Das DPMA

Inhalt

40 Jahre EPÜ

Vor 40 Jahren: Europäisches Patentübereinkommen tritt in Kraft

Europäische Flaggen vor dem EPA

Europäisches Patentamt in München

Ein Meilenstein in der Geschichte des gewerblichen Rechtsschutzes in Europa: Vor 40 Jahren, am 7. Oktober 1977, trat das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) in Deutschland und sechs weiteren Ländern in Kraft.

Vier Jahre zuvor hatten 16 europäische Staaten das Patentübereinkommen nach fast zwanzigjähriger Vorbereitung auf einer Konferenz in München unterzeichnet. Das Deutsche Patentamt und insbesondere sein damaliger Präsident Dr. Kurt Haertel hatten einen erheblichen Anteil an den Vorbereitungsarbeiten.

Das Übereinkommen begründete die Europäische Patentorganisation (EPO) und das Europäische Patentamt, das seinen Hauptsitz in München in unmittelbarer Nachbarschaft des DPMA errichtete. Mittlerweile gehören 38 Vertragsstaaten der EPO an, darunter auch Nicht-EU-Mitglieder.

Seit Inkrafttreten des EPÜ haben Anmelder die Möglichkeit, mit einer auf Deutsch, Englisch oder Französisch abgefassten Patentanmeldung beim EPASchutz in mehreren, einzeln zu benennenden Vertragsstaaten zu beantragen. Ein vom EPA erteiltes Patent gilt dann aber nicht einheitlich für die benannten Vertragsstaaten, sondern „zerfällt“ nach der Erteilung in einzelne nationale Schutzrechte, die individuell bei den nationalen Ämtern validiert werden müssen.

Bild: EPA

Stand: 26.10.2018 

Position

Sie befinden sich hier: