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Recherche

Erst recherchieren, dann anmelden!

Finger auf Computertastatur; @iStockphoto.com/deepblue4you

Designrecherchen sind wichtig. Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie sich über den bestehenden Formenschatz informieren und nach bereits eingetragenen Designs recherchieren. Die Recherche hilft Ihnen festzustellen, ob Ihr Design die Schutzvoraussetzungen erfüllt oder möglicherweise ältere Rechte verletzt.
Das Deutsche Patent- und Markenamt überprüft nicht, ob bereits identische oder ähnliche Designs eingetragen sind. Eine mögliche Verletzung älterer Schutzrechte wird erst im Streitfall durch die Zivilgerichte oder im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens vor dem DPMA festgestellt.

Auch nach der Eintragung Ihres Designs sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen, um Ihr Schutzrecht wirkungsvoll zu verteidigen.

Recherche in den Datenbanken des DPMA

Über den elektronischen Dienst DPMAregister haben Sie die Möglichkeit, die Publikationsdaten, die Bildwiedergaben sowie die aktuellen Rechts- und Verfahrensstände eingetragener Designs kostenfrei zu recherchieren. Daneben steht das Designblatt zum Herunterladen bereit.
Der Einsteigermodus ermöglicht eine Basis-Recherche - mit einfachen Suchabfragen - in den am häufigsten verwendeten Recherchefeldern (u. a. Registernummer, Inhaber, Bezeichnung/Erzeugnisse, Warenklassen). Für die Erzeugnisangabe nutzen Sie am besten unsere Suchmaschine.
Mit einem Ausdruck aus DPMAregister können Sie sich jederzeit kostenfrei einen unbeglaubigten Registerauszug erstellen. Hierzu betätigen Sie bitte die Schaltfläche "PDF-Download". Einen beglaubigten Registerauszug können Sie schriftlich beim DPMA beantragen. Für einen beglaubigten Registerauszug wird eine Gebühr von 20 Euro erhoben.

Recherche beim EUIPO und bei der WIPO

Recherchieren Sie auch in den Datenbanken des Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum und der Weltorganisation für geistiges Eigentum, denn auch Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder internationale Eintragungen können Ihrem deutschen Design eventuell entgegenstehen.

Recherche in Internet-Suchmaschinen, Messekatalogen, Produktverzeichnissen ...

Vor einer Anmeldung sollten Sie auch in Internet-Suchmaschinen, Messekatalogen oder sonstigen Produktverzeichnissen nach identischen oder ähnlichen Designs recherchieren. Alle industriellen oder handwerklichen Gegenstände, die im geschäftlichen Verkehr verwendet werden oder die z. B. auf einer Messe ausgestellt wurden, können dem Schutz Ihres eingetragenen Designs entgegenstehen.

Mehr zum Thema Recherche finden Sie im Flyer: pdf- Datei Design-Recherche im Internet.

Registerauszüge und Akteneinsicht

Sie können Registerauszüge anfordern. Diese erhalten Sie gegen eine Gebühr in Höhe von 20 Euro für beglaubigte Registerauszüge beziehungsweise 15 Euro für unbeglaubigte Registerauszüge.

Außerdem können Sie Kopien aus der Verfahrensakte einer Designeintragung anfordern. Dazu stellen Sie beim DPMA bitte einen Antrag auf Akteneinsicht.

Rat und Hilfe

  • Sie können die Auskunftsstellen des DPMA in München, Berlin und Jena kontaktieren.
  • Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: +49 89 2195-3435) beantwortet gerne Ihre Fragen.
  • In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiter. Sie können dort die umfangreiche Fachbibliothek des Deutschen Patent- und Markenamts nutzen, Recherchen für Ihre Designanmeldung durchführen oder Einsicht in Akten erhalten.
  • Recherchen nach eingetragenen Designs werden auch von Patentinformationszentren, gewerblichen Informationsvermittlern und Patentberichterstattern angeboten. Für eigene Recherchen stehen Ihnen außerdem PC-Arbeitsplätze in den Recherchesälen der Patentinformationszentren zur Verfügung.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 31.08.2016