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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Dezember 2017



Editorial

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

2017 war ein ereignisreiches Jahr - und das nicht nur global betrachtet:
So haben wir unseren Internet-Auftritt einem kompletten Relaunch unterzogen. Am 20. September gingen unsere neuen Seiten online - www.dpma.de ist jetzt deutlich übersichtlicher, schlanker und moderner. Im Jahr 2017 konnten wir auf 140 Jahre DPMA-Geschichte zurückblicken und eine spannende Zeitreise von den Anfängen des Amtes im Jahr 1877 bis hin zum Wandel zum digitalen Dienstleister in den 2000-er Jahren unternehmen.

Für das neue Jahr haben wir uns vorgenommen, auf unseren Internet-Seiten noch mehr Angebote für spezielle Zielgruppen, zum Beispiel kleine und mittlere Unternehmen (KMU), bereit zu stellen. Außerdem halten wir 2018 viele interessante Themen rund um den gewerblichen Rechtsschutz für Sie bereit - lassen Sie sich überraschen!

Mit DPMAdirektPro starten wir 2018 in ein neues Zeitalter: Das "Missing Link" in unserer digitalen Bearbeitungskette ist jetzt geschlossen. Mit DPMAdirektPro bieten wir in Zukunft ein umfassendes, rechtssicheres und vollständig digitales E-Government-Angebot von der Schutzrechtsanmeldung über die Bearbeitung in elektronischen Akten bis hin zum digitalen Versand amtlicher Dokumente.

Gerade in diesen stürmischen Zeiten wünschen wir Ihnen und Ihren Familien besinnliche und erholsame Feiertage. Kommen Sie gut in ein gesundes und hoffentlich friedliches neues Jahr!

Ihre Newsletter-Redaktion


DPMAdirektPro startet zum 1. Januar 2018 - DPMA führt elektronischen Versand amtlicher Dokumente ein

DPMAdirektPro geht nach erfolgreichem Probebetrieb zum 1. Januar 2018 in die reguläre Anwendung. Mit dem neuen E-Service kann das Deutsche Patent- und Markenamt sowohl Bescheide elektronisch versenden als auch Beschlüsse elektronisch zustellen. Im Gegenzug können unsere Kunden Empfangsbestätigungen elektronisch an das DPMA zurückschicken. Damit können das DPMA und seine Kundinnen und Kunden die Akten jetzt vollständig elektronisch führen.

Bisherige Nutzerinnen und Nutzer von DPMAdirekt installieren bitte die aktuelle Software-Version DPMAdirektPro. Um am elektronischen Dokumentenversand teilzunehmen, ist eine Registrierung erforderlich. Sie erhalten dann eine PIN, mit der Sie die zusätzlichen Funktionen der Software aktivieren können. Wenn Sie bereits am Probebetrieb teilgenommen haben, müssen Sie nichts zusätzlich unternehmen, sondern können mit dem System wie bisher weiterarbeiten. Alle Kunden können den Service fortan nicht nur mit neuen Vorgängen, sondern auch mit ihren Bestandsakten nutzen, wenn sie dies wünschen und beim DPMA beantragen. Selbstverständlich können Sie aber auch vollständig oder für einzelne Akten den gewohnten Versandweg mit Papier beibehalten.

Die Software für DPMAdirektPro steht hier zum Download bereit.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:
unseren Support per Mail DPMAdirekt@dpma.de
oder
an unsere technische Support-Hotline 089 2195-2500

Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.


Aktualisierte Schutzrechtsklassifikationen ab Januar 2018

Revision der IPC zum 1. Januar 2018

Zum Jahreswechsel tritt die Version 2018.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC) in Kraft, die Sie mit DEPATISnet aufrufen können. Die IPC erhält mehr als 1.000 neue Stellen und besteht jetzt aus fast 74.000 Unterteilungen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick finden Sie auf unserer Internetseite "Klassifikationen".


Nizza-Klassifikation: Ab kommendem Jahr gilt die Version 2018

Ab dem 1. Januar 2018 wird die Version 2018 der 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 11-2018) gelten. Die Klasseneinteilung sowie die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen wurden jüngst im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Während sich am Fünf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Klassifikation nichts ändert, gibt es seit Januar 2013 jährliche Versionen, die neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge enthalten können. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) gibt es in der aktuellen Version nicht; diese bleiben den alle fünf Jahre erscheinenden Ausgaben vorbehalten.

Hier finden Sie den Link zur Klasseneinteilung und den alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen der Nizza-Klassifikation.


Neue Ausgabe der Wiener Klassifikation

Die Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation) erleichtert die Recherche nach Bildbestandteilen von Marken und reinen Bildmarken. Ab dem 1. Januar 2018 wird die 8. Ausgabe der Wiener Klassifikation gelten.


Locarno-Klassifikation: Revision zum 1. Januar 2018

Auch die amtliche Warenliste zur 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wurde aktualisiert und im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Die neue Fassung der Warenliste tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Sie können die vorhandenen Warenbegriffe in unserer Suchmaschine recherchieren.


Patent-, Marken- und Designblatt - Veröffentlichungstage 2018

Die amtlichen Veröffentlichungstage 2018 des DPMA können Sie in der Mitteilung der Präsidentin 3/2017 nachlesen.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


Warum erscheinen in der Trefferliste bei Designs manchmal keine Locarnoklassen und keine Erzeugnisangaben?

In DPMAregister werden in der Trefferliste im Designbereich auch Designs mit Aufschiebung der Bekanntmachung der Wiedergabe angezeigt. Bei diesen Designs gibt es aber eine wichtige Einschränkung: Die Felder "Locarnoklassen" und "Erzeugnisangabe" werden aus rechtlichen Gründen (§ 15 Absatz 4 Designverordnung) nicht veröffentlicht. Wenn die Wiedergabe des Designs nachträglich veröffentlicht wird, werden auch die übrigen Angaben wie zum Beispiel Locarnoklassen und Erzeugnisangabe mit aufgenommen.


Fragen an den Kundenservice

Wie schütze ich eine Lebensmittelrezeptur?

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet.

Immer wieder erreicht uns die Frage, ob man eine Lebensmittelrezeptur schützen lassen kann.

Hier die Antwort:

Für Rezepturen, die aus üblichen Ausgangsprodukten oder Mischungen von bekannten Ausgangsprodukten bestehen, können Sie in der Regel kein Patent oder Gebrauchsmuster anmelden.

So wird ein Patent für eine technische Erfindung nur dann erteilt, wenn diese auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht, neu und gewerblich verwertbar ist. Dies gilt auch bei der Anmeldung von Rezepten.

Die Anmeldung eines Patents oder Gebrauchsmusters im Bereich Lebensmittel und Rezepturen ist also nur möglich, wenn:

1. die Zubereitung eines Gerichtes oder eines Getränkes über die übliche küchentechnische Arbeit hinausgeht. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Sie ungewöhnliche Verfahrensschritte anwenden. Außerdem müssen Sie damit einen besonderen, nicht ohne weiteres zu erwartender Effekt erzielen (zum Beispiel besondere Haltbarkeit).
2. unübliche Ausgangsprodukte oder nicht übliche Mischungen von Ausgangsprodukten (auch Gewürzen) eingesetzt werden, mit denen ein nicht vorhersehbarer Effekt erzielt wird.

Außerdem muss die Zusammensetzung oder das Zubereitungsverfahren so beschrieben werden, dass ein Küchenfachmann oder Hobbykoch das Gericht ohne weiteres nacharbeiten kann. Und diese Beschreibung muss vom DPMA der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Natürlich haben auch diese Patente und Gebrauchsmuster nur eine begrenzte Laufzeit. Das heißt, das Rezept kann danach von jedermann genutzt werden. Viele Hersteller von Lebensmitteln oder Getränken halten daher ihre Rezepturen geheim und lassen nur den Namen oder das Logo, unter dem Sie das Produkt anbieten, als Marke schützen (zum Beispiel Coca-Cola, Red Bull, Maggi, Underberg).

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir durch Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Den Auftakt der Messeauftritte des DPMA für das Jahr 2018 bildet die Teilnahme an der PSI (09.01.-11.01.2018). Auf der europäischen Leitmesse der Werbeartikelindustrie finden Sie uns in Halle 9, Stand M02, am Stand "PSI Partners".

Auf der Spielwarenmesse in Nürnberg informieren wir vom 31.01. bis 04.02.2018 in Halle 11.1, Stand H-01 am Gemeinschaftsstand mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (Zoll). Zusätzlich sind an den ersten beiden Messetagen (31.01. und 01.02. 2018) unsere Experten für Schutzrechte mobil unterwegs und besuchen vor Ort ausgewählte Aussteller zur aktiven Kundenunterstützung. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter 089 2195-1000.

Diesen Service der Experten für Schutzrechte mobil bieten wir auch bei der Frankfurter Messe ambiente (09.02.-13.02.2017) - Terminvereinbarungen sind hier ebenfalls unter der oben genannten Telefonnummer möglich.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


DPMA über Weihnachten und Neujahr geschlossen

Über Weihnachten und Neujahr ist das Deutsche Patent- und Markenamt in der Zeit vom 24. Dezember 2017 bis einschließlich 1. Januar 2018 geschlossen.

Bitte beachten Sie, dass der Schalter der Dokumentenannahme in der Dienststelle München vom 23. Dezember 2017 bis zum 8. Januar 2018 geschlossen ist. In diesem Zeitraum können beim Dokumentenannahme-Schalter keine Postsendungen abgegeben und Bareinzahlungen vorgenommen werden. Vom 22. Dezember 2017, 14.00 Uhr, bis einschließlich 8. Januar 2018, 7.30 Uhr, steht Ihnen unser Nachtbriefkasten zur Verfügung.

Außerdem nutzen wir die Tage der Amtsschließung zwischen Weihnachten und Neujahr, um einen Teil unserer elektronischen Systeme zu warten. Deswegen steht in der Zeit vom 28. Dezember bis 2. Januar unsere Online-Akteneinsicht nur eingeschränkt zur Verfügung; SEPA-Mandats-Referenz-Nummern können nicht ausgeliefert werden. Für Anmeldungen, Widersprüche, Einsprüche und sonstige Geschäftssachen können Sie unsere Nachtbriefkästen nutzen oder Ihre Unterlagen per Fax (089 2195-2221) und in vielen Fällen über DPMAdirekt übermitteln.

Lesen Sie hierzu bitte auch die Mitteilung der Präsidentin Nr. 2/2017.


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


Termine

Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin finden Sie unter Veranstaltungen.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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