Das DPMA

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Meilensteine

Zum 125. Todestag: Werner von Siemens

Werner von Siemens, 1872

Werner von Siemens, 1872

Technikpionier und Mitbegründer des Patentamts

Sein Name steht für die Begründung der Elektrotechnik, die Geburt eines Weltunternehmens und den Beginn des deutschen Patentwesens: Werner von Siemens. Vor 200 Jahren - am 13. Dezember 1816 - wurde der Erfinder und Unternehmer in Lenthe bei Hannover geboren. Jetzt jährt sich sein Todestag zum 125. Mal: Mit 75 Jahren verstarb er am 6. Dezember 1892 in Berlin.

Historisches Foto der weltweit ersten elektrischen Eisenbahn

Präsentation der weltweit ersten elektrischen Eisenbahn von Werner von Siemens auf der Berliner Gewerbeausstellung, 1879

Aus der „Telegraphenbau-Anstalt Siemens & Halske“, die er 1847 als Leutnant der preußischen Armee gründete, erwuchs eines der weltgrößten Elektrounternehmen. Die Firma machte rasch mit technischen Meilensteinen von sich reden: Das galvanische Verfahren zur Vergoldung und Versilberung, der Zeigertelegraph, die erste transatlantische Telegrafenleitung, die Entwicklung des elektrischen Generators oder die pdf-Datei erste elektrische Straßenbahn (1,32 MB) sind nur einige Beispiele.

Auch als Unternehmer war Werner von Siemens fortschrittlich und führte unter anderem Erfolgsbeteiligungen, eine Pensionskasse und die damals moderate Wochenarbeitszeit von 54 Stunden ein. Als Vorsitzender des Deutschen Patentvereins hatte er 1877 maßgeblichen Anteil an der Einführung des Reichspatentgesetzes und der Gründung des Kaiserlichen Patentamtes, dem Vorläufer des DPMA.


Ein Patent begründet den Musikmarkt

Als die Musik auf die Scheibe kam: Emil Berliner erhielt vor 130 Jahren, am 8. November 1887, ein pdf-Datei Patent auf sein Grammophon. Zusammen mit der ebenfalls von ihm entwickelten Schallplatte machte Berliners Erfindung das Musikerlebnis konservierbar, unabhängig vom Konzertsaal und massentauglich.

Zwar hatten bereits zehn Jahre zuvor Thomas Edison seinen Phonographen zum Patent angemeldet und auch Charles Cros in Paris sein „Paléophon“ skizziert. Aber beide Erfindungen nutzten eine Walze als Tonträger, die im Vergleich zu Berliners Scheibe eher unpraktisch und teuer in der Herstellung war. Daher setzte sich die platzsparende, leicht reproduzierbare und länger spielende Schallplatte nach der Jahrhundertwende auf dem Markt durch und wurde schließlich weltweit in gewaltigen Mengen produziert.

Grammophon

Emil Berliner (1851-1929) stammte aus Hannover und war 1870 in die USA ausgewandert. Sein US-Patent von 1887 wies als technische Weiterentwicklung u.a. das Aufzeichnungsverfahren in einer schneckenförmigen Schallrille mit V-förmiger Seitenschrift (statt Edisons Tiefenschrift) auf. Später verbesserte er das Grammophon und besonders die Schallplatte immer weiter, indem er die zunächst verwendeten Glasscheiben erst durch Zink, dann Hartgummi und schließlich durch Schellack ersetzte, bis sie reif für den Massenmarkt waren.

Seine Erfindungen vermarktete er mit unternehmerischem Geschick und gründete die ersten Plattenfirmen, darunter (mit seinem Bruder Joseph) die Deutsche Grammophon-Gesellschaft. Die Schellack-Schallplatten wurden damals mit 78 Umdrehungen pro Minute abgespielt; erst mit der Herstellung aus Vinyl seit den 1950er Jahren wurden die bis heute gebräuchlichen 33 („LP“) bzw. 45 („Single“) Umdrehungen pro Minute Standard.

Für beinahe 100 Jahre blieb die Schallplatte die Standardtechnik der Klangwiedergabe für jedermann. In den letzten Jahren erfreut sich das Vinyl im Schatten der Digitalisierung auch wieder steigender Beliebtheit bei Freunden des analogen Musikerlebnisses.

(Anmerkung: Emil Berliner änderte seinen Vornamen in "Emile", nachdem er die amerikanische Staatsbürgerschaft angenommen hatte.)


500 Jahre Luthers Thesen: Der patentierte kleine Reformator

Luther Playmobil Figur

Der Hammerschlag: Am 31.10.1517 soll Martin Luther 95 Thesen zur Reformbedürftigkeit der Kirche an die Türen der Wittenberger Schlosskirche genagelt haben. 500 Jahre später wird dieser Auftakt zur Reformation, die die Welt veränderte, mit einem bundesweiten Feiertag und einem Jubiläumsjahr mit vielen Veranstaltungen gefeiert.

Luthers Hammerschläge hatten weitreichende Folgen – nicht nur auf Kirche und Religion, sondern auch auf Politik, Kultur und Gesellschaft. Der Reformator wurde nicht zuletzt durch seine Bibelübersetzung zu einer Schlüsselfigur der deutschen Geschichte, denn diese bildete die Grundlage für eine einheitliche deutsche Schriftsprache und stiftete somit Identität.

Luther, der Kopf der Reformation, erhielt zum Jubiläum einmal ein ganz neues Gesicht, nämlich das einer beliebten Spielzeugfigur. Die Tourismuszentrale Nürnberg und die Evangelische Kirche bestellten bei einem bekannten Spielwarenhersteller eine Luther-Figur als Werbebotschafter für das 500. Reformationsjubiläum.

Luther ist nicht die erste historische Figur, die der Spielwarenhersteller als Sonderserie, zusammengestellt aus Teilen bereits bestehender Produktlinien, produzierte; auch Dürer und Goethe gibt es bereits. Aber keine Figur verkaufte sich so oft wie der streitbare Theologe, obwohl dieser gar nicht regulär im Spielwarenhandel vertrieben wird. Die erste Auflage der 7,5 Zentimeter großen Figur mit schwarzem Talar, Bibel und Feder war rasch ausverkauft und wurde seither immer wieder nachbestellt. Mittlerweile ist Luther die erfolgreichste Figur des Herstellers überhaupt: mehr als eine Million Stück wurden produziert.

Die beweglichen Plastikfiguren basieren übrigens auf einem Patent, das 1972 beim DPMA angemeldet wurde ( pdf-Datei Patentschrift Nr. 2205525 ). Ihr Erfinder ist Hans Beck, damals Mitarbeiter der Kunststoff-Firma Geobra Brandstätter im fränkischen Zirndorf. „Klicky“ sollte das Spielzeug ursprünglich heißen; erst 1975 ließ der Hersteller den mittlerweile weltbekannten Markennamen beim DPMA eintragen. Mehr als zwei Milliarden dieser Figuren sollen inzwischen produziert worden sein.


Vor 60 Jahren: Das Atom-Ei und der Beginn der Neutronenforschung in Deutschland

Das Atom-Ei in Garching, ca. 1958

Das Atom-Ei in Garching, ca. 1958 (Bild: Heinz Maier-Leibnitz-Zentrum)

Vor 60 Jahren, am 31. Oktober 1957, nahm das „Atom-Ei“ in Garching im Norden von München seinen Betrieb auf. Der Forschungsreaktor München (so der offizielle Name des „Eis“) war der erste in Deutschland. Sein Spitzname leitet sich von der Aluminium-verkleideten Kuppel ab, die der Architekt Gerhard Weber 30 Meter hoch über den Reaktor wölben ließ.

Als erste kerntechnische Anlage in der Bundesrepublik war das Atom-Ei zunächst nicht gänzlich unumstritten, vor allem bei den Anwohnern. Aber es wurde rasch zum Wahrzeichen der naturwissenschaftlichen Forschung und Symbol der friedlichen Nutzung der Atomenergie.

Im Atom-Ei legten Wissenschaftler die Grundlage für eine weltweite Spitzenstellung im Bereich der Neutronenforschung. So manche bahnbrechende Forschung in Physik, Chemie und Biologie nahm hier ihren Ausgang. Um das „Ei“ herum siedelten sich allmählich naturwissenschaftlich-technische Abteilungen der Technischen Universität München, weitere Institute und Firmen an. Mit rund 12.000 Studenten zählt der Forschungscampus Garching heute zu den größten Zentren für Wissenschaft und Lehre in Deutschland.

Beim Forschungsreaktor München handelte es sich um einen Schwimmbadreaktor mit einer thermischen Leistung von bis zu 4 MW. Am 28. Juli 2000 um 10.30 Uhr wurde das Atom-Ei abgeschaltet, weil es den wissenschaftlichen Anforderungen nicht mehr genügte. Heute steht es unter Denkmalschutz und ist Wahrzeichen und Wappensymbol Garchings.

Initiator und erster wissenschaftlicher Leiter des Forschungsreaktors war Heinz Maier-Leibnitz (1911-2000), Lehrstuhlinhaber für technische Physik an der TU München. Maier leitete das Atom-Ei bis 1972. Nach ihm ist heute der Forschungsreaktor München II benannt, der seit 2005 das Atom-Ei ersetzt. Maier-Leibnitz, ein international angesehener Wissenschaftler, hatte etliche Erfindungen beim DPMA zum Patent angemeldet, zum Beispiel sein „Verfahren zur Regelung der Reaktivität eines Reaktors“ (DE000001020417B), das in den Datenbanken des DPMA online eingesehen werden kann.


Als die Schallmauer fiel

Historisches Foto der Bell X-1

Bell X-1

Vor 70 Jahren durchbrach erstmals ein Flugzeug die Schallmauer: US-Pilot Chuck Yeager flog am 14. Oktober 1947 mit seiner Bell X-1 schneller als der Schall.
1.127 Stundenkilometer (oder: Mach 1.06) erreichte die X-1 bei ihrem Testflug über der Mojave-Wüste in Kalifornien in 13.000 Metern Höhe. Das kleine Raketenflugzeug war zuvor im Bombenschacht eines Boeing B-29-Bombers in die Luft gebracht und in 7.000 Metern ausgeklinkt worden. Die Form des Rumpfes orientierte sich an einem Maschinengewehrgeschoss vom Kaliber 0.50, das auch bei extremen Geschwindigkeiten stabil in seiner Flugbahn blieb.

Der Rekordpilot, Air Force Captain Charles E. „Chuck“ Yeager, benannte die Bell X-1 nach seiner Frau „Glamourous Gennis”. Yeager, geboren 1923, kämpfte zuvor als Jagdflieger u.a. im Zweiten Weltkrieg und brach als Testpilot noch etliche weitere Luftfahrt-Rekorde. Er stieg später zum General auf und ist bis heute einer der bekanntesten Piloten der USA. Seine „Glamourous Gennis” ist im National Air and Space Museum in Washington zu sehen.

Die X-1 war mit einem XLR-11-Raketenmotor ausgestattet, der vier Kammern besaß und mit flüssigem Sauerstoff sowie einer Mischung aus Alkohol und Wasser angetrieben wurde. Er übertraf die verfügbaren Strahltriebwerke an Leistung, obwohl der X-1-Hersteller Bell Aircraft Corp. damals bereits Düsenflugzeuge baute und diverse Patente in diesem Bereich hielt, die man heute noch in DEPATISnet studieren kann. Die umfangreichen Datenbanken des DPMA ermöglichen neben der Suche nach aktuellen Schutzrechten auch die Online-Recherche nach solchen historischen Patenten. So findet man in DEPATISnet zum Beispiel das US-Patent pdf-Datei „Jet power unit mounting“, das Bell 1946 anmeldete.


Vor 40 Jahren: Europäisches Patentübereinkommen tritt in Kraft

Europäische Flaggen vor dem EPA

Europäisches Patentamt in München

Ein Meilenstein in der Geschichte des gewerblichen Rechtsschutzes in Europa: Vor 40 Jahren, am 7. Oktober 1977, trat das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) in Deutschland und sechs weiteren Ländern in Kraft.
Vier Jahre zuvor hatten 16 europäische Staaten das Patentübereinkommen nach fast zwanzigjähriger Vorbereitung auf einer Konferenz in München unterzeichnet. Das Deutsche Patentamt und insbesondere sein damaliger Präsident Dr. Kurt Haertel hatten einen erheblichen Anteil an den Vorbereitungsarbeiten.
Das Übereinkommen begründete die Europäische Patentorganisation (EPO) und das Europäische Patentamt, das seinen Hauptsitz in München in unmittelbarer Nachbarschaft des DPMA errichtete. Mittlerweile gehören 38 Vertragsstaaten der EPO an, darunter auch Nicht-EU-Mitglieder.
Seit Inkrafttreten des EPÜ haben Anmelder die Möglichkeit, mit einer auf Deutsch, Englisch oder Französisch abgefassten Patentanmeldung beim EPASchutz in mehreren, einzeln zu benennenden Vertragsstaaten zu beantragen. Ein vom EPA erteiltes Patent gilt dann aber nicht einheitlich für die benannten Vertragsstaaten, sondern „zerfällt“ nach der Erteilung in einzelne nationale Schutzrechte, die individuell bei den nationalen Ämtern validiert werden müssen.


Bild: www.siemens.com, Bild: www.siemens.com, Bild: iStock.com/jakkapan21, Bild: iStock.com/jakkapan21, Playmobil - geobra Brandstätter Stiftung & Co. KG, Zirndorf, Heinz Maier-Leibnitz-Zentrum, NASA Photos, Bild: EPA

Stand: 06.12.2017 

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