Expertenrecherche in DEPATISnet wie in folgendem Beispiel aussehen:
Es soll nach Patenten recherchiert werden, deren Nicht-Patent-Literatur Videos von "YouTube" zitiert. Zusätzlich sollen diese in Deutschland zwischen 2013 und 2015 angemeldet worden sein. Die Abfrage könnte demnach lauten:
CTNP=YouTube? and AY>=2013 and AY<=2015 and AC=DE


Fragen an den Kundenservice

Ich habe ein Fax an das DPMA gesendet. Ist es angekommen?

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet. In letzter Zeit fragen viele Kunden nach, ob ihr Fax beim tatsächlich DPMA angekommen ist, weil sie eine Abbruch- oder Fehlermeldung bekommen haben.

Hierzu sollten Sie wissen, dass im DPMA täglich bis zu 10.000 gefaxte Seiten eingehen. Die Zuordnung der vielen Fax-Seiten zu einzelnen Geschäftsprozessen (neue Schutzrechtsanmeldung oder Nachgänge zu bereits angelegten Akten, Verwendungszweck zu SEPA-Lastschriftmandaten, sonstige Schreiben) benötigt etwas Zeit. Kurz nachdem Sie Ihr Fax abgesendet haben, können daher weder die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kundenservice noch die der Dokumentenannahmestelle den Fax-Eingang bestätigen.

Wichtig ist, dass Sie auf dem Fax deutlich angeben, wie viele Seiten die Sendung insgesamt umfasst. Bei Nachgängen zu einzelnen Schutzrechtsakten, insbesondere auch bei Adressänderungen, sollten Sie stets das oder die jeweiligen Aktenzeichen nennen.

Wenn Ihr Fax nicht durchgeht (Abbruch oder Fehlermeldung), könnte dies daran liegen, dass Ihr Telefonanbieter seine Technik auf "Voice over IP" (VoIP) umgestellt hat. In diesem Fall müssen Sie Ihr Faxgerät anders konfigurieren; hierzu geben wir Ihnen die Empfehlungen der Bundesnetzagentur weiter:

  • Verwenden Sie kein Fax der "Gruppe 4"
  • Begrenzen Sie die Übertragungsgeschwindigkeit auf 9.600 Bit/s.
    • Achtung, damit dauert die Übertragung entsprechend länger! Beginnen Sie die Fax-Übertragung eventuell zu einer Uhrzeit, die außerhalb der üblichen Stoßzeiten liegt.
  • Schalten Sie den Fehlerkorrekturmodus (Error Correction Mode ECM) ein.
  • Zusätzlich kann auch das Abschalten von Einstellungen an Ihrer Telefonanlage (Sprachpausenerkennung, Echounterdrückung) die erfolgreiche Faxübertragung erhöhen.

Wenn Sie Ihr Faxgerät so eingestellt haben, sollte Ihr Fax das DPMA erreichen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass das DPMA Sie bei der Konfiguration Ihrer Telefonanlage bzw. Ihres Faxgerätes oder alternativen Fax-Lösungen nicht unterstützen kann. Die bestehenden Probleme sind durch die Technik der Telefonnetze/Übertragungsnetze bedingt, deshalb kann das DPMA eine erfolgreiche Übertragung nicht gewährleisten. Nehmen Sie eventuell auch Kontakt zu Ihrem Telefonnetzanbieter/Provider auf.

Alternativ können Sie Ihre Schreiben per Post (Deutsches Patent- und Markenamt, 80297 München) oder elektronisch (mit DPMAdirektPro oder DPMAdirektWeb) an das DPMA schicken. Sie können sie auch persönlich beim DPMA in München, Jena oder Berlin abgeben oder in den Nachtbriefkasten werfen (siehe unter Kontakt). Neuanmeldungen können Sie auch bei derzeit zehn Patentinformationszentren (Stuttgart, Bremen, Hamburg, Aachen, Dortmund, Kaiserslautern, Saarbrücken, Chemnitz, Dresden. Ilmenau) einreichen.

Bitte senden Sie uns Anmeldungen, Anträge und sonstige Eingaben zu den Akten aber nicht per E-Mail. Weil dieser Übermittlungsweg für rechtwirksame Verfahrenshandlungen nicht zugelassen ist, leiten wir solche E-Mails nicht zur Bearbeitung weiter.

Sie haben weitere Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de. Oder schauen Sie auf unsere neue FAQ-Seite mit häufig gestellten Fragen an den Kundenservice.


Kennen Sie "WIPO Lex"?

"WIPO Lex" ist eine kostenlose Online-Datenbank, die Sie auf der Internetseite der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) finden. Sie bietet Zugang zu den von der WIPO verwalteten internationalen Verträgen, zu weiteren Verträgen zum Schutz geistigen Eigentums und zu Gesetzen und Vorschriften der Mitgliedstaaten der WIPO, der Vereinten Nationen und der Welthandelsorganisation (das DPMA selbst stellt hier keine Daten zur Verfügung).

"WIPO Lex" kurz zusammengefasst:

  • kostenloser und einfacher Zugang (keine Anmeldung) zur Datenbank mit Rechtstexten auf der Internetseite der WIPO
  • umfassende, akkurate und fortlaufend aktualisierte Sammlung von Rechtsdokumenten
  • intuitive und benutzerfreundliche mehrsprachige Benutzeroberfläche mit Kontextinformationen und rechtlichen Hinweisen zu den Dokumenten
  • ein Großteil der Dokumente ist nicht nur in den jeweiligen Landessprachen verfügbar, sondern wurde auch in die Sprachen der Benutzeroberfläche übersetzt
  • die Datenbank enthält seltene, bisher nicht übersetzte Dokumente sowie ältere Ausgaben von Verträgen, Gesetzen und Verordnungen
  • eine Volltextsuche ist verfügbar


Sommerkurs in Sachen "IP-Management" für Studierende aus Indonesien

Gemeinsam mit 14 europäischen Hochschulen bietet die indonesische Universität "International University Liaison Indonesia (IULI)" in Jakarta vor allem ingenieurwissenschaftliche Studiengänge an, in denen die Studierenden mindestens ein Semester an einer der europäischen Hochschulen verbringen sollen. 65 Studierende dieser Hochschule, die 2015 gegründet wurde, kamen im Juli an die Technische Universität Ilmenau, um ihr letztes Studienjahr in Deutschland zu verbringen - und um die Grundlage für einen deutsch-indonesischen Doppelabschluss zu schaffen.

Begleitend zum Studium bietet das PATON Landespatentzentrum Thüringen dieser Gruppe einen Sommerkurs "IP-Management" an, der diese Themen vermittelt: geistiges Eigentum, Schutz von technischen Erfindungen, Patente, Marken, Designs, Verwertung von Schutzrechten in Industrie und Hochschulen. Gelehrt wird auch die Recherche nach Schutzrechten. Die Lehrveranstaltungen werden überwiegend auf Englisch gehalten. Als zusätzliche Schulungsunterlagen lassen sich die Veröffentlichungen des EPA ("Patent teaching kit"), der WIPO ("IP case studies") sowie die neuen KMU-Seiten des Deutschen Patent- und Markenamts "KMU - Informationsseiten für kleinere und mittlere Unternehmen" nutzen. Auf Deutsch sind die DPMA-Seiten bereits erschienen. Die englischen Seiten sind unter "SMEs - Information pages for small and medium-sized enterprises" inzwischen weitgehend übersetzt.


IP-Update – Neues aus der Welt der Schutzrechte am 18. September in Darmstadt

Das Patentinformationszentrum Darmstadt und Dr. Malte Köllner von der Kanzlei Dennemeyer & Associates S.A. informieren über Neuigkeiten im Bereich der Schutzrechte.

Themen sind:

  • CAFC: Neues von den Indianern
  • BPatG Isentress II: Wie hoch ist die Lizenzgebühr bei einer Zwangslizenz?
  • Pemetrexed: Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Europäische Vereinheitlichung der äquivalenten Patentverletzung
  • EuGH Doceram/CeramTec: Technisch bedingte Merkmale im Designrecht
  • BGH: Wie geht es der Feldmaus? Gebrauchsmuster für Verfahren
  • BGH Parfummarke: Wer muss wen wo verklagen in Europa?
  • Zum Ende: Der Stand der Dinge beim Einheitspatent

Die Veranstaltung findet am 18. September 2018 von 17:00 bis 18:30 Uhr statt. Die Teilnahme ist kostenfrei, eine Anmeldung notwendig.

Veranstaltungsort:
HUB31 - Technologie- und Gründerzentrum
Hilpertstraße 31
64295 Darmstadt


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir in Kundengesprächen und Vorträgen zu allen gewerblichen Schutzrechten. In den nächsten Wochen finden Sie uns hier:

Am Messestand:

25. – 28.09.2018, Hamburg: WindEnergy; beim globalen Gipfeltreffen für Windenergie treffen Sie die Schutzrechtsexperten des DPMA in Halle B7 am Stand B7.235

12. – 13.10.2018, Berlin: deGUT; in der ARENA Berlin (Treptow) bei den Deutschen Gründer- und Unternehmertagen

16. – 18.10.2018, München: eMove360°; das DPMA ist bei der weltweit größten Fachmesse für die Mobilität 4.0 in Halle A6 am Stand 109 zu finden

23. – 26.10.2018, Düsseldorf: glasstec, in Halle 10/Stand 10A22 als Aussteller bei der Weltleitmesse mit dem Motto "Glass Unlimited"

Experten für Schutzrechte mobil:

Auf folgenden Messen sind unsere "Experten für Schutzrechte" mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller zur aktiven Kundenunterstützung vor Ort. Gerne können Sie bereits im Vorfeld unter der Telefonnummer 089 2195-1000 einen Termin vereinbaren.

11. – 15.09.2018, Frankfurt: Automechanika
18. – 21.09.2018, Berlin: InnoTrans

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


Termine

Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin finden Sie unter Veranstaltungen.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

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