Das DPMA

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Update zum Coronavirus (COVID-19)

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Liebe Kundinnen, liebe Kunden,

die Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) hat zu großen Einschränkungen im öffentlichen Leben geführt. Um die Verbreitung einzudämmen, haben wir sämtliche Veranstaltungen abgesagt und den Besucherverkehr im Deutschen Patent- und Markenamt eingestellt. Viele unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten im Homeoffice. Manche sind aus Fürsorgegründen vom Dienst freigestellt, so dass die physische Präsenz in unseren Dienststellen in München, Jena und Berlin reduziert ist.

Darauf, liebe Kundinnen und Kunden, können Sie sich aber verlassen: Wir sind weiterhin für Sie da!

Trotz aller Einschränkungen ist das Deutsche Patent- und Markenamt voll arbeitsfähig. Alle Kolleginnen und Kollegen tun ihr Möglichstes, um Ihren Anliegen nachzukommen und unsere Dienstleistungen wie gewohnt zu erbringen. Sie erreichen Ihre persönlichen Ansprechpartner in den Hauptabteilungen Patente/Gebrauchsmuster und Marken/Designs oder deren Vertreter auch weiterhin telefonisch.

Wir haben in den vergangenen Wochen positiv erfahren, dass wir auf solch außergewöhnliche Krisen schnell und adäquat reagieren können. Vor allem profitieren wir davon, dass wir schon seit mehr als 20 Jahren konsequent die Digitalisierung unserer Behörde verfolgen. Wenn Sie schon länger mit uns zusammenarbeiten, wissen Sie, dass wir unsere Schutzrechtsverfahren - momentan noch mit Ausnahme des Designs - vom elektronischen Eingang bis zur Absendung in Ihr elektronisches Postfach durchgehend digital bearbeiten.

Wegen dieser ausgeprägt digitalen Arbeitsweise konnten wir die Telearbeit in den vergangenen Jahren sukzessive ausbauen. Entsprechende Homeoffice-Arbeitsplätze haben wir inzwischen für weit mehr als 1000 Kolleginnen und Kollegen sowohl im Patent- und Gebrauchsmusterbereich als auch in den Markenabteilungen eingerichtet. Sie können dort elektronisch auf die für sie relevanten Dokumente und Datenbanken zugreifen und Ihre Verfahren vorantreiben. Der Kurs der Digitalisierung zahlt sich nun besonders aus.

Trotz aller Bemühungen, den Betrieb für Sie wie gewohnt aufrechtzuerhalten, kann es allerdings zu Verzögerungen kommen. Die von uns gesetzten Fristen haben wir in den laufenden Schutzrechtsverfahren vorsorglich bis zum 4. Mai 2020 verlängert.

Bitte beachten Sie auch Folgendes:

  • Regelmäßig aktualisierte Informationen und Hinweise zur Lage finden Sie weiter unten auf dieser Seite.
  • Bei allgemeinen Verwaltungsangelegenheiten - nicht bei Schutzrechtsverfahren - bitten wir Sie, uns elektronisch unter info@dpma.de zu kontaktieren. Bitte senden Sie uns Ihre Anliegen nicht per Post.
  • Unseren Kundenservice erreichen Sie wie gewohnt unter 089 2195-1000;
    Hilfe in Rechercheangelegenheiten erhalten Sie unter 089 2195-3435.

Kommen Sie gut durch diese schwierigen Wochen und bleiben Sie gesund!

Herzlich

Ihre Cornelia Rudloff-Schäffer

Präsidentin des DPMA


Informationen für Kundinnen und Kunden, Geschäftspartner und potenzielle Besucherinnen und Besucher - letzte Aktualisierung: 30. April 2020

  • Hinweis zu mündlichen Anhörungen und Verhandlungen (30. April 2020)

    Im Einklang mit den Regelungen des Bundes und den geltenden Allgemeinverfügungen für Berlin, Thüringen und Bayern zur Eindämmung der Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit (COVID-19), insbesondere zum Schutz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie unserer Kundinnen und Kunden, gilt im Zusammenhang mit Anhörungen und mündlichen Verhandlungen in sämtlichen Schutzrechtsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt bis 30. Juni 2020 Folgendes:

    • Es wird nicht zu Anhörungen oder zu mündlichen Verhandlungen geladen; dies gilt sowohl für einseitige wie auch für mehrseitige Verfahren.
    • Terminierte Anhörungen und mündliche Verhandlungen finden nicht statt und werden von Amts wegen aufgehoben. Die Aufhebung von Amts wegen wird schriftlich mitgeteilt.

    Informationen über mündliche Anhörungen und Verhandlungen ab dem 1. Juli 2020 und aktualisierte Informationen und Hinweise zur Lage erhalten Sie weiterhin regelmäßig auf dieser Seite.

  • Hinweis zu internationalen Registrierungen und nachträglichen Benennungen unter dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) - Fristen, Anträge und Kommunikation mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) (9. April 2020)

    Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) kann den Dienstbetrieb und die Bearbeitung von Anträgen auf die internationale Registrierung von Marken beziehungsweise nachträgliche Benennung durch die Nutzung der uns zur Verfügung stehenden elektronischen Arbeitsmittel grundsätzlich aufrechterhalten.

    Die mit dem Hinweis vom 18. März 2020 ergangene Fristverlängerung für sämtliche Fristen in allen laufenden Schutzrechtsverfahren, die vom DPMA gewährt wurden, gilt nicht für Fristen in Zusammenhang mit Anträgen auf internationale Registrierung oder nachträgliche Benennung.

    Allerdings ist auch der Bereich der internationalen Registrierung im DPMA von den derzeitigen Einschränkungen wie Quarantänemaßnahmen betroffen, so dass es wie in allen Bereichen zu Verzögerungen in der Bearbeitung kommen wird. Hiervon sind vor allem Papierpost- und Telefaxeingänge sowie amtsseitige Papierpostausgänge betroffen, die aufgrund der eingeschränkten Anwesenheit unserer Belegschaft vor Ort bis auf Weiteres nur verzögert bearbeitet werden können.

    Bitte nutzen Sie daher für die fristgebundenen Anträge auf internationale Registrierung unsere elektronischen Anmeldewege DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb, denn die elektronischen Eingänge können wir zuverlässig entgegennehmen. Geben Sie in Ihrem Antrag auf internationale Registrierung unbedingt Ihre E-Mail-Adresse an.

    Im Hinblick auf nachträgliche Benennungen zu einer international registrierten Marke empfiehlt das DPMA ausdrücklich, die Anträge (MM4) unmittelbar bei der WIPO einzureichen.

    Kommunikation mit WIPO:

    Aufgrund der gegenwärtigen Umstände kann die WIPO bis auf Weiteres keine Mitteilungen per Post versenden oder empfangen. Anmelder, Inhaber und Vertreter werden deshalb dringend gebeten – soweit noch nicht geschehen - dem Internationalen Büro eine E-Mail-Adresse für die elektronische Kommunikation zur Verfügung zu stellen. Dies gilt insbesondere auch, wenn Sie in den Jahren 2018 bis 2020 eine internationale Registrierung oder nachträgliche Benennung beantragt haben, damit die WIPO zum Beispiel vorläufige Schutzverweigerungen in einem benannten Land an Sie weiterleiten kann.
    Bitte beachten Sie darüber hinaus das jeweils tagesaktuelle "Covid-19 Update: Madrid System" auf der Homepage der WIPO.

  • Bitte sehen Sie von allen nicht zwingend erforderlichen Eingaben, insbesondere von Sachstandsanfragen und Fristverlängerungsgesuchen, ab (6. April 2020)

    Im DPMA können der Dienstbetrieb und die Bearbeitung der Verfahren in den Schutzrechtsbereichen Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs trotz der Einschränkungen infolge der Ausbreitung der Coronavirus-Erkrankung (COVID-19) in Deutschland derzeit bedingt aufrechterhalten werden.

    Wir bitten Sie aber darum, bis auf Weiteres von allen nicht zwingend erforderlichen Eingaben, insbesondere von Sachstandsanfragen und Fristverlängerungsgesuchen, abzusehen. Nur so können wir weiterhin die möglichst effektive Bearbeitung der Schutzrechtsverfahren gewährleisten.

    Am 18. März 2020 haben wir Sie darüber informiert, dass sämtliche Fristen, die vom Deutschen Patent- und Markenamt in allen laufenden Schutzrechtsverfahren gewährt wurden, bis zum 4. Mai 2020 verlängert wurden bzw. vor diesem Tag nicht aufgrund von Fristablauf entschieden wird. Wir versenden keine gesonderten Mitteilungen über derartige Fristverlängerungen.

    Bitte beachten Sie aber, dass die bis zum 4. Mai 2020 gewährten Fristverlängerungen nicht gelten für:

    • gesetzlich bestimmte Fristen (vgl. auch Hinweis des DPMA vom 10. März 2020)
    • Fristen in Zusammenhang mit Anträgen auf internationale Registrierung oder nachträgliche Benennung unter dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA).
  • Hinweis zur Kontaktaufnahme mit der Aufsicht nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) sowie mit der Aufsicht über befugte Stellen nach dem Urheberrechtsgesetz (24. März 2020)

    Aufgrund der aktuellen Lage im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus (COVID-19) bitten wir Sie, bis auf weiteres von Anfragen und Eingaben mittels Papierpost und Telefax abzusehen. Bitte richten Sie stattdessen Ihre Anliegen

    Bitte informieren Sie sich auch über unsere Homepage über die aktuellen Entwicklungen.

  • Schreiben in allgemeinen Verwaltungsangelegenheiten bitte per E-Mail senden (23. März 2020)

    Die Ausbreitung des Corona Virus hat bundesweit zu Einschränkungen im öffentlichen Leben geführt. Diese wirken sich auch auf die Erreichbarkeit des DPMA und seine gewohnten Abläufe aus.

    Daher bitten wir Sie, in allgemeinen Verwaltungsangelegenheiten auf Postsendungen an das DPMA zu verzichten und Ihre Anliegen mit E-Mail an info@dpma.de zu richten. Dies gilt nicht für Anliegen in Schutzrechtsverfahren.

  • Hinweis zu Verzögerungen in den Schutzrechtsverfahren und zu Fristen (18. März 2020)

    Der Dienstbetrieb und die Verfahrensbearbeitung in den Schutzrechtsbereichen Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs können durch die Nutzung der uns zur Verfügung stehenden elektronischen Arbeitsmittel grundsätzlich aufrechterhalten werden.

    Allerdings sind viele unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von den derzeitigen Einschränkungen wie Quarantänemaßnahmen betroffen, so dass es in allen Bereichen zu Verzögerungen in der Bearbeitung kommen wird. Hiervon sind vor allem Papierpost- und Telefaxeingänge sowie amtsseitige Papierpostausgänge betroffen, die aufgrund der eingeschränkten Anwesenheit unserer Belegschaft vor Ort bis auf Weiteres nur verzögert bearbeitet werden können.

    Bitte nutzen Sie für Ihre Schutzrechtsanmeldungen und ggf. weitere Verfahrenshandlungen – insbesondere für fristgebundene nationale und internationale Verfahren – unsere elektronischen Anmeldewege DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb, denn die elektronischen Eingänge können wir zuverlässig entgegennehmen.

    Verzögerungen können auch bei der Erstellung von Bescheinigungen – insbesondere Urkunden, Registerauszüge, Apostillen und Heimatbescheinigungen – und bei der Erstellung von Prioritätsbelegen eintreten. Es wird empfohlen, Anträge hierfür möglichst frühzeitig einzureichen.

    Bei der Erstellung der Schutzrechtsblätter kann es zu Abweichungen von den geplanten Veröffentlichungstagen kommen.

    Fristen in allen laufenden Schutzrechtsverfahren, die vom Deutschen Patent- und Markenamt gewährt wurden, werden bis zum 4. Mai 2020 verlängert bzw. es wird bis dahin nicht aufgrund des Fristablaufs entschieden. Es ergehen keine gesonderten Mitteilungen über die Fristverlängerungen. Darüber hinaus wird das DPMA die amtsseitig zu setzenden Fristen weiterhin der Situation entsprechend großzügig bestimmen.

    Gesetzlich bestimmte Fristen können vom DPMA nicht verlängert werden. Insoweit wird auf die Möglichkeit zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand verwiesen (vgl. Hinweis des DPMA vom 10. März 2020).

    Im Zusammenhang mit Anhörungen und mündlichen Verhandlungen gilt bis auf Weiteres Folgendes:

    • Es wird nicht mehr zu Anhörungen oder zu mündlichen Verhandlungen geladen; dies gilt sowohl für einseitige wie auch für mehrseitige Verfahren.

    • Terminierte Anhörungen und mündliche Verhandlungen finden bis auf Weiteres nicht mehr statt und werden von Amts wegen aufgehoben. Die Aufhebung von Amts wegen wird schriftlich mitgeteilt.

    Auch die unverzügliche Weiterleitung von Internationalen Designanmeldungen an das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum kann nicht gewährleistet werden. Es wird daher empfohlen, diese Anmeldungen unmittelbar bei der WIPO einzureichen.

    Diese Informationen finden Sie auch im Hinweis vom 18. März 2020.

  • Hinweis für Bewerbungen und Anfragen zu Bewerbungsverfahren (18. März 2020)

    Aufgrund der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bitten wir Sie, die Bewerbungen und Anfragen im Rahmen von Einstellungsverfahren ausschließlich an das Postfach Bewerbung@dpma.de zu senden. Selbstverständlich führen wir unserer Bewerbungs- und Einstellungsverfahren weiter durch, bitte haben Sie jedoch Verständnis, dass es bei der Bearbeitung je nach Verlauf der aktuellen Situation zu Verzögerungen kommen kann. Bitte informieren Sie sich ggf. über die aktuellen Entwicklungen auch über unsere Homepage.

  • Schalter für Dokumentenannahme und Geldstelle an allen Standorten des DPMA ab 18. März, 15 Uhr geschlossen (17. März 2020)

    Ab Mittwoch, den 18. März 2020, 15 Uhr werden an allen Standorten des DPMA die Schalter für Dokumentenannahme und Geldstelle geschlossen.

    Hauptgebäude München
    Der Schalter für Dokumentenannahme/Geldstelle wird geschlossen. Postsendungen an das DPMA können in den Nachtbriefkasten eingeworfen bzw. an der Pforte abgegeben werden.

    Jena
    Der Schalter für Dokumentenannahme/Geldstelle wird geschlossen. Postsendungen an das DPMA können in den Nachtbriefkasten eingeworfen bzw. an der Pforte im 5. Stock abgegeben werden.

    Berlin
    Der Schalter für Dokumentenannahme/Geldstelle wird geschlossen. Postsendungen an das DPMA können in den Nachtbriefkasten eingeworfen bzw. an der Pforte abgegeben werden.

  • Absage der mündlichen Patentanwaltsprüfung (17. März 2020)

    Wegen der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) hat das DPMA den für den Zeitraum vom 30. März bis 8. April 2020 anberaumten mündlichen Teil der Patentanwaltsprüfung I/2020 abgesagt. Die Absage ist angesichts der jüngsten Entwicklungen leider erforderlich. Wir bedauern die damit insbesondere für die Patentanwaltskandidatinnen und -kandidaten verbundenen Unannehmlichkeiten.
    Über mögliche neue Termine können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage treffen. Wir werden diese zu gegebener Zeit auf unserer Internetseite veröffentlichen.

  • Arbeitnehmererfindungen: Fristen für Schriftsätze verlängert (16. März 2020)

    Wegen des Coronavirus verlängert die Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen alle offenen Schriftsatzfristen bis zum 15. Mai 2020. Ein gesonderter Antrag auf Fristverlängerung ist nicht erforderlich. Das gilt jedoch nicht für die nicht verlängerbare gesetzliche Widerspruchsfrist des § 34 Abs. 3 ArbEG.

  • Auskunftsstellen und Recherchesäle für den Besucherverkehr geschlossen (16. März 2020)

    Wegen der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) bleiben die Auskunftsstellen und Recherchesäle des DPMA bis auf Weiteres geschlossen. Es finden keine Beratungen vor Ort statt. Gleiches gilt für die Erfindererstberatung. Diese Maßnahme ist notwendig, um einer möglichen Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) im DPMA vorzubeugen und das Expositionsrisiko für Beschäftigte wie Besucher zu reduzieren. Wir bitten um Ihr Verständnis für diese Maßnahme.  
     
    Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kundenservice erreichen Sie weiterhin telefonisch und per E-Mail unter:  
    Servicebereiche Telefonnummer E-Mail 
    Zentraler Kundenservice 089 2195-1000 info@dpma.de 
    Datenbankunterstützung 089 2195-3435 datenbanken@dpma.de 

  • Hinweis zu Fristen in Schutzrechtsverfahren (10. März 2020)

    Aus Anlass der Verbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 und deren Folgen weist das Deutsche Patent- und Markenamt auf Folgendes hin: Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die aktuelle Situation im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bei der Führung der Schutzrechtsverfahren angemessen berücksichtigen. Dies gilt insbesondere für die Bewilligung von Anträgen auf Verlängerung von Fristen, die vom Deutschen Patent- und Markenamt bestimmt wurden.

    Dagegen können gesetzlich bestimmte Fristen vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht verlängert werden. Insoweit verweist das Deutsche Patent- und Markenamt aber auf die Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand. Weitere Informationen dazu finden Sie im Hinweis vom 10. März 2020.

  • Absage DPMAnutzerforum und MaMoG-Roadshow (3. März 2020)

    Wegen der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) muss das DPMA das für den 24. März 2020 geplante DPMAnutzerforum und die Roadshow zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) leider absagen.

    Damit folgt das DPMA der Empfehlung des Krisenstabs der Bundesregierung, bei der Risikobewertung von Großveranstaltungen die Prinzipien und Handlungsempfehlungen des Robert-Koch-Instituts vom 28.02.2020 zu berücksichtigen.

    Wegen dieser Empfehlung und angesichts der gestiegenen Zahl von Infizierten in sämtlichen Bundesländern hat das DPMA die Lage neu bewertet. Hinzu kommt die Verunsicherung zahlreicher Besucher von Veranstaltungen, die bei uns bereits zu Rückfragen geführt hat.
    Die Entscheidung ist der Amtsleitung nicht leichtgefallen, aber die Absage zum jetzigen Zeitpunkt ist angesichts der jüngsten Entwicklungen leider erforderlich. Wir bitten Sie freundlich um Verständnis für diese vorsorglich und auch in Ihrem Interesse getroffene Maßnahme.

    Über mögliche neue Termine wurde noch nicht entschieden. Wir werden Sie gegebenenfalls rechtzeitig in geeigneter Form informieren.

Bild: DPMA

Stand: 30.04.2020 

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