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Weihnachten und Markenschutz

Wer glaubt noch an den Weihnachtsmann und was hat das Christkind mit Martin Luther zu tun?

Registeranzeige zur Marke

Auszug aus DPMAregister; Markenanmeldung: "Ich glaube an den Weihnachtsmann"

Wer glaubt noch an den Weihnachtsmann? Vielleicht die Anmelderinnen der Marke 3020100702745. Eingetragen ist die Marke jedenfalls nicht. Und Slogans sind nur dann als Marke schützbar, wenn sie unterscheidungskräftig sind: Sie müssen geeignet sein, die Herkunft eines Produkts oder einer Dienstleistung zu kennzeichnen. Das sind sie zum Beispiel dann nicht, wenn sie die fraglichen Produkte einfach nur beschreiben. Denn dann verstehen die Verbraucher den Slogan als übliche Wortfolge und nicht als Unterscheidungsmittel.

Den Weihnachtsmann gab es schon vor Coca-Cola

geschmückter Weihnachtsbaum

Es weihnachtet auch in der Markenabteilung

Hartnäckig hält sich das Gerücht, dass der bekannte amerikanische Brausehersteller den Weihnachtsmann erfunden hat. Doch erstens gab es ihn schon viel früher, nämlich bereits im 17. Jahrhundert und zweitens war Santa ursprünglich Europäer. Niederländische Auswanderer brachten ihren Sinterklaas-Brauch mit nach Nieuw Amsterdam, dem heutigen New York. Aus Sinterklaas wurde im Laufe der Zeit "Santa Claus". In Deutschland berühmt machte den Mann mit rotem Mantel und weißem Rauschebart besonders das Lied "Morgen kommt der Weihnachtsmann", das Hoffmann von Fallersleben schon im Jahr 1835 verfasst hat.

Das "Dorf vom Santa Claus" ist nicht schutzfähig

Nicht als Marke schützbar befand das Bundespatentgericht das "Dorf vom Santa Claus" (BPatG München, Beschluss vom 19. Januar 2017 – 30 W (pat) 505/16). Oder etwas komplizierter ausgedrückt: "Die Wortfolge enthält einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt... Mangels eines betrieblichen Herkunftshinweises fehlt der Anmeldemarke somit die erforderliche Unterscheidungskraft." Denn: "Das Anmeldezeichen..fügt sich somit ohne weiteres in die Reihe der üblichen Bezeichnungen für weihnachtliche Märkte ein, so dass der Verkehr es bezogen auf die beanspruchten Dienstleistungen nicht als betrieblichen Herkunftshinweis auffassen wird." (BPatG München, Beschluss vom 19. Januar 2017 – 30 W (pat) 505/16, Randnummer 32).

Und was ist mit dem Christkind?

Auch das ist allgemein bekannt und sorgt vor allem im süddeutschen Raum für die weihnachtliche Bescherung. Zurück geht es erstaunlicherweise auf den protestantischen Reformator Martin Luther. Der wollte damit den "kyndischen" Nikolauskult abschaffen. Ganz geklappt hat das nicht – aber immerhin brachte Luther so das Christkind unter die Katholiken. Und das Christkind bringt jetzt vor allen Dingen jede Menge Geschenke und steigert den Konsum, was Luther vermutlich auch nicht gefallen hätte...

Tatsächlich als Wortmarke eingetragen ist das "Christkindl" (unter anderem angemeldet für "alkoholische Getränke"), da auch die Richter am Bundespatentgericht für den bayerischen Begriff im Hinblick auf die beanspruchten Waren zum Anmeldezeitpunkt keine absoluten Schutzhindernisse erkennen konnten (Beschluss vom 06.12.2000 – 26 W (pat) 195/99).

Eingetragen ist auch die durchaus fantasievolle Marke "Christkind findet Stadt" (302011069497).

Auffallend oft werden auf dem "Christkindles-Markt" "Christkindles-Leckereien", "Christkindles-Tee" und "Christkindles-Glühwein" verkauft. Für diese Bezeichnungen hat das Bundespatentgericht eine Markeneintragung abgelehnt: Sie sind als beschreibende Angaben nicht schutzfähig (siehe zum Beispiel BPatG München, Beschluss vom 23. April 2007 – 26 W (pat) 69/04).

Ja, es gibt einen Weihnachtsmann

Mädchen mit Weihnachtsmannmütze vor Rentierschlitten

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern zauberhafte Weihnachten!

Die Frage nach dem Weihnachtsmann hat vor 120 Jahren schon die New York Sun beantwortet. Die achtjährige Virginia O'Hanlon schrieb im Jahre 1897 folgenden Leserbrief: "Lieber Redakteur, ich bin acht Jahre alt. Einige meiner kleinen Freunde sagen, dass es keinen Weihnachtsmann gibt. Papa sagt: Wenn es in der Sun steht, ist es so. Bitte sagen Sie mir die Wahrheit: Gibt es einen Weihnachtsmann?".

Die Antwort des Chefredakteurs Francis P. Church war eindeutig: "Ja, Virginia, es gibt einen Weihnachtsmann. Es gibt ihn so gewiss wie die Liebe und Großherzigkeit und Treue. Weil es all das gibt, kann unser Leben schön und heiter sein. Wie dunkel wäre die Welt, wenn es keinen Weihnachtsmann gäbe!

Es gäbe dann auch keine Virginia, keinen Glauben, keine Poesie - gar nichts, was das Leben erst erträglich machte. Ein Flackerrest an sichtbarem Schönen bliebe übrig. Aber das Licht der Kindheit, das die Welt ausstrahlt, müsste verlöschen. Es gibt einen Weihnachtsmann, sonst könntest Du auch den Märchen nicht glauben. ...

'Ist das denn auch wahr?' kannst Du fragen. Virginia, nichts auf der ganzen Welt ist wahrer und nichts beständiger. Der Weihnachtsmann lebt, und er wird ewig leben. Sogar in zehnmal zehntausend Jahren wird er da sein, um Kinder wie Dich und jedes offene Herz mit Freude zu erfüllen."


Bild 1: DPMA, Bild 2: DPMA, Bild 3: iStock.com/Choreograph

Stand: 27.07.2018 

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