Das DPMA

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Neues im Markenverfahren

Laserstrahlen und Städtenamen

DPMA-Roadshow in sieben Städten

Am 14. Januar 2019 ist das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) und damit die Novellierung des Markengesetzes in Kraft getreten. Das DPMA hat die Regelungen mit ausgearbeitet und die Abläufe im Amt angepasst - von den Prüfungsverfahren bis hin zu den IT-Systemen. Wir möchten Ihnen die wichtigsten Änderungen und Neuerungen vorstellen und kommen dazu mit einem Expertenteam in Ihre Nähe: In sieben Städten halten Juristen und Juristinnen aus dem Markenbereich Vorträge zu den wichtigsten Änderungen. Die Veranstaltungen richten sich an Patentanwälte, Rechtsanwälte und Paralegals.

Orte und Termine der Infoveranstaltungen
Stadt  Datum
Uhrzeit 
Veranstaltungsort  Informationen zur Veranstaltung 
München  11.03.2019
15:00-18:00  
DPMA, Zweibrückenstraße 12, München, DPMAforum
Die Veranstaltung ist ausgebucht.  
pdf-Datei Programm München 
Berlin  13.03.2019
15:00-18:00  
DPMA-IDZ Berlin, Gitschiner Straße 97, Berlin Halle "West"
Die Veranstaltung ist ausgebucht. 
pdf-Datei Programm Berlin 
Jena  21.03.2019
15:00-18:00  
DPMA, Goethestraße 1, Jena, Raum 523
Die Veranstaltung ist ausgebucht. 
pdf-Datei Programm Jena 
Hamburg  26.03.2019
10:00-13:00 
Handelskammer Hamburg, IPC, Adolphsplatz 1, Plenarsaal
Die Veranstaltung ist ausgebucht. 
pdf-Datei Programm Hamburg 
Hamburg  26.03.2019
15:00-18:00  
Handelskammer Hamburg, IPC, Adolphsplatz 1, Elbe-Zimmer
Die Veranstaltung ist ausgebucht. 
pdf-Datei Programm Hamburg 
Darmstadt  27.03.2019
15:00-18:00  
TU Darmstadt, ULB, Magdalenenstraße 8, Vortragssaal im 1. UG
Die Veranstaltung ist ausgebucht. 
pdf-Datei Programm Darmstadt 
Dortmund  28.03.2019
10:00-13:00  
Universitätsbibliothek Dortmund, Vogelpothsweg 76, Hörsaal E5
Die Veranstaltung ist ausgebucht. 
pdf-Datei Programm Dortmund  
Dortmund  28.03.2019
15:00-18:00  
Universitätsbibliothek Dortmund, Vogelpothsweg 76, Hörsaal E5
Die Veranstaltung ist ausgebucht. 
pdf-Datei Programm Dortmund 
Stuttgart  03.04.2019
14:30-17:30  
Haus der Wirtschaft, Willi-Bleicher-Straße 19, Patent- und Markenzentrum BW, Stuttgart
Die Veranstaltung ist ausgebucht. 
pdf-Datei Programm Stuttgart 

Das erwartet Sie auf unseren Infoveranstaltungen

Wir möchten Sie umfassend informieren und gehen deshalb auf die folgenden Neuregelungen des MaMoG besonders ein:

Die Gewährleistungsmarke
Gewährleistungsmarken können jetzt auch in Deutschland als nationale Marke angemeldet werden: Was bedeutet das? Welche Voraussetzungen sind zu beachten? Wie funktioniert die Anmeldung?

Neue Markenformen
Es können jetzt auch Marken angemeldet werden, die sich nicht grafisch darstellen lassen: Welche neue Markenformen gibt es? Welche Formate sind zu beachten? Wie werden diese dargestellt?

Neuregelung für geschützte Angaben
Es gibt neue Regelungen für Marken, die geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnungen, garantiert traditionelle Spezialitäten oder geschützte traditionelle Weinbezeichnungen oder auch Sortenbezeichnungen enthalten - oder sich daran anlehnen: Was heißt das für die Praxis?

Änderungen im Widerspruchsverfahren
Die Grundsystematik und die Gebührenstruktur im Widerspruchsverfahren haben sich geändert. Es gibt jetzt auch im deutschen Markenverfahren eine "Cooling-off"-Phase. Außerdem hat sich die Benutzung geändert: Was ist anders? Worauf ist zu achten?

Registereintragung von Lizenzen
Lizenzen spielen eine Rolle: Wie erfolgt der Antrag? Was kommt ins Register?

Änderungen bei Schutzdauer und Verlängerungen
Das Schutzende-Datum einer Marke sowie der Fälligkeitszeitpunkt der Verlängerungsgebühr wurden verändert: Welche Auswirkungen hat das?

Wichtiges zur Klassifikation von Waren und Dienstleistungen

Wir informieren Sie außerdem über aktuelle Änderungen bei der Klassifikation von Waren und Dienstleistungen.

Einheitliche Klassifikationspraxis
Die Vereinheitlichung der Klassifikationspraxis in der EU manifestiert sich in der EU-Markenrechtsrichtlinie: Welche Normen sind betroffen? Hat das Auswirkungen auf die Anmeldungen beim DPMA?

Gruppentitel versus Class Scopes
Die Gruppentitel der einheitlichen Klassifikationsdatenbank (eKDB) haben gegenüber den Class Scopes an Bedeutung gewonnen: Kann man auch weiterhin mit wenigen Oberbegriffen einen großen Schutzumfang erlangen?

Alphabetische Listen
Die alphabetischen Listen der Nizza-Klassifikation sowie die Novellierung der Klassenüberschriften wurden erweitert: Hält die Klassifikation Schritt mit Innovation und Kreativität der Anmelder in unserer schnelllebigen Gegenwart?

Hinweis zum Datenschutz

Wenn Sie sich zu Veranstaltungen unseres Hauses anmelden, beachten Sie bitte hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unser Merkblatt "Datenschutz bei Veranstaltungen des DPMA".

Bild: iStock.com/wacomka

Stand: 12.03.2019 

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