Das DPMA

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Neues im Markenverfahren

Laserstrahlen und Städtenamen

DPMA-Roadshow in acht Städten

Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) trat am 14. Januar 2019 in Kraft. Zum 1. Mai 2020 folgen neue Regelungen zum Markennichtigkeitsverfahren. Das DPMA möchte den interessierten Fachkreisen die wichtigsten Neuerungen vorstellen. Dazu kommen Expertenteams in Ihre Nähe: In acht deutschen Städten werden Juristinnen und Juristen aus der Hauptabteilung Marken des DPMA Sie über unsere ersten Erkenntnisse ein Jahr nach Einführung des MaMoG informieren und einen Ausblick auf die neuen Regelungen der Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren geben.

Die Veranstaltungen sind für Patentanwälte, Rechtsanwälte und Paralegals konzipiert. Nach dem Besuch der Veranstaltung können Sie eine individuelle Teilnahmebescheinigung gemäß § 15 FAO erhalten.

Orte und Termine der Infoveranstaltungen
Stadt  Datum
Uhrzeit 
Veranstaltung  Anmeldung 
München  04.03.2020
15:00-18:00  
DPMA, DPMAforum, Zweibrückenstraße 12, 80331 München
pdf-Datei Programm München 
Diese Veranstaltung ist bereits ausgebucht. 
Berlin  05.03.2020
10:00-13:00  
DPMA IDZ Berlin, Halle "West", Gitschiner Straße 97, 10969 Berlin
pdf-Datei Programm Berlin - Zusatztermin 
Zusatztermin!
zur Anmeldung 
Berlin  05.03.2020
15:00-18:00  
DPMA IDZ Berlin, Halle "West", Gitschiner Straße 97, 10969 Berlin
pdf-Datei Programm Berlin 
Diese Veranstaltung ist bereits ausgebucht. 
Darmstadt  12.03.2020
10:00-13:00  
TU Darmstadt, Universitäts- und Landesbibliothek, Vortragssaal 1. UG, Magdalenenstraße 8, 64289 Darmstadt
pdf-Datei Programm Darmstadt 
Zusatztermin!
zur Anmeldung (PIZ Darmstadt) 
Darmstadt  11.03.2020
15:00-18:00  
TU Darmstadt, Universitäts- und Landesbibliothek, Vortragssaal 1. UG, Magdalenenstraße 8, 64289 Darmstadt
pdf-Datei Programm Darmstadt 
Diese Veranstaltung ist bereits ausgebucht. 
Dortmund  12.03.2020
15:00-18:00  
TU Dortmund, Universitätsbibliothek, Hörsaal E5, Vogelpothsweg 76, 44227 Dortmund
pdf-Datei Programm Dortmund  
Diese Veranstaltung ist bereits ausgebucht. 
Hamburg  17.03.2020
14:00-17:00  
Handelskammer Hamburg IPC, Elbe-Zimmer, Adolphsplatz 1, 20457 Hamburg
pdf-Datei Programm Hamburg 
Diese Veranstaltung ist bereits ausgebucht. 
Jena  26.03.2020
15:00-18:00  
DPMA, Goethestraße 1, Jena, Raum 523
pdf-Datei Programm Jena  
zur Anmeldung 
Dresden  31.03.2020
15:00-18:00  
TU Dresden, Raum BZW/A251, Zellescher Weg 17, Eingang A, 01069 Dresden
pdf-Datei Programm Dresden  
Anmeldung per E-Mail an das PIZ Dresden piz@tu-dresden.de 
Dortmund  02.04.2020
14:00-17:00  
TU Dortmund, Universitätsbibliothek, Hörsaal E5, Vogelpothsweg 76, 44227 Dortmund
pdf-Datei Programm Dortmund  
Diese Veranstaltung ist bereits ausgebucht. 
Stuttgart  21.04.2020
14:30-18:00  
Haus der Wirtschaft, Willi-Bleicher-Straße 19, Patent- und Markenzentrum BW, Stuttgart
pdf-Datei Programm Stuttgart  
zur Anmeldung (PMZ BW Stuttgart) 

Das erwartet Sie auf unseren Infoveranstaltungen

Wir laden Sie ein, an einem der Fachvorträge teilzunehmen und sich über folgende Themen zum MaMoG zu informieren:

1. Erste Erfahrungen mit den Regelungen des MaMoG: Gewährleistungsmarken, neue Markenformen, neue Schutzhindernisse, Widersprüche, Verlängerungen und Lizenzen

  • Wie wurde das neue Rechtsinstitut der Gewährleistungsmarke bisher angenommen? Welche ersten Erkenntnisse ergeben sich daraus?
  • Wie wurde die Möglichkeit zur Anmeldung neuer Markenformen im letzten Jahr genutzt und welche Tipps und Trends lassen sich ableiten?
  • Welche Erfahrungen gibt es mit den neuen Schutzhindernissen? Worauf ist bei Anmeldungen zu achten?
  • Welche Änderungen gibt es im Widerspruchsverfahren? Worauf ist zu achten?
  • Welche Voraussetzungen sind zur Eintragung von Lizenzen und Bereitschaftserklärungen zu beachten?
  • Welche Auswirkungen hat das Auseinanderfallen der Zeitpunkte zum Ablauf der Schutzdauer und der Fälligkeit der Verlängerungsgebühr?

2. Änderungen ab Mai 2020: Die Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren

  • Welche Möglichkeiten gibt es ab Mai 2020, den Verfall oder die Nichtigkeit von Marken geltend zu machen?
  • Was ändert sich zu den bisherigen Regelungen?
  • Was folgt daraus?

Außerdem informieren wir Sie über neue Möglichkeiten, die unser Anmeldeweg DPMAdirektWeb für Sie bietet.

Hinweis zum Datenschutz

Wenn Sie sich zu Veranstaltungen unseres Hauses anmelden, beachten Sie bitte unser Merkblatt "Datenschutz bei Veranstaltungen des DPMA" hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.

Bild: iStock.com/wacomka

Stand: 27.02.2020 

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