Das DPMA

Inhalt

Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 3/2018



Umfrage zu www.dpma.de

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

wie finden Sie eigentlich unseren neuen Internet-Auftritt? Unsere "neuen Seiten" gingen letztes Jahr im Herbst online. Jetzt möchten wir unser Informationsangebot weiter verbessern und freuen uns, wenn Sie sich kurz Zeit für eine Online-Umfrage zu unseren Internet-Seiten nehmen. Und natürlich schätzen wir auch Ihre Anregungen und Vorschläge. Vielen Dank im Voraus für Ihr Feedback.

  • zur Umfrage


Gewerbliche Schutzrechte: Maßgeschneiderte Infos für KMU

Wissen bedeutet Vorsprung. Dies gilt auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), wenn es um den gewerblichen Rechtsschutz geht. Doch obwohl es bereits viele Informationen zu diesem Thema im Internet gibt, stellt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) immer wieder fest, dass zahlreiche KMU in Sachen Schutzrechte Nachholbedarf haben. Nach wie vor ist zu wenig bekannt, welche Vorteile erteilte und eingetragene Schutzrechte für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs einer mittelständigen Firma oder einem Start-up bringen können. Um hier für mehr Transparenz zu sorgen, hat das DPMA entsprechende Informationen zusammen getragen und auf seiner Internetseite unter dem Titel "KMU – Informationsseiten" zusammengestellt. Die Seiten geben Antwort auf die Frage, warum Schutzrechte wichtig sind. Sie erklären, was geistiges Eigentum überhaupt ist und wie es geschützt werden kann. Außerdem zeigen sie Informations- und Fördermöglichkeiten auf. Nicht zuletzt erfahren interessierte KMU, wie man Schutzrechte durchsetzt und gegen Dritte verteidigt und wie man darüber hinaus eine Schutzrechtsstrategie in die Unternehmenspolitik einbauen sollte.


Deutschland bleibt am Ball – Online-Galerie des Deutschen Patent- und Markenamtes zu Fußball-Erfindungen

Deutschland mag vielleicht bei der Fußball-WM 2018 ausgeschieden sein, bei Erfindungen rund um das "schönste Spiel der Welt" bleiben wir am Ball: Hightech im Stollenschuh, intelligente Bälle – und irgendwann vielleicht Drohnen als Schiedsrichterassistenten? Der moderne Fußball bedient sich immer ausgefeilterer technischer Hilfsmittel. Unzählige neue Erfindungen werden jedes Jahr bei Patentämtern angemeldet. Manches greifen Hersteller und Verbände auf, andere Ideen muten kühn bis kurios an und werden vielleicht nie umgesetzt. Anlässlich der Fußballweltmeisterschaft in Russland 2018 hat das Deutsche Patent- und Markenamt auf seinen Internetseiten unter dem Titel "Fußball und Technik" Erfindungen aus aller Welt zusammengestellt – von ersten Bällen und Schraubstollenschuhen über Torgestelle bis hin zu Torlinientechnik und Videobeweis. Klicken Sie rein und stöbern Sie in unseren Seiten zu "Fußball und Technik".


DPMA aktualisiert Datenschutzerklärung

Mit Inkrafttreten der neuen Datenschutz-Grundverordnung hat das DPMA zum 25. Mai 2018 seine Datenschutzerklärung aktualisiert. Das DPMA nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Daher finden Sie jetzt in übersichtlicher Form Informationen darüber, welche Daten erhoben und wie diese Daten verarbeitet werden. Außerdem haben wir ein pdf- Datei "Merkblatt zum Datenschutz bei Schutzrechtsanmeldungen", das Sie auch auf den DPMA-Formularseiten der Schutzrechte "Patente", "Gebrauchsmuster", "Marken" und "Designs" finden (beim jeweiligen Anmeldeformular).


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


Tipps und Tricks für die Recherche

Die Recherche nach unterschiedlich erfassten Inhabern in DEPATISnet: Sonderfall EP-Schriften

Folgender Fall liegt vor: Bei einer Recherche in DEPATISnet besteht Interesse daran, alle Patente mit einer Priorität für Deutschland einer Universität aus Berlin zu recherchieren. Es ist bekannt, dass besagte Universität ebenfalls Inhaber von Patenten mit unterschiedlichen Länderkennungen ist, doch bei einer Abfrage mit der korrekten Universitätsbezeichnung erhält man eine Trefferzahl, die so nicht vollständig zu sein scheint.

Was muss ich beachten?
In DEPATISnet empfiehlt es sich immer, bei Recherchen nach Anmeldern mit dem Platzhalter "?" zu arbeiten, wenn die Anmelderangaben Wortbestandteile wie Universität, Corporation, Incorporated, Technologie oder Ähnliches enthalten. Nur so lässt sich sicherstellen, dass auch abgekürzte Formen oder variierende Endungen mit der Recherche abgedeckt werden.

Eine Abfrage zum obigen Beispiel könnte demnach folgendermaßen aussehen:
PA=(tech?(l)Univ?(l)Berlin) and PRC=DE

Sonderfall EP-Schriften

Eine Besonderheit stellen immer wieder EP-Schriften dar, weil diese auf vom Europäischen Patentamt (EPA) gelieferten Datensätzen basieren und oft nur mit der oben gezeigten Methodik recherchierbar sind.

Die vom EPA gelieferten Daten enthalten häufig nur die abgekürzte Form, wie Univ., Technolog. oder Corp. Anders als in Espacenet vorhanden, wird dem DPMA lediglich eine verkürzte Form dieser EP-Daten zur Verfügung gestellt. Dementsprechend ist in DEPATISnet auch nur die gekürzte Variante recherchierbar. Dies hat zur Folge, dass Datensätze in DEPATISnet unvollständig scheinen, obwohl ein genauerer Blick auf die Dokumente selbst das Gegenteil beweist.
Eine Korrektur ist zu diesem Zeitpunkt nicht möglich, weil es sich hierbei lediglich um eingespeiste Datenpakete einer anderen Datenbank handelt.


Fragen an den Kundenservice

Fällt auf die Anmelde- oder Jahresgebühren, die das DPMA erhebt, eine Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer an?

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet. Einige Anfragen beziehen sich auf die Gebührenzahlungen gemäß Patentkostengesetz und ob darauf Umsatzsteuer erhoben wird.

Hier die Antwort: Für Gebühren und Auslagen des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts, die nach dem Patentkostengesetz erhoben werden, wird keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) fällig. Bei der Erhebung der Anmelde-, Jahres- und Verlängerungsgebühren sowie weiterer Gebühren, die im Kostenmerkblatt aufgeführt sind, handelt es sich um eine öffentlich-rechtliche, also hoheitliche Aufgabe und nicht um eine gewerbliche Tätigkeit.

Diese und weitere Antworten auf Fragen zu Gebührenzahlungen allgemein finden Sie hier.

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de. Oder schauen Sie auf unsere neue FAQ-Seite mit häufig gestellten Fragen an den Kundenservice.


PIZ Darmstadt: IP-Update – Neues aus der Welt der Schutzrechte

Das Patentinformationszentrum Darmstadt und Dr. Malte Köllner von der Kanzlei
Dennemeyer & Associates S.A informieren über Neuigkeiten im Bereich der
Schutzrechte.

Die Veranstaltung findet am 18.09.2018 von 17.00 – 18.30 Uhr statt. Die
Teilnahme ist kostenfrei. Die Teilnehmerplätze sind begrenzt.
Interessenten werden gebeten, sich über das Onlineformular anzumelden.

Veranstaltungsort:

HUB 31 - Technologie- und Gründerzentrum
Hilpertstraße 31
64295 Darmstadt


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir in Kundengesprächen und Vorträgen zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Die Fahrradbranche trifft sich vom 8. bis 10. Juli 2018 in Friedrichshafen am Bodensee zu ihrer weltweiten Leitmesse EUROBIKE und rückt Neuheiten, Innovationen und Produkt-Premieren ins Rampenlicht. Unsere Experten für Schutzrechte mobil sind heuer erstmals auf dieser Veranstaltung unterwegs und besuchen tageweise ausgewählte Aussteller zur aktiven Kundenunterstützung vor Ort an deren Messestand.

Gerne können Sie bereits im Vorfeld unter der Telefonnummer 089 2195-1000 einen Termin vereinbaren. Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


Termine

Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin finden Sie unter Veranstaltungen.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.

Position

Sie befinden sich hier: